Referendum
Schottlands Unabhängigkeit: Halt Dich raus Cameron
Am 9. Januar hat sich der britische Premierminister David Cameron allerlei Ärger eingehandelt, indem er die Schotten abgemahnt hat, sich mit ihrem Referendum zur Unabhängigkeit doch gefälligst ein wenig zu sputen. Jetzt hat das schottische Parlament bekanntgegeben, dass der Termin für den Herbst 2014 steht. 'Haud yer weesht' sagt eine Schottin und erklärt, warum sich Cameron in Zukunft am besten raushalten sollte.
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Referendum hin oder her: Wohin steuert Griechenland?
So schnell wie die Ankündigung des Referendums in Griechenland über die Mitgliedschaft des Landes in der Eurozone die Runde machte, wurde es von Griechenlands Premier am heutigen Donnerstag auch schon wieder abgesagt. Georgios Papandreou hatte nicht nur heftige Kritiken aus Europa, sondern auch in der eigenen Opposition geerntet. 6 junge Wirtschaftsgeister aus Europa liefern ihre Analyse.
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Die Furcht der Eurokraten: Papandreou fordert zum Referendum in Griechenland
Trotz massiver Kritik und weltweiter Kurseinbrüche hält der griechische Premier Giorgos Papandreou an der geplanten Volksabstimmung fest. Sein Kabinett stellte sich am Dienstag hinter das Referendum über die Sparmaßnahmen. Unverantwortlich gegenüber Europa finden das einige Kommentatoren, andere loben den zwar steinigen, aber notwendigen Weg der demokratischen Legitimierung. Gießt der G20-Gipfel, der vom 3. - 4. November im französischen Cannes stattfindet, erneut Öl ins Feuer rund um die Eurokrise?
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Deutsch-französischer Motor kurbelt auch im Südsudan
Am Samstag erblickte der 54. afrikanische Staat das Licht der Welt – der Südsudan. Gerade erst geschlüpft, hat die Republik in Zentralafrika bereits weltweit Blicke auf sich gezogen und profitiert von der Unterstützung aus Europa.
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Italien und Slowenien heizen Referenden-Debatte an
In der Vergangenheit haben Informationsmangel und mäßige Beteiligung ein potentiell mächtiges Instrument öffentlicher Reform zu einer anstrengenden und nutzlosen Übung gemacht. Doch nun rückten die unerwarteten Ergebnisse des Referendums in Italien vom 12. und 13. Juni eine der ältesten Formen direkter Demokratie wieder in den Vordergrund.
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Referendum: 57% der Italiener sagen Atomkraft und Berlusconi 'Vaffanculo'
Die Italiener haben in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit gegen den Wiedereinstieg in die Atomkraft gestimmt und zwei weitere Regierungsprojekte gekippt. Der Presse zufolge ist der durch Skandale und Korruptionsvorwürfe geschwächte Premier Silvio Berlusconi damit klarer Verlierer, doch der Opposition nutzt es kaum.
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Atomunglück in Japan heizt Kernkraftdebatte in Europa an
Sind wir bereit eine neue Atomkrise in Europa in Kauf zu nehmen? So lautete die Frage, die sich die Umweltminister der europäischen Mitgliedstaaten im Rahmen der einberufenen Sondersitzung (14./ 15. März) in Reaktion auf die Reaktorkatastrophe im Atomkraftwerk von Fukushima stellten. Das Japan-Drama gibt der Debatte um den Atomausstieg in Europa neuen Aufwind. Panorama.
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Türkische Verfassungsreform: Ein Schritt Richtung Europa?
In einem Referendum haben sich am Sonntag 58 Prozent der türkischen Wähler für eine weitreichende Verfassungsreform ausgesprochen. Eine Entscheidung für mehr Demokratie, meint die Presse, sieht aber auch Gewaltenteilung und Laizismus in Gefahr.
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Icesave-Referendum in Island: 93% gegen Entschädigung der Briten und Niederländer
Die Isländer haben sich in einem Referendum am Samstag mit 93 Prozent der Stimmen gegen die milliardenschwere Entschädigung Großbritanniens und der Niederlande ausgesprochen. Die Ablehnung des sogenannten Icesave-Gesetzes könnte den EU-Beitritt Islands und die Hilfen für das krisengeschüttelte Land torpedieren, meinen Kommentatoren.
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Erboste Wikinger: Island, wir wollen unser Geld zurück!
Der isländische Präsident Ólafur Ragnar Grímsson hat sich am Dienstag geweigert, ein in der Öffentlichkeit umstrittenes Gesetz zu unterzeichnen. Es sieht vor, rund 3,5 Milliarden Euro an ausländische Sparer zurückzuzahlen, die seit der Bankenpleite in Island nicht mehr an ihre Guthaben kommen. Nun soll das Volk über die Entschädigung entscheiden, was wiederum bei der ausländischen Presse umstritten ist.
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Cornershop: Metal, Musik-Download und Minarette
Die Indieband Cornershop aus dem Norden von England spricht mit cafebabel.com über Schweizer Minarette, Metal und die kostengünstige Variante ihres Comeback-Albums.
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Kaczyński, Cameron, Klaus: Noch immer Streit über Lissabon
Fünf Tage nach dem irischen Referendum streiten die Europäer noch immer über den Lissabon-Vertrag.
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2009: Warum 67% der Iren “Ja” zum Vertrag von Lissabon gesagt haben
Am 2. Oktober segneten die Iren mit einem kräftigen Yes die notwendigen Verfassungsänderungen für den Lissabonvertrag ab. Das „überwältigende“ und „überzeugende“ Votum zerstreute die Ängste, das Referendum könne nur mit einer hauchdünnen Mehrheit bestritten werden und somit mangelndes Vertrauen der Iren in den demokratischen Prozess und die EU demonstrieren.
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Referendum in Irland: Wir sind das Volk!
Es ist schon ironisch, dass das irische Nein zum Vertrag von Lissabon als ein Schlag für Europa und als ein Schritt weg von der Demokratie angesehen wurde. Über beeinflusste Medien und die Illusion einer tatsächlichen Wahlmöglichkeit.
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Ja zum Vertrag von Lissabon: Für mehr Jobs und gegen den Klimawandel
Bart Storan, glühender Verfechter des Vertrags von Lissabon und Vorkämpfer der Kampagne Generation YES, spricht darüber, wie er die Jugend Irlands überzeugen will, am 2. Oktober wählen zu gehen.
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Irland: Zwingt die EU die Iren zum Ja?
Erst Nizza, dann Lissabon. Warum wird den Iren nur immer vorgeworfen, sie hätten falsch abgestimmt? Und was ist nur aus der demokratischen Selbstbestimmung der Europäer geworden? Ein Plädoyer für die Meinungsfreiheit eines Volkes.
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Lissabon: Kein Wahlrecht für irische Expats
Nur irische Diplomaten und Armeeangehörige haben das Recht trotz Wohnsitz im Ausland an nationalen Wahlen teilzunehmen. Alle anderen Expats müssen genügend Zeit, Geld und Kraft für einen Ryanair-Flug nach Hause finden, um an dem zweiten Referendum über den Vertrag von Lissabon am 2. Oktober 2009 teilzunehmen.
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Libertas: Declan Ganleys Comeback
Der 41 Jahre alte Multimillionär aus Galway trat nach seinem Misserfolg aus der Politik zurück. Aber nun ist der Vorsitzende der Libertas zurück, um am 2. Oktober ein zweites Nein der Iren zu erzielen.
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Grönland: das Fenster Europas zur Arktis schließt sich
Am 21. Juni 2009 wird Grönland noch etwas unabhängiger von Dänemark: Mittels Referendum wird den Einwohnern Grönlands ein neuer Selbstverwaltungsstatus zugestanden, durch den sie, neben ungefähr dreißig weiteren Kompetenzen, das Recht an ihren eigenen Energiequellen erhalten.
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Krise: Europa komm kuscheln
In Zeiten der Wirtschaftskrise hat Europa gut lachen und vermeintlich das stärkere Rückgrat. Und auch der Vertrag von Lissabon sieht Licht am Ende des Tunnels. Das Jahr 2009 wird ein Entscheidungsjahr.
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