EUweek
Sonnenbrand in Griechenland: Die Rechtsextreme 'kam, sah und siegte'
Mit dem gestrigen Urnengang haben die Griechen vor allem den harten Euro-Sparkurs der Zentrumsparteien abgestraft: Die Konservativen der Nea Dimokratia und die Sozialdemokraten der PASOK verfehlten mit 149 von 300 Sitzen die Mehrheit im Parlament. Zum ersten Mal wird auch eine faschistische Partei - die Goldene Morgenröte - ins griechische Parlament einziehen. Ein junger Grieche kommentiert den gestrigen Wahlsonntag – mit Brandschäden…
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Willkommen in Merkollande: François 'Flanby' Hollande sticht Sarkozy aus
Frankreichs neuer Präsident heißt François Hollande. In der Stichwahl am Sonntag setzte sich der Sozialist gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy durch. Hollandes Sieg wird Europa verändern, meinen Kommentatoren und haben hohe Erwartungen an das neue Staatsoberhaupt.
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Marine-blaue Welle: Europa wittert Gefahr von Rechtsaußen
Der Erfolg der rechtsradikalen Marine Le Pen im ersten Wahlgang der französischen Präsidentschaftswahlen hat die Debatte um Rechtsextremismus in Europa angefacht. Kommentatoren zufolge sind die Wähler vor allem in Krisenzeiten anfällig für rechtsextreme Ideologien, die ganz Europa erfassen können.
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Breivik-Prozess in Oslo: Wenn Massenmörder auf ihr Recht pochen
Der wegen Massenmords angeklagte Anders Behring Breivik hat beim Prozessauftakt am Montag in Oslo auf "nicht schuldig" plädiert und sich auf Notwehr berufen. Er hatte im Juli vergangenen Jahres bei einem Massaker insgesamt 77 Menschen getötet. Kommentatoren zufolge muss der norwegische Rechtsstaat den Angeklagten dennoch fair behandeln und zugleich verhindern, dass Breivik das Gericht als politische Bühne missbraucht.
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Nicht mehr Schmitteinander: Orbans Präsident tritt wegen Plagiat zurück
Wegen Plagiatsvorwürfen ist Ungarns Präsident Pál Schmitt am Montag zurückgetreten. Er soll große Teile seiner Doktorarbeit abgeschrieben haben. Schmitt war völlig ungeeignet und ohnehin nur eine Marionette von Premier Viktor Orbán, meinen einige Kommentatoren. Für andere beweist der Rücktritt, dass in Ungarn noch demokratische Spielregeln gelten.
Attentat in Toulouse: Allah, Jesus, Buddha - behüte uns vor Grauzonen
Französische Spezialeinheiten belagerten die Wohnung des mutmaßlichen Attentäters von Toulouse mehr als 24 Stunden, um ihn zur Aufgabe zu bewegen: Nun ist der Mohamed Merah, der sich selbst als Islamist bezeichnete, tot. Der Islam trage keine Schuld an den Taten eines Fanatikers, meinen Kommentatoren und heben die Ähnlichkeiten zwischen Islamismus und Rechtsextremismus hervor.
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Präsident Gauck: Unbequem, anachronistisch, EU-kritisch
Der Bürgerrechtler und Theologe Joachim Gauck ist am Sonntag mit großer Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er hat sich vorgenommen, in seiner Amtszeit die Kluft zwischen Politik und Bürgern zu verkleinern. Gauck wird auf jeden Fall in der Ersten Liga der Präsidenten spielen und nicht nur deutschen Politikern die Stirn bieten, meinen Kommentatoren, sondern der gesamten EU.
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Lettisches Referendum: Der Gipfel der Diskriminierung
Nicht das Ergebnis schockiert – sondern die Anzahl derer, die Lettisch als einzige Sprache in ihrem Land akzeptieren. Das Referendum vom 18. Februar hat gezeigt, wie wenig die russische Minderheit in diesem Land zu sagen hat.
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Korruption in Europa: Macht Sarkozy "den Wulff"?
Teure Geschenke, günstige Konditionen - die Deutschen haben Christian Wulff seine kleinen Geschäfte nicht verziehen. Andere Länder sind nachsichtiger mit ihren Politikern. Aber wie lange noch?
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Rausgewulfft: Christian Wulff zurückgetreten
In Deutschland ist mal wieder der Job des Bundespräsidenten frei: Christian Wulff gab nach der Korruptionsaffäre heute morgen seinen Rücktritt bekannt.
2012: Griechenland spart, Athen brennt
Das griechische Parlament hat Sonntagnacht mit großer Mehrheit dem Sparpaket zugestimmt, das die Troika für den nächsten Notkredit fordert. Parallel demonstrierten rund 100.000 Menschen gegen die Sparbeschlüsse, wobei es zu heftigen Ausschreitungen kam mit 40 Bränden und rund 100 Verletzten. Bei einer ungeordneten Insolvenz kann das ganze Land in Flammen aufgehen, warnen einige Kommentatoren, andere heben die neue Zuversicht in der Euro-Zone hervor und empfehlen den Griechen, sich mehr anzustrengen.
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Václav Havels Europa: Hommage an einen Meister des Friedens
Der tschechische Dissident, Theatermensch und Präsident, der als Politiker die Aufbruchstimmung 1989 der Samtenen Revolution in der damaligen Tschechoslowakei repräsentierte, starb am Sonntag im Alter von 75 Jahren an den Folgen seiner schweren Krankheit. Ein Nachruf auf einen europäischen Meister des Friedens.
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Veto zur EU-Fiskalunion: Camerons feine englische Art
Der britische Premier David Cameron hat am Montag sein EU-Veto im Unterhaus verteidigt, während der französische Präsident die Spaltung "in zwei Europas" bedauerte. Großbritannien steht der EU eben etwas skeptischer gegenüber, beschwichtigen Kommentatoren und heben hervor, welche Vorteile die Briten Europa bringen.
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Expendables zum EU-Gipfel: Wie elastisch ist der Euro?
Auf dem EU-Gipfel am 8. und 9. Dezember 2011 wollen etliche Länder offenbar nicht dem Vorschlag Deutschlands und Frankreichs folgen, im Kampf gegen die Schuldenkrise die EU-Verträge zu ändern. Die deutsche Regierung lehnt aber Zugeständnisse ab. Wie dehnbar ist die Schuldenkrise noch? Pressestimmen zufolge ist Europa diesmal zum Erfolg verdammt, wird aber erneut an seiner Uneinigkeit scheitern.
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Trio infernale Monti-Merkozy: Die Verträge sind gemacht
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben sich am Donnerstag auf eine Änderung der EU-Verträge geeinigt, um die Euro-Länder zu mehr Haushaltsdisziplin zu zwingen. Auch Italiens Premier Mario Monti unterstützte die Initiative. Kommentatoren zufolge trägt Montis Präsenz zur Euro-Rettung bei, die durch die Beschlüsse nun an Fahrt aufnimmt.
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Rajoys Konservative — das Heilmittel der Spanien-Krise?
Die konservative Volkspartei hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien am Sonntag die absolute Mehrheit errungen. Kommentatoren zufolge muss der designierte Premier Mariano Rajoy jetzt schnell Reformen einleiten, denn der klare Sieg der Konservativen kann zur Euro-Rettung beitragen.
Papademos und Monti: Super Mario Bros. gegen die Märkte
Trotz wachsenden Drucks der Finanzmärkte hat Griechenland keine Alternative zum Euro, sagte der neue parteilose Premier Lucas Papademos am Montag in seiner ersten Regierungserklärung. In Italien drängt unterdessen der ebenfalls parteilose Wirtschaftsexperte Mario Monti auf eine schnelle Regierungsbildung. Nur parteilos zu sein, ist noch kein Erfolgsrezept gegen die Krise, meinen Kommentatoren und verlangen von den Technokraten Papademos und Monti entschlossenes Handeln.
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Die Furcht der Eurokraten: Papandreou fordert zum Referendum in Griechenland
Trotz massiver Kritik und weltweiter Kurseinbrüche hält der griechische Premier Giorgos Papandreou an der geplanten Volksabstimmung fest. Sein Kabinett stellte sich am Dienstag hinter das Referendum über die Sparmaßnahmen. Unverantwortlich gegenüber Europa finden das einige Kommentatoren, andere loben den zwar steinigen, aber notwendigen Weg der demokratischen Legitimierung. Gießt der G20-Gipfel, der vom 3. - 4. November im französischen Cannes stattfindet, erneut Öl ins Feuer rund um die Eurokrise?
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Libyen und Europa: Der seltsame Fall des Dr. Muammar und Mr. Gaddafi
Am 20. Oktober gab die libysche Übergangsregierung den Tod des langjährigen Machthabers Libyens Muammar al-Gaddafi bekannt. Mit einer Amateurkamera gefilmte Bilder des verletzten Diktators machten die Runde in den Medien. Wie Gaddafi aber ums Leben kam, bleibt weiterhin unklar. Die französischen, US-amerikanischen und britischen Streitkräfte waren Teil der Nato-Luftangriffe im libyschen Bürgerkrieg, der seit Februar 2011 wütete. Lest mehr zu den zwiespältigen libysch-europäischen Beziehungskisten nach der Ankündigung über den Tod des "Revolutionsführers".
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Medwedew: Mein Platz ist leer – ich wünsche mir den Putin her
Russlands Premier Wladimir Putin hat am Samstag seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im kommenden März angekündigt. Der jetzige Kreml-Chef Dmitrij Medwedjew soll im Gegenzug Premier werden. Ein solcher Ämtertausch zementiert Kommentatoren zufolge den autoritären Staat und bedroht das Land mit politischem Stillstand.
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