Thema als RSS Europawahlen 2009
Europawahlen 2009
Henri Braun: „Europa bastelt an unmenschlichen Maßnahmen gegen illegale Immigranten“
Der Anwalt ist Mitglied der „Ligue des Droits de l'Homme“ und seine Berufsleidenschaft geht schon auf seine Jugendzeit zurück, als in Frankreich 1981 die Debatte über die Abschaffung der Todesstrafe im Gang war: Einwanderungspolitik, Illegalität und die Gefahren der „Festung Europa“.
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Anarchie oder die Dummheit der Zerstörungswütigen
Anarchie hat der Öffentlichkeit heutzutage nichts mehr zu bieten. Selbst ein fünfjähriges Kind in einem McDonalds hätte bessere Vorschläge für Regierungsreformen. Anarchisten - am medienwirksamsten als Protestanten auf Europas Straßen - sind lediglich egoistische Narren, die von einer Art verzerrten Fantasie eines idyllischen Lebens angetrieben werden und ignorieren, was die Demokratie für uns getan hat.
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Extremismus erobert Europa
Der europäische Rechtsextremismus gibt sich facettenreich und gewinnt wieder mehr Anhänger. Die Europawahlen im vergangenen Juni haben es gezeigt: Ob Populisten oder Islamgegner - nationalistische Parteien konnten mit den Ängsten der Euroskeptiker punkten. 8 Sitze gingen an die italienische Lega Nord, 3 an die ungarische Jobbik und 4 Sitze erhielt die PVV des Niederländers Geert Wilders. Die Massenkommunikation im World Wide Web macht die Verbreitung neofaschistischer Ideen leichter. Wie reagiert die Demokratie?
MdEP Christian Engström von der Piratenpartei: „Wir hacken uns ins System“
Der 49-jährige ehemalige Programmierer aus Stockholm und neugewählte MdEP der Piratenpartei erklärt, warum die EU stärker als die USA ist, warum sich die Blicke wieder auf Schweden richten und warum Europas zweite Welle der Piratenparteien auf gutem Wege ist.
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Neue Regierung und Rambo-Premier für Bulgarien
Bulgarien hat eine neue Regierung. Am Montag wählte das Parlament Bojko Borissow zum neuen Ministerpräsidenten und billigte seine Regierung mit klarer Mehrheit. Seine Partei "Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens" (Gerb) war bei der Parlamentswahl Anfang Juli erstmals angetreten. Das Kabinett Borissow arbeitet als Minderheitsregierung ohne Koalitionspartner.
Noëlle Lenoir: Absage an die Atomenergie - eine Warnung für Frankreich!
76 % der Besucher von cafebabel.com, die an einer Online-Umfrage zum Thema Atomenergie teilgenommen haben, wünschen sich, dass die EU mehr in erneuerbare Energien investiert. Die ehemalige Ministerin für europäische Angelegenheiten, Noëlle Lenoir, kommentiert dieses Ergebnis.
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Türkei-Beitritt: Mein lieber Schwede!
Schweden ist einer der EU-Mitgliedstaaten, die dem Beitritt der Türkei am offensten gegenüber stehen. Kommt das Thema Türkei während der schwedischen Ratspräsidentschaft erneut auf den Tisch?
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Trügerische Kochtöpfe
Zwischen Wahlniederlagen und Boykott - Spritztour durch Europas Wahljargon.
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Wahlen im Iran: Facebook, Fights und First Ladies
Die reformistischen Kandidaten der iranischen Opposition wissen, dass sie die Wähler mobilisieren müssen, um Mahmud Ahmadinedschad zu den Präsidentschaftswahlen am 12. Juni aus dem Amt zu heben. Ob SMS-Kampagnen oder grüne Bänder - alle modernen Kommunikationsmittel sind recht. Doch wie stehen die reellen Chancen?
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Alison Smale: "Die europäischen Zeitungen exhibieren ihre Meinung zu stark"
Sie ist die einflussreichste britische Journalistin außerhalb von London. Die Redaktionsleiterin der International Herald Tribune live aus Paris zu Erweiterung und Medien in der EU.
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Regierungen Flop - Europaparlament top
Zwei große Schlussfolgerungen können aus den Europawahlen des vergangenen Wochenendes gezogen werden: Die Ergebnisse spiegeln eine Warnung an die meisten nationalen Regierungen wider. Und: Das Europäische Parlament geht gestärkt aus den Wahlen hervor und kann die Macht des Rates nun besser ausbalancieren.
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Kettenreaktionen: Die neuen Farben Europas
Grün für eine siegreiche Ökologie in Deutschland und Frankreich, das Blau der Konservativen fest in den Händen des Europäischen Parlaments und das ausgeblichene Rosenrot der Sozialisten… Schamrot die Nichtwähler! Unsere Babel-Korrespondenten analysieren die Ergebnisse der Europawahlen.
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Europawahlen gezappt
Am gestrigen Sonntagabend, während die ersten Hochrechnungen für die Europawahlen heiß liefen, hast Du wahrscheinlich eine Show über eine arbeitslose Mutter mit zwei Kindern in Spanien, das 'The Apprentice'-Finale in England oder 'The Lord of the Elections' in Bulgarien geschaut. Ein Blick in die europäischen TV-Programme, für die die Zuschauer des Alten Kontinents die Europawahlen links liegen gelassen haben.
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Frankreich-Holland: Europapolitische Odyssee
Die Sozialisten in Frankreich und in den Niederlanden kommt ihr politischer Opportunismus teuer zu stehen. Die "Euroskeptiker" haben mit ihrem neuen Kurs zu den Europawahlen Wählerstimmen eingebüßt.
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Wahlausgang: Europa steuert weiter nach rechts
Die gemäßigte Sozialdemokratie im Stil des Dritten Weges musste 2009 eine heftige Niederlage einstecken. Bereits zum dritten Mal in Folge konnte die EVP als Siegerin aus den Europawahlen hervorgehen und 263 Sitze (von insgesamt 736) für sich verbuchen. Die Sozialdemokraten erhielten ihrerseits die rote Karte. Grüne und Nationalisten profitieren von der Unzufriedenheit mit der allgemeinen Europapolitik.
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