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Ratspräsidentschaft
Was macht die CIA in Grönland? Chronik eines Polarkrimis
Seit 2001 überfliegen Flugzeuge der CIA den grönländischen Luftraum – illegalerweise. Wohin sind sie unterwegs? Was haben sie geladen? Die dänischen Behörden könnten diese Fragen beantworten. Doch sie zögern.
Polen UNPOLISHED
“Das ist, was Polen ist” - so lautet ein Zitat aus dem polnischen Drama „Die Hochzeit“ von Stanisław Wyspiański (1901). Kurz nach den polnischen Parlamentswahlen 2011 sieht das heutige Polen in etwa wie folgt aus: Das Land hat mit Anna Grodzka die einzige transsexuelle Abgeordnete weltweit; drittstärkste Kraft im Parlament ist die Protestpartei Ruch Palikota mit knappen 10%, die sich für die Legalisierung von Softdrogen und vehement gegen die Präsenz von Geistlichen bei nationalen Zeremonien einsetzt. Junge polnische Politiker in Lodz ähneln Angelina Jolie oder rocken ihre Wahlkampagne zusammen mit einer Heavy Metal Band. Die gleichen Ovationen hatte es allerdings nicht für das offizielle Video zur polnischen Ratspräsidentschaft gegeben (animierter Tango trifft Inception), auch wenn es von einem der Top-Regisseure des Landes - Tomasz Baginski - gedreht wurde. „Wenn das nicht Polen ist?“ – was dann?
Videokritik zur Ratspräsidentschaft: Polen fordert zum Tanz mit den Sternen
Am 1. Juli war es endlich soweit: Polen übernahm den Vorsitz des Europäischen Rats für einen Zeitraum von 6 Monaten. Zu dieser Gelegenheit ließ der polnische Außenminister, Radoslaw Sikorsi, eine symbolische Animation anfertigen, die die Rolle Polens in der Konstruktion der Europäischen Union darstellen soll. Realisiert wurde der Spot von Tomasz Baginski, der 2003 in der Kategorie „bester Animationskurzfilm“ mit The Cathedral für einen Oskar nominiert war und 2006 mit Fallen Art den BAFTA heimholte. Junge Polen fragen sich, was dieses Jahr wohl schiefgelaufen ist.
Laszlo Tengelyi: Das Problem in Ungarn Philosoph zu sein
Am 8. Januar leitete der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban eine Untersuchung gegen fünf Philosophen wegen Veruntreuung öffentlicher Gelder ein. Der Kopf der internationalen Petition „Schützt die Philosophen!“, ein in ein Ungarn geborener Philosoph, dessen Wahlheimat mittlerweile Deutschland ist, kommt auf die Affäre zurück.
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Budapest: Giftig grün hinter den Ohren!?
Ungarn hat seit dem 1. Januar als Ratspräsident die Zügel der EU inne. Momentan sind alle Augen auf die Debatte um das umstrittene ungarische Knebelgesetz zur Medienkontrolle gerichtet, von grüner Politik und der größten Umweltkatastrophe nach Tschernobyl, als im Oktober 2010 eine rote Giftschlammwelle mehrere Dörfer platt machte, spricht heute kaum noch jemand. Dabei hat Ungarn gute Ansätze in der Tasche, wie beispielsweise seine jungen Fahrrad-Aktivisten, die unersättlich mit ihrer Message durch Budapest radeln. Schade ist nur, dass neue Initiativen im Namen der Umwelt eine wachsende grüne Ideologie in Marketingstrategien recyceln. Hat der rote Schlamm auch den grünen Enthusiasmus davongeschwemmt? Ein Team europäischer Nachwuchsjournalisten nahm Budapest für das Projekt "Green europe on the ground" unter die Lupe.
Ungarns Mediengesetz - keine Überraschung für Europa
Das „Mediengesetz“ wurde am 21. Dezember in Ungarn beschlossen und am 1. Januar 2011 eingeführt. Es ist nur ein Beispiel für einen alarmierenden Trend in Europa.
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Neues Monstrum Medienkontrolle: Schlechter Start für Ratspräsident Ungarn
Die rechtskonservative Regierung Ungarns hat in der Nacht zum Dienstag ein restriktives Mediengesetz verabschiedet. Eine neue Behörde kontrolliert ab Januar sowohl die öffentlich-rechtlichen TV- und Radiosender als auch private Medien. Der Angriff auf die Pressefreiheit ist nach Ansicht von Kommentatoren ein denkbar schlechter Start in Ungarns EU-Ratspräsidentschaft.
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Knappe Kaczynski-Pleite: Polen wählt Komorowski
Bronisław Komorowski hat die Präsidentschaftswahl in Polen gewonnen. Nach Auswertung von 95 Prozent der Wahlkreise kommt er auf 52,6 Prozent der Stimmen, sein Herausforderer Jarosław Kaczyński auf 47,4 Prozent. Die Wahl Komorowskis ist Ausdruck politischer Reife, meint die Presse und lobt den Politikstil des neuen Staatsoberhaupts.
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Spanische EU-Ratspräsidentschaft: Politisches Kamasutra
Die Numantier brannten ihre eigene Stadt nieder, als sie der 13 Jahre währenden römischen Belagerung nicht mehr Stand halten konnten. Es gibt Parallelen zu Jose Luis Rodriguez Zapateros widerspenstiger Haltung während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli zu Ende gegangen ist. Die Ratsperiode verlief schleppend und war, obwohl Brüssel kräftig die Werbetrommel rührte, eher kümmerlich als ruhmreich.
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To Bel or not to Bel: Belgier sein, was heißt das heute?
„Belgisch sein bedeutet, das Andere zu brauchen, um sich selbst zu bestimmen!“ 4 junge Europäer träumen von der belgischen Einheit, trotz scheinbar unüberbrückbarer sprachlicher und finanzieller Gräben zwischen Wallonen und Flamen. Ihr Geheimnis? Die Rückkehr einer hoffnungsvollen Politik, die der einzige Schlüssel zum Erfolg eines Landes sei, das am 1. Juli 2010 die Ratspräsidentschaft der EU übernimmt.
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Herman Van Rompuys 100 Tage als erster permanenter EU-Ratspräsident
Hundert Tage verkörpert Herman Van Rompuy nun die Europäische Union und steckt dabei zwischen einem Wirtschaftsaufschwung, der sich Zeit lässt, und den lebhaften Verhandlungen über die finanzielle Unterstützung Griechenlands fest.
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Băsescu oder Geoană - Rumänien streitet zur Stichwahl
Am 6. Dezember gehen die Rumänen zum zweiten Mal an die Urnen, um ihren neuen Präsidenten zu wählen. Der Wahlsieger wird der erste neu gewählte Präsident des Landes nach dem EU-Beitritt 2007 sein. Für die äußerst skeptischen Rumänen handelt es sich um den schwierigsten Entscheid nach dem Zerfall des Kommunismus.
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Schwedenhappen
Schweden liegt am AdW? Von wegen. Momentan machen die Nordlichter überall in Europa von sich reden: ob aufgrund ihrer strohblonden Mädels, die sich zum Studium ins Ausland begeben, der Piratenpartei, die einen Platz im frischgebackenen Europaparlament ergattern konnte, oder der schwedischen EU-Ratspräsidentschaft bis Ende des Jahres, in deren Rahmen Umwelt- und Wirtschaftskrise die Eckpfeiler sind. Cafebabel.com stellt die wichtigsten Schwedenhappen des Moments vor. Skål!
Pierre Schellekens: "In der EU gibt es kein Gesetz des Stärkeren"
Mit seinen 2,09 Metern ist der 37-Jährige eine imposante Figur. Seit seiner Studentenzeit in den 1990ern in Göteborg politisch aktiv, wurde er im Februar zum Vorsitzenden der schwedischen EU-Delegation ernannt. Zu Hause in seiner Wohnung in dem ruhigen, begrünten Viertel um die Odengatan in Stockholm spricht er über die EU-Ratspräsidentschaft, die Schweden von Juli bis Dezember 2009 innehat.
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Polens Jerzy Buzek: Zeichen für Europa
Auf seiner konstituierenden Sitzung hat das neue EU-Parlament den früheren polnischen Ministerpräsidenten Jerzy Buzek mit großer Mehrheit zu seinem Vorsitzenden gewählt. Buzek ist der erste osteuropäische Vertreter in einem Spitzenamt der EU.
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Wahlen im Iran: Facebook, Fights und First Ladies
Die reformistischen Kandidaten der iranischen Opposition wissen, dass sie die Wähler mobilisieren müssen, um Mahmud Ahmadinedschad zu den Präsidentschaftswahlen am 12. Juni aus dem Amt zu heben. Ob SMS-Kampagnen oder grüne Bänder - alle modernen Kommunikationsmittel sind recht. Doch wie stehen die reellen Chancen?
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Barroso ist sein eigener Feind
Barroso hofft darauf, vom Europäischen Rat für eine zweite Legislaturperiode von 5 Jahren gewählt zu werden. Aber die Europaparlamentarier wollen, dass der portugiesische Konservative ihnen ein Programm vorlegt, bevor sie ihm ihre Unterstützung geben.
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Dalia Grybauskaite - Litauen hat eine neue Präsidentin
Litauen, das seit 2004 Mitglied der Europäischen Union ist, hat nach den gestrigen Wahlen zum ersten Mal in der Geschichte des Landes eine Präsidentin.
Türkei-EU: Nichts Neues 2009?
Am 19. und 20. Januar ist Recep Tayyip Erdogan nach langer Zeit wieder einmal zu Besuch in Brüssel. 2009 könnte ein entscheidendes Jahr für die Türkei-EU Beziehungen werden. Während der vergangenen zwei Jahre hat man sich nur sehr langsam fortbewegt und seit Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen 2005 lediglich 10 Kapitel eröffnet. Davon wurde nur eines vorläufig abgeschlossen. Ein Jahresausblick.
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