Thema als RSS Demokratie in Europa
Demokratie in Europa
Schulz ist neuer EP-Präsident: Martin wer?
Eins, zwei, drei im Sauseschritt – Martin Schulz, neuer Präsident des EU-Parlaments, scheut keine Auseinandersetzung.
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Europa dreht 2011 am Rad: Mal so, maso!
Es ist als ob Europa aufgrund seiner eigenen Erniedrigung und seines Schmerzes jubiliert: Denn man muss schon ganz schön masochistisch veranlagt sein, um ständig am eigenen Schicksalsrad zu drehen. Eigentlich ist es ja recht logisch. Denn viele Menschen haben genau diese negative Denke. Aber cafebabel.com hat es dieses Jahr bevorzugt, die Bilanz 2011 aus einem positiven Winkel zu ziehen. Denn 2011 war ein Jahr, in dem die Bürger von Nord bis Süd, von Ost bis West, der politischen Klasse echte Lektionen erteilt haben; in dem sich Menschen bewusst darüber geworden sind, dass Europa mehr Leidenschaft benötigt und in dem man festgestellt hat, dass Konfliktlösungen tatsächlich existieren. Wenn 2011 bei uns irgendeinen Nachgeschmack hinterlässt, dann ist es Hoffnung: Die Hoffnung, dass Europa 2011 die Spielregeln ändert! (Illustration ©Kristof)
Russischer Advent?
Wladimir Putin machte sich am Donnerstag in einer offiziellen Fernsehansprache lustig über die Oppositionsproteste, die Russland seit den Dumawahlen vom 4. Dezember heimsuchen. Die weißen Bänder, offizielles Zeichen des Protests gegen Wahlfälschungen, bezeichnete Putin, der erneut als Kandidat zu den Präsidentschaftswahlen im März 2012 antritt, als Verhütungssymbol. Am vergangenen Samstag fand in Moskau die größte Demonstration seit Jahren mit über 80.000 [laut Polizei nur 25.000] Protestlern statt. Steht Russland vor einer Orangenen Revolution?
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Wahlen in Spanien: „Indignados“ gegen die Rechten, aber wie?
Rette sich wer kann, denn es ist nicht mehr nur eine Niederlage, sondern der reinste Wahnsinn! Laut den neusten Umfragen ziehen die spanischen Sozialisten (PSOE) nach den Wahlen am 20. November (20N) mit gerade mal 120 armseligen Sitzen ins Parlament ein. Dies sind 57 weniger als 2008. Ihre Gegner, die konservative Partei (PP), gehen von der magischen Zahl 198,29 aus und würden somit eine größere Mehrheit bekommen als die PSOE im Jahre 2008. Grund genug schnell zu einer problemlosen Abtreibung und der Homo-Ehe zurückzukehren und die Privatisierung der öffentlichen Dienste voranzutreiben.
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Berlusconi hat Montesquieu verhöhnt
Es ist überflüssig, nun nach der Schuld und den Verantwortlichen zu forschen oder die Vergangenheit zu bedauern, nur Nachdenken ist angebracht. Silvio Berlusconi hat der Macht ihre institutionelle Natur und ihre Glaubwürdigkeit genommen, indem er sich über jede Institution gestellt, Montesquieus Geist verhöhnt und das angemessene Gleichgewicht der Mächte gemäß der Verfassung in Frage gestellt hat. Nun läuft endlich der Abspann.
Die Furcht der Eurokraten: Papandreou fordert zum Referendum in Griechenland
Trotz massiver Kritik und weltweiter Kurseinbrüche hält der griechische Premier Giorgos Papandreou an der geplanten Volksabstimmung fest. Sein Kabinett stellte sich am Dienstag hinter das Referendum über die Sparmaßnahmen. Unverantwortlich gegenüber Europa finden das einige Kommentatoren, andere loben den zwar steinigen, aber notwendigen Weg der demokratischen Legitimierung. Gießt der G20-Gipfel, der vom 3. - 4. November im französischen Cannes stattfindet, erneut Öl ins Feuer rund um die Eurokrise?
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Digitale Revolution von Breivik bis Khaled Said
Das Jahr 2011 hat es gezeigt: Die neuen Medien sind für politische Debatten auf der Grundlage von Ereignissen wie die Demonstrationen der Empörten in ganz Europa, die arabische Revolution oder das schreckliche Attentat in Norwegen im vergangenen Juli, unabdingbar. Politisches Engagement kann heute von allen und überall gezeigt werden. Aber ist diese Unmittelbarkeit mit unserem modernen Demokratieverständnis vereinbar?
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Von der Urne auf die Straße: Boykott der Demokratie?
Stimmenthaltungen gelten in entwickelten Demokratien als Ausdruck von Desinteresse am politischen Geschehen. Doch was, wenn sie systematisch zu politischen Zwecken eingesetzt werden würden?
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Referendum: 57% der Italiener sagen Atomkraft und Berlusconi 'Vaffanculo'
Die Italiener haben in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit gegen den Wiedereinstieg in die Atomkraft gestimmt und zwei weitere Regierungsprojekte gekippt. Der Presse zufolge ist der durch Skandale und Korruptionsvorwürfe geschwächte Premier Silvio Berlusconi damit klarer Verlierer, doch der Opposition nutzt es kaum.
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Von Rechtspopulisten und 'echten Europäern'
Die “Perussuomalaiset" (Basisfinnen oder Wahre Finnen), nationalistische und euroskeptische Partei sowie dritte politische Kraft in Finnland - eine nordische Ausnahme? Glaubt man Marine Le Pen, der Parteichefin der rechtspopulistischen Front National in Frankreich, den “Indigenous Britons” (eingeborenen Briten) oder der Lega Nord in Italien, wird Europa mehr als jemals zuvor von “puren” Europäern bewohnt. Das zumindest wollen sie uns glauben machen, um einigen die Lust am Bleiben kräftig zu verderben.
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'Echte Demokatie jetzt': Von der #spanishrevolution zur #europeanrevolution
Der 15. Mai hat sich zum 22. Mai gewandelt und wird auch nach der Wahl am Sonntag, bei der es im Großen und Ganzen günstig für Spaniens Konservative und ungünstig für den amtierenden Regierungschef Zapatero aussieht , kein Ende finden. Die ursprünglich spanischen Protest-Triebe, die nun auch in ganz Europa sprießen, lassen vermuten, dass die #Spanische Revolution früher oder später eine #Europäische Revolution werden könnte. Eine Europatour durch die Revoluzzer-Camps.
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Royals: Mit der Hochzeitshysterie wächst die Zahl der britischen Republikaner
Als Britin, die derzeit in Deutschland lebt, befragen mich die Leute in letzter Zeit immer wieder begeistert über die baldige königliche Hochzeit. Die meisten sind überrascht oder gar enttäuscht, wenn ich ihnen erkläre, dass ich mir die Hochzeit überhaupt nicht ansehen werde. Stattdessen werde ich wahrscheinlich Freunde einladen, um eine „Königliche-Hochzeits-Vermeidungs-Party“ zu feiern.
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Atomunglück in Japan heizt Kernkraftdebatte in Europa an
Sind wir bereit eine neue Atomkrise in Europa in Kauf zu nehmen? So lautete die Frage, die sich die Umweltminister der europäischen Mitgliedstaaten im Rahmen der einberufenen Sondersitzung (14./ 15. März) in Reaktion auf die Reaktorkatastrophe im Atomkraftwerk von Fukushima stellten. Das Japan-Drama gibt der Debatte um den Atomausstieg in Europa neuen Aufwind. Panorama.
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Deutschland: BBC-Weltmeister der Herzen
Auszeichnung und Denkzettel: Der britische Nachrichtensender BBC kürt Deutschland zum beliebtesten Land der Welt.
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Multikulti-Paare: Wenn Amor nach Papieren fragt
„Les Amoureux au Ban Public" (auf Deutsch in etwa: „Liebende auf der Anklagebank") ist ein Verein, der sich für die Rechte von Paaren einsetzt, in denen ein Partner Franzose und der andere Ausländer ist. Zum Valentinstag organisierte der Verein einen Ball, bei dem alles zur Musik tanzte. Doch die Stimmung wird von der kürzlichen Verabschiedung einer EU-Richtlinie getrübt, deren Inhalt die Rechte gemischter Paare bedroht.
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Europa: Merkel und Sarkozy zurück in die Zukunft
Eigentlich sollte man sich ja nach den zahlreichen Misstönen der vergangenen Jahre über die Wiederbelebung der deutsch-französischen Achse freuen. Doch vom einstigen "Motor der europäischen Integration" bleibt in der Ära Merkel-Sarkozy nicht viel übrig. Stattdessen sprechen aus dem von der Bundeskanzlerin als "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" präsentierten Maßnahmenpaket, das von der Elysée vehement unterstützt wird, ein verlorenes europäisches Solidaritätsbewusstsein und ein tiefes Misstrauen in die europäischen Institutionen.
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Lage in Ägypten eskaliert: Wo sind Europa und die USA?
In Kairo haben sich Anhänger und Gegner des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak am Mittwoch Straßenschlachten geliefert, bei denen mehrere Menschen getötet wurden. Europas Presse macht das Regime für die Eskalation der Gewalt verantwortlich und beklagt die geringe Unterstützung der Opposition durch EU und USA.
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