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François Hollande
Europa-Offensive: Hollande auf Konfrontationskurs
Frankreichs angeschlagener Präsident François Hollande hat am 16. Mai eine gemeinsame Wirtschaftsregierung für die Euro-Zone gefordert. Mit dieser Offensive riskiert Paris eine gefährliche Konfrontation mit Berlin, meinen einige Kommentatoren. Andere bezeichnen Hollandes Forderung nach einer politischen Union als radikale Wende in der französischen Europa-Politik.
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Frankreich: Hollande sagt der Korruption den Kampf an
Frankreichs Präsident François Hollande hat sich in der Schwarzgeldaffäre um Ex-Haushaltsminister Jérôme Cahuzac um Schadensbegrenzung bemüht. Künftig sollen Gesetze für die Offenlegung von Politiker-Einkommen sorgen und die Rückkehr von Mandatsträgern verhindern, die wegen Korruption verurteilt wurden. Doch solche Reformen sind laut Kommentatoren wertlos, solange politische Seilschaften herrschen und die Regierenden ihrer Verantwortung nicht gerecht werden.
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2013: Wohin steuert die europäische Linke?
In Zeiten einer sich ins Endlose hinziehenden Finanzkrise hält die europäische Linke ihr Schicksal in eigenen Händen. Dies gilt sowohl für die regierende, sozialdemokratische Linke als auch für die oppositionelle, radikale Linke. Ein Ausblick auf die Herausforderungen für die politische Familie der Linken in der EU, von vereinzelten politischen Erfolgen bis zum Protestgeschrei ausgelaugter und reformmüder Bürger in den Mitgliedstaaten.
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Frankreich: Homo-Ehe unter der Haube
Mit deutlicher Mehrheit hat die französische Nationalversammlung am Dienstag für die Einführung der Ehe und des Adoptionsrechts für homosexuelle Paare gestimmt. Für den umstrittenen Gesetzentwurf votierten 329 Abgeordnete, 229 waren dagegen. Kommentatoren werten die Entscheidung als Triumph für die Regierung Hollande und als Zeichen gegen die Einmischung der Kirche in die Debatte.
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EU-Gipfel in Brüssel: Operation Discounter
Die Staats- und Regierungschefs der EU verhandeln ab dem heutigen Donnerstag erneut über den gemeinsamen Haushalt bis 2020. Dabei müssen sie sich sowohl auf dessen Gesamthöhe als auch auf die Verwendung des Gelds einigen. Angesichts der stark divergierenden Interessen ist ein Kompromiss auch diesmal unwahrscheinlich, fürchten Kommentatoren und fordern mehr Solidarität unter den Mitgliedstaaten.
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Steuerflucht: Depardieu wird Russe
Der französische Schauspieler Gérard Depardieu besitzt seit dem Wochenende einen russischen Pass. Er hatte gegen die hohen Steuern in Frankreich protestiert und daraufhin von Wladimir Putin die russische Staatsbürgerschaft angeboten bekommen. Einige Kommentatoren werfen Depardieu vor, sich von Russlands Präsidenten instrumentalisieren zu lassen. Andere äußern Verständnis dafür, dass der Filmstar versucht, dem aufgeblähten Sozialstaat zu entkommen.
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Weltuntergang: Testament einer europäischen Jugend
Wie die Bevölkerung eines ganzen Planeten, werde auch ich morgen tot sein. Doch eigentlich tangiert mich diese Geschichte mit dem Weltuntergang eher periphär. Denn dank dir, Europa, bin ich schon jetzt scheintot.
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Jugend an EU: Wann wird die Joblage besser?
Während des EU-Gipfels am 18. und 19. Oktober hat sich die Europäische Union intensiv mit dem Thema Beschäftigung auseinandergesetzt. Gegen Arbeitslosigkeit im großen Stil kämpfen? Ja. Neue Arbeitsplätze fördern, um dieses Ziel zu erreichen? Liegt auf der Hand. Arbeitsplätze fördern, die gute Arbeitsbedingungen aufweisen? Natürlich. Aber wer packt wo an? Und wie lange dauert das noch?
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Erasmus und EU-Erweiterung: "Die Türkei braucht keinen Babysitter"
Bis vor kurzem noch Kandidat für den EU-Beitritt, steht die Türkei momentan nicht mehr allzu hoch im Kurs - erst recht nicht in Frankreich. Schlimmer noch, man hat den Eindruck die "Akte Türkei" sei ad acta gelegt worden. Erasmus-Einblicke aus Izmir.
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Meine Banlieue: Ein Italiener erzählt sein Saint-Denis
Sieben Monate in einer Pariser Banlieue [Vorort] zu leben, ist für einen Italiener, der nach Frankreich gezogen ist eine Erfahrung, die einem einiges lehrt. Zuallererst, den bombastischen Verlautbarungen über „Sicherheit und öffentliche Ordnung“ zu misstrauen, die von den wechselnden amtierenden Regierungen hinausposaunt werden. Saint-Denis und Saint-Ouen beispielsweise gehören zu den „Prioritären Sicherheitszonen“ (ZSP = zone di sécurité prioritaire), auf welche sich die Polizei unter der Regierung Hollande konzentrieren soll. Aber die Menschen, die in Vororten leben, hoffen auf etwas gänzlich anderes.
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Straßburg spielt die Multikulti-Karte
Nein – wir haben nicht vergessen wie die Karte von Europa verläuft und dass der Elsass längst nicht mehr der Zankapfel zwischen Deutschland und Frankreich ist. Wenn wir uns heute nach Straßburg begeben, in das politische Zentrum Europas, dann einzig und allein, weil die Stadt ein ideales Recherchepotenzial für die neuen Herausforderungen der europäische n Gemeinschaft darstellt. Wenn das Parlament auch unnahbar scheint, die Welt um es herum ist ziemlich beweglich und flexibel: Nomadencamps – legal oder verborgen – tauchen auf, verschiedene Religionen, die nach Anerkennung suchen, testen jeden Tag auf’s Neue das Miteinander in einer Region, die das französische Prinzip der Laizität nicht anerkennt. Straßburg ist nicht nur neuralgisches Zentrum, sondern auch Grenze von Europa – sowohl im geografischen als auch soziokulturellen Sinn. Im Großen und Ganzen etwas, das man auf keiner Karte finden kann.
Der-die-das, wer-wie-was: Von Eurobonds zu Eurobonding?
Wer sich in der Schuldenkrise eine Meinung bilden möchte und kein BWLer ist, hat es oftmals schwer oder jongliert mit Halbwahrheiten. Erst gestern kamen die so genannten Eurobonds zum EU-Sondergipfel in Brüssel wieder auf den Tisch. Doch worum streiten sich Hollande und Merkel da eigentlich?
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Willkommen in Merkollande: François 'Flanby' Hollande sticht Sarkozy aus
Frankreichs neuer Präsident heißt François Hollande. In der Stichwahl am Sonntag setzte sich der Sozialist gegen den konservativen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy durch. Hollandes Sieg wird Europa verändern, meinen Kommentatoren und haben hohe Erwartungen an das neue Staatsoberhaupt.
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Wahlmarathon am 6. Mai: Der Wackelkandidat Europa
Es ist Euro-teuro Stimmung in Europa. Eine Zitterpartie und alle Augen sind auf die Griechen und Franzosen gerichtet, die am Sonntag, dem 6. Mai, an die Urnen gehen. Europa wird nach den griechischen Parlaments- und französischen Präsidentschaftswahlen eine düstere Zukunft vorausgesagt. Die Jugendarbeitslosigkeit ist hoch, überall muss der Gürtel enger geschnallt werden und das Vertrauen in die Zentrumsparteien ist futsch: Summa summarum - Das Spardiktat der letzten Jahre soll abgestraft werden! Frankreichs sozialistischer Kandidat François Hollande hat angekündigt den von Merkozy zusammengefrickelten Sparpakt reformieren zu wollen. Die rechtspopulistische Marine Le Pen (FN) kam im ersten Durchgang mit ihrer Anti-Europa-Taktik auf fast 20% der Stimmen. Die Griechen ihrerseits, die seit einem Jahr quasi totgespart werden, drehen den Regierungsparteien Nea Dimokratia und PASOK den Rücken; auch hier zeigen die Wahlprognosen: höchstwahrscheinlich wird weiter außen gewählt. Nur die Serben, die seit März 2012 EU-Beitrittskandidat sind, passen nicht so richtig ins Bild. Trotz der Hiobsbotschaften, die aus der Eurozone tönen, wollen sie dazugehören. Erstmals stimmt sogar der nationalistische Hardliner Nikolić von der Fortschrittspartei SNS in den EU-Reigen ein. Europa hat die Wahl: hopp oder top?
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Erster Wahlgang in Frankreich: Reise zum Höhepunkt der Langeweile
Seien wir doch mal ehrlich: Die Präsidentschaftswahlen in Frankreich sind eine wichtige Sache. Deshalb habe ich die Gelegenheit beim Schopf gepackt und war beim ersten Durchgang im Pariser Rathaus dabei. Zwischen Geheimabsprachen der alten Hasen und exquisitem Feingebäck: Hier mein selbst empfundener Zeitrahmen des Wahlabends vom 22. April 2012.
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Frankreichwahlen: 1, 2 oder 3 – letzte Chance vorbei
« Aufgehoben ist nicht aufgeschoben. » Dieser Ausdruck könnte zur ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen am 22. April zum geflügelten Wort werden, wenn man der sprunghaften französischen Wählerschaft glaubt. In Frankreich nennt man sie die „indécis“ (Unentschiedenen) oder die „changeurs“ (Wechsler). Das sind diejenigen, die in den letzten Monaten mindestens einmal ihren Präsidentschaftsfavoriten gewechselt haben – und die machen immerhin 48% der Wählerschaft aus. Der eigentliche Gewinner wird aber wohl die Enthaltung sein. Die Medien werden dann wieder vom „demokratischen Defizit“ sprechen, von einer oberflächlichen, morosen Kampagne und fehlenden Grundsatzdebatten. Sowohl die Franzosen im Ausland als auch die Grünen gehen dann am besten gleich gar nicht an die Urnen. Cafebabel.com schlägt deshalb eine Alternative vor: die Idiotenwahl, welche – glaubt es uns ruhig – die wahrhaftige Bürgerinitiative der Frankreichwahlen 2012 sein wird. (Karikatur ©Kristof)
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