EUdebate2009
Die EU, was'n das?
Was ist die EU? Eine Fußballmannschaft, eine Hilfsorganisation? Die EU wird von ihren Bewohnern oft als weltfremd und undefinierbar wahrgenommen: Wir räumen ein für allemal mit diesem Vorurteil auf.
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'Wende' wider Willen in Vilnius
Nostalgisch? Fast 20 Jahre nach der litauischen 'Wende' hat die europäische Kulturhauptstadt 2009 noch immer mit alten Dämonen zu kämpfen. Russische Symbole wurden gnadenlos ausradiert. Und trotzdem weht in puncto Energie weiterhin ein kühler Sowjetwind durch die baltische Republik. Weißrussische Studenten finden 4 Stunden von Minsk ihr Exil, während der heimische Brain Drain in Litauen nicht abreißt. Fünf Journalisten sind dem Clash der Kulturen im Rahmen des Projekts EUdebate on the ground auf den Grund gegangen.
Regierungen Flop - Europaparlament top
Zwei große Schlussfolgerungen können aus den Europawahlen des vergangenen Wochenendes gezogen werden: Die Ergebnisse spiegeln eine Warnung an die meisten nationalen Regierungen wider. Und: Das Europäische Parlament geht gestärkt aus den Wahlen hervor und kann die Macht des Rates nun besser ausbalancieren.
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Frankreich-Holland: Europapolitische Odyssee
Die Sozialisten in Frankreich und in den Niederlanden kommt ihr politischer Opportunismus teuer zu stehen. Die "Euroskeptiker" haben mit ihrem neuen Kurs zu den Europawahlen Wählerstimmen eingebüßt.
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Wahlausgang: Europa steuert weiter nach rechts
Die gemäßigte Sozialdemokratie im Stil des Dritten Weges musste 2009 eine heftige Niederlage einstecken. Bereits zum dritten Mal in Folge konnte die EVP als Siegerin aus den Europawahlen hervorgehen und 263 Sitze (von insgesamt 736) für sich verbuchen. Die Sozialdemokraten erhielten ihrerseits die rote Karte. Grüne und Nationalisten profitieren von der Unzufriedenheit mit der allgemeinen Europapolitik.
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Rechte Parteien auf dem Vormarsch: Europa hat gewählt
Von Donnerstag bis Sonntag haben die Bürger in den 27 EU-Mitgliedsstaaten ein neues Europaparlament gewählt. Die Wahlbeteiligung war relativ gering, aber die Trends sind deutlich. In vielen Ländern gewannen rechte Parteien an Stimmen, nationale Regierungen wurden abgestraft.
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Barroso ist sein eigener Feind
Barroso hofft darauf, vom Europäischen Rat für eine zweite Legislaturperiode von 5 Jahren gewählt zu werden. Aber die Europaparlamentarier wollen, dass der portugiesische Konservative ihnen ein Programm vorlegt, bevor sie ihm ihre Unterstützung geben.
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Meine Petition: Schluss mit Straftätern im Europäischen Parlament
Andrea D'Ambra - eben jener, der die Petition zur Abschaffung der Aufladekosten von Handys in Italien eingebracht hatte - startet nun eine Kampagne gegen gewählte Mitglieder des Europäischen Parlaments, die vorher schon rechtskräftig verurteilt worden sind. Ein großes Problem in Italien, das gerade nach Europa exportiert wird.
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Claude Turmes: „Wenn das so weitergeht, wird Europa den grünen Kampf verlieren“
Nach der Krise wird der Ölpreis pro Barrel auf 250 Euro steigen. Claude Turmes, der Parteichef der luxemburgischen Grünen und Kandidat für die Europawahlen bedauert, dass heute in Europa manche Unternehmen weiterhin Geld verdienen, ohne sich über die Energieverschwendung Gedanken zu machen.
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Giovanni di Lorenzo: "Europa riskiert die Scheidung"
Die Werte, auf die sich die Europäische Union gründet, sind laut Giovanni di Lorenzo heutzutage pathetisch. Die Unionsbürger? Leidenschaftslos. Wirtschaftliche Vorteile reichen nicht mehr für eine gemeinsame Vision. Der deutsch-italienische Chefredakteur der Wochenzeitung Die Zeit kommentiert die Ehekrise der 27 europäischen Mitgliedstaaten im Vorfeld der Europawahlen.
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Daniel Cohn-Bendit: "Ökologisches Umdenken ist das einzige Mittel, um Arbeitsplätze zu sichern“
Die Wahlkampagne der Europäischen Grünen für die Europawahlen im Juni 2009 ist gestartet. Inspiriert durch ihren Green New Deal wollen sie die Industrie, den Wohnraum und die Landwirtschaft kurz- und langfristig verändern. Laut Daniel Cohn-Bendit wird das kein Vergnügen.
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Sozialist Rasmussen spricht sich endlich gegen zweites Mandat Barrosos aus
Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlicht am 5. Juni eine Tribüne des europäischen Sozialisten Poul Nyrup Rasmussen, der sich gegen ein zweites Mandat von Noch-Kommissionspräsident Barroso ausspricht. Rasmussen wird vor allem von den Europäischen Grünen als Alternative zu Barroso gehandelt.
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Das Europäische Parlament: Was’n das?
Die 785 Europa-Abgeordneten werden in direkter, allgemeiner Wahl alle fünf Jahre bestimmt. Ein Blick hinter die Kulissen der europäischen Legislative.
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Polen im Focus: Wenig Europa, noch weniger Wähler
Im polnischen Wahlkampf geht es kaum um europäische Themen. Dieses Phänomen lässt sich nicht nur in Polen, sondern auch in ganz Europa beobachten. Untypisch ist jedoch, dass zwischen den beiden wichtigsten Parteien auch hinsichtlich der Landespolitik keine echte politische Debatte stattfindet. Die Regierungspartei PO (Platforma Obywatelska - Bürgerplattform) und die wichtigste Oppositionspartei PiS (Prawo i Sprawiedliwość - Recht und Gerechtigkeit) konzentrieren ihren Wahlkampf ausschließlich auf diejenigen Politiker, die ihrer Meinung nach den höchsten Wahlgewinn sichern können.
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Brüssel - hartes Stück Arbeit
Krise reimt sich auf Arbeitslosigkeit - besonders in unserer Generation. Brüssel wird Anfang Juni mit 33% Jugendarbeitslosigkeit in die Europawahlen gehen. Trotzdem bleibt die belgische Hauptstadt ein Eldorado für Praktikanten, berufliche Chancen in multinationalen Unternehmen und internationales Drehkreuz der Europapolitik. Prekarität, Sprachbarrieren und durchgearbeitete Nächte trüben jedoch das Bild der ‚busy‘ Business-Metropole. 5 Journalisten sind diesen Monat in unserem Reportageprojekt 'EUdebate on the Ground' in die europäische Hauptstadt abgetaucht.
Europäische Öffentlichkeit - was'n das?
Man streitet. Weniger darüber ob es sie nun gibt oder nicht, als darüber in welcher Form sie existiert. Ist die europäische Öffentlichkeit Sache der Eliten, nur in Wirtschaft und Politik zu finden oder ist sie gar ein Spielplatz der Generation Erasmus? Wird Europas Öffentlichkeit je mit einer Stimme sprechen, kommt die EuroPolis?
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