Populismus
Europa – in Protest vereint?
2011 - es ist das Jahr des Protestes, nicht nur in der arabischen Welt, sondern auch in Europa. Wohin das Auge blickt: scheinbar überall stößt es auf wütende Rentner, aufgebrachte Studenten, streikende Beamte und – nackte Belgier, doch dazu später.
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Deprimiert? 5 Gründe am Europatag (nicht) zu feiern
Griechenland, Schwarzenegger, Populismus und Wirtschaftskrise. Robert Schuman, der frühere französische Außenminister, der das Konzept der Europäischen Union am 9. Mai 1950 vorschlug, würde sich im Grabe umdrehen. Denn trotz feierlich-pompöser Institutionen und politisch hochgestochenen Reden, steht es 2011 schlecht um Europa.
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Warnsignal: Die 'Wahren Finnen' gefährden den Euro
Bei den Parlamentswahlen in Finnland hat die rechtspopulistische Partei Wahre Finnen 19,1 Prozent erreicht und liegt nur knapp hinter dem Wahlsieger, der konservativen Sammlungspartei. Die Wahren Finnen werden vermutlich an der nächsten Regierung beteiligt sein. Die Presse befürchtet, dass sie wegen ihrer EU-feindlichen Rhetorik die Stabilisierung des Euro gefährden.
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Wahlsieg der Angsthasen: Rechtsruck in Schweden
Die regierende Mitte-Rechts-Koalition von Premier Fredrik Reinfeldt hat am Sonntag mit knapp 50 Prozent der Stimmen die Parlamentswahl in Schweden gewonnen. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten zogen mit 5,7 Prozent in den Reichstag ein. Der rechte Erfolg basiert auf der fehlenden Integrationsdebatte und könnte das Land politisch lähmen, meint die Presse.
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Muslime in Polen: Streit um den Bau der Warschauer Moschee
Nur schätzungsweise 25.000 Muslime leben in Polen - aber diese kleine Gemeinde zieht momentan die Aufmerksamkeit auf sich: im Warschauer Viertel „Ochoc “ entsteht eine neue Moschee, die von einem saudischen Sponsor finanziert wird. Das stößt auf Widerstand, auch wenn das zukünftige muslimische Kulturzentrum, samt Moschee, für einen gemäßigten Islam stehen soll.
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Belgien hat gewählt: Welche Regierung für das Königreich?
Separatismus, Unabhängigkeit, Regionalisierung... das sind die Begriffe, die in Belgien mit Bart Wever in Verbindung gebracht werden. Bedeutet der Sieg des Chefs der Neuen Flämischen Allianz (N-VA) bei den Wahlen vom 13. Juni das Ende der Einheit des Landes? Weit gefehlt! Vincent Laborderie von der Katholischen Universität in Leuven hinterfragt im Interview die Untergangsthesen und zeichnet ein Porträt Belgiens nach der Krise.
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Berlin: Eine Mauer von Unterschieden trennt Griechen und Deutsche
Das multikulturelle Berlin ist seit den 1950er Jahren Anlaufpunkt für Einwanderer. Neben jungen Deutschen sitzen heute unter anderem auch junge Griechen auf den Bänken der Berliner Uni. Aber wie ist das Leben für Griechen in Berlin zu Zeiten, in denen deutsche Zeitungen die Griechen als „arm“ und „faul“ bezeichnen? Ein Treffen mit den neuen Sündenböcken Europas.
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Wahlen in Belgien: Aufstieg der radikalen Flamen der NVA
In den letzten sieben Jahren haben die Belgier sechsmal gewählt: ist das Surrealismus? Eher traurige Realität, sieht man sich die Ergebnisse der belgischen Wahlen vom Wochenende an, welche die Regierungskrise nur noch verstärkten. Die Radikalen der NVA konnten vielerorts als klare Sieger hervorgehen. Einsichten.
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Niederlande, 9. Juni 2010, auf der vergeblichen Suche nach Stabilität
Die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) hat die niederländischen Parlamentswahlen gewonnen. Sie hat 31 von 150 Mandaten errungen, gefolgt von den Sozialdemokraten (PvdA) mit 30 und der umstrittenen rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (PPV) von Geert Wilders mit 24 Sitzen. Die Kommentatoren sind skeptisch, ob es VVD-Spitzenkandidat Mark Rutte gelingt, eine stabilere Regierung als die seines christdemokratischen Vorgängers Jan Peter Balkenende zu bilden.
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Cleveres Ablenkungsmanöver: Slowakei und Ungarn in ewigem Clinch
Anlässlich seiner Amtseinführung als neuer ungarischer Ministerpräsident am 29. Mai 2010 hat Viktor Orbán, der Vorsitzende der konservativen Fidesz-Partei, eine neue Ära „nationaler Einheit“ angekündigt. Die Woche zuvor war ein Gesetz vorgestellt worden, das ungarischen Minderheiten im Ausland die ungarische Staatsbürgerschaft verspricht. Damit ist Ungarn auf dem besten Wege zu einem feindseligen Nationalismus... Ganz zur Freude slowakischer Populisten.
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Österreichs Jugend: Lieber Ziegelstein als HC Strache und Rosenkranz
Zu den Präsidentschaftswahlen am 25. April in Österreich konnte die umstrittene Kandidatin Barbara Rosenkranz der rechtspopulistischen Partei FPÖ gerade einmal 15,6% der Wählerstimmen einfahren. Im Netz bilden sich Protestgruppen, wie beispielsweise "Kann dieser seelenlose Ziegelstein mehr Freunde haben als H.C. Strache?" Wenden sich junge Menschen langsam vom Rechtspopulismus ab?
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Polen in Litauen: Beziehungskiste mit Komplikationen
In Vilnius, der Hauptstadt Litauens und einer der von der Krise am meisten betroffenen Nationen der EU, behaupten gleich zwei Gemeinschaften, hier zu Hause zu sein: Die litauische und die polnische. Fügt man diesem brodelnden Krisentopf noch einen Verdacht von Budgetkürzungen und Sparreformen bei, droht er zu explodieren.
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Ungarn: Zweidrittelmehrheit für Bumerang Viktor Orbán
Die rechtskonservative Partei Fidesz hat nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen am Sonntag in Ungarn die Zweidrittelmehrheit errungen. In dieser Machtposition könnte der zukünftige Premier Viktor Orbán dem Land schaden, meinen manche Kommentatoren. Andere beschwichtigen und wollen ihm erstmal eine Chance geben.
Aufwachen in Orbánland: Ungarn hat rechts gewählt
Der nationalkonservative Bund Junger Demokraten (Fidesz) hat die Parlamentswahlen in Ungarn am Sonntag mit 52,7 Prozent der Stimmen klar gewonnen. Die regierenden Sozialisten kamen nur auf 19,3 Prozent. Die rechtsextreme Partei Jobbik zog mit 16,7 Prozent erstmals ins Parlament ein. Mit dem Sieg der Rechten sehen manche Kommentatoren Ungarn im Aufbruch, andere fürchten ein böses Erwachen.
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Bürgerkrieg, und niemand sieht hin: Budapests zivile Knospen gegen Rechts
In wenigen Wochen wird Ungarn rechts, gar rechtsextrem wählen. Nur eine Handvoll Aktivisten schwimmen in Ungarn gegen den immer stärkeren Rechtsdrall an. Aber selbst diese driften auseinander oder haben den Glauben in die Politik komplett über Bord geworfen.
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Europas Enkel des Faschismus
Rechtsextremistische Parteien sind in Europa weiterhin auf dem Vormarsch: Geert Wilders muss sich gegen den Vorwurf der Volksverhetzung verteidigen, Le Pen in Frankreich zieht bereits seine Enkelin zum politischen Nachwuchs heran, die Lega Nord in Italien oder Jobbik in Ungarn haben sich zu regelrechten Systemen weiterentwickelt und ergattern mehr und mehr Sitze im Parlament. Doch um diese sehr mediatisierten, rechtsextremistischen Zugpferde herum haben sich zusätzlich eine ganze Menge Underground-Gruppen gebildet, die sich eines populistischen Diskurses rund um Islamfeindlichkeit, Antiglobalisierung und Regionalismus bedienen. Zu ihren Stärken gehören innovative Kommunikationsmethoden im Netz und das Besetzen neuer Symbole: das wandelbare Gesicht des europäischen Rechtsextremismus.
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- Rechtsextremismus und völkisches Denken in Ungarn: "Ein irrsinniges Gewaltpotenzial"
- Der nette Nazi von nebenan: Das neue Gesicht des deutschen Rechtsextremismus
- Casa Pound Italia: Die Enkel des Duce
- Bloc Identitaire: Die fabelhafte Welt der französischen Rechtspopulisten
- Europas populistische Rechte: Identität, Systemkritik und Anti-Islam
Rechtspopulismus: Geert Wilders' Erfolg verstört Europa
Der wegen seiner Islamfeindlichkeit umstrittene Rechtspopulist Geert Wilders hat bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden viele Wähler für seine Partei gewonnen. Sollte er diesen Erfolg bei den Parlamentswahlen am 9. Juni wiederholen, wird das die Niederlande destabilisieren und Europa dazu zwingen, sich ernsthaft mit Wilders zu befassen, meint die europäische Presse.
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