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Icesave-Referendum in Island: 93% gegen Entschädigung der Briten und Niederländer
Die Isländer haben sich in einem Referendum am Samstag mit 93 Prozent der Stimmen gegen die milliardenschwere Entschädigung Großbritanniens und der Niederlande ausgesprochen. Die Ablehnung des sogenannten Icesave-Gesetzes könnte den EU-Beitritt Islands und die Hilfen für das krisengeschüttelte Land torpedieren, meinen Kommentatoren.
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Rechtspopulismus: Geert Wilders' Erfolg verstört Europa
Der wegen seiner Islamfeindlichkeit umstrittene Rechtspopulist Geert Wilders hat bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden viele Wähler für seine Partei gewonnen. Sollte er diesen Erfolg bei den Parlamentswahlen am 9. Juni wiederholen, wird das die Niederlande destabilisieren und Europa dazu zwingen, sich ernsthaft mit Wilders zu befassen, meint die europäische Presse.
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Amflora abgesegnet: Bald Genkartoffeln auf Europas Tellern?
Die EU-Kommission hat am Dienstag die Genkartoffel Amflora zugelassen, die zur Gewinnung von Industriestärke dient. Seit 1998 hat kein genetisch veränderter Organismus mehr die Erlaubnis zum Anbau bekommen. Damit gibt Brüssel dem Druck der Agrarkonzerne nach, meinen einige Kommentatoren.
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Koalition gescheitert: Hollands Rechtspopulisten profitieren von Afghanistan-Streit
In den Niederlanden ist am Wochenende die große Koalition zerbrochen. Sie konnte sich nicht auf eine Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes einigen.
Europa streitet über Frankreichs "Burka"-Verbot
Ein französischer Parlamentsausschuss hat am Dienstag empfohlen, den muslimischen Ganzkörperschleier zu verbieten. Einerseits kann das sogenannte Burka-Verbot ein Zeichen gegen Fundamentalismus sein, meinen europäische Kommentatoren, andererseits ist es demütigend.
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Afghanistan-Konferenz in London: Ölzweige und Dollarnoten für Taliban
Im Vorfeld der Afghanistan-Konferenz ab Donnerstag in London mehren sich die Forderungen, mit den radikal-islamistischen Taliban zu verhandeln. Dies zeigt die zunehmende Ratlosigkeit der internationalen Gemeinschaft am Hindukusch, meint die EU-Presse.
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Falke Obama, Jemen und fragliche Sicherheit: Neue Angst vor Terror
Die Angst vor Terroranschlägen ist nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug weltweit gestiegen. Der Ruf nach mehr Sicherheit wird wieder lauter mit Forderungen nach Körperscannern und mehr Härte gegen Terroristen. Andere Pressestimmen weisen darauf hin, dass Waffen allein nicht helfen, und warnen vor einem Krieg im Jemen.
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Kopenhagen: Klima vertagt - harter Schlag!
Auf der Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen wird es kein bindendes Klimaabkommen geben. Es ist am Widerstand zahlreicher Länder gescheitert, verkündete Dänemarks Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen auf dem Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum (Apec) in Singapur. Nun steht ein Zwei-Phasen-Modell zur Debatte.
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Europa zankt ums Kruzifix
Das Kruzifix-Urteil bleibt umstritten. Am Dienstag hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass Kruzifixe im Klassenraum die Religionsfreiheit der Schüler verletzen. Vertreter aus Politik und Kirche haben das Urteil scharf kritisiert, viele Medien indes begrüßen die Entscheidung des Straßburger Gerichts.
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Benjamin-Button Effekt: Klaus macht den Weg für Lissabon frei
Nach monatelanger Blockade hat der tschechische Präsident Václav Klaus gestern als letzter Staatschef den Vertrag von Lissabon unterschrieben. Zuvor hatte das Verfassungsgericht in Brno die Klage konservativer Senatoren gegen das Regelwerk abgewiesen. An die EU-Reform, die nun in Kraft treten kann, knüpfen sich große Hoffnungen und einige Befürchtungen.
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EU-Hahnenkampf: Juncker will Blair verhindern
Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker hat sich bereit erklärt, für den Posten des EU-Präsidenten zu kandidieren. Damit will der Europa-Experte offensichtlich den Briten Tony Blair verhindern, der auf diesem Posten zu mächtig werden könnte. Doch vielleicht wählt die EU am Ende keinen der beiden Politiker mit Format, sondern einen Langweiler.
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Gastland China: "Keine Tabus" zur Frankfurter Buchmesse
In Frankfurt beginnt am heutigen Mittwoch die Buchmesse mit dem diesjährigen Gastland China.
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Italien hebt Berlusconis Immunität auf
Italiens Verfassungsgericht hat das Immunitätsgesetz aufgehoben, das Ministerpräsident Silvio Berlusconi vor Strafverfolgung schützt. Die europäische Presse diskutiert die Konsequenzen des Urteils für Berlusconi und seine Regierung.
Kaczyński, Cameron, Klaus: Noch immer Streit über Lissabon
Fünf Tage nach dem irischen Referendum streiten die Europäer noch immer über den Lissabon-Vertrag.
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Barroso die Zweite: Der richtige Mann für Europa?
Das Europaparlament hat José Manuel Barroso am heutigen Mittwoch für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsident mit 382 zu 219 Stimen (117 Enthaltungen) im Amt bestätigt. Die europäische Presse ist skeptisch, ob er wirklich der richtige Mann für Europa ist.
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Eta-Terror auf Mallorca
Mutmaßliche Terroristen der baskischen Untergrundorganisation Eta haben am vergangenen Sonntag insgesamt vier Sprengsätze im spanischen Urlaubsort Palma de Mallorca gezündet. Bereits vor zehn Tagen hatte die Eta einen Anschlag auf der Insel verübt, bei dem zwei Menschen ums Leben kamen.
Polens Jerzy Buzek: Zeichen für Europa
Auf seiner konstituierenden Sitzung hat das neue EU-Parlament den früheren polnischen Ministerpräsidenten Jerzy Buzek mit großer Mehrheit zu seinem Vorsitzenden gewählt. Buzek ist der erste osteuropäische Vertreter in einem Spitzenamt der EU.
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Westliche Staaten boykottieren Durban II
Die UN-Antirassismuskonferenz in Genf beginnt am heutigen Montag mit einem Boykott. Aus Angst vor anti-israelischer Stimmung und antisemitischen Ausfällen sagten unter anderem die USA und Israel sowie einige europäische Staaten ihre Teilnahme an der so genannten Durban-II-Konferenz ab. Darunter Italien, Deutschland und die Niederlande.
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Die Grenzen der EU-Solidarität - Kein Hilfspaket für Osteuropa
Die EU-Länder wollen ihre nationalen Bankenrettungspläne und Konjunkturprogramme besser untereinander abstimmen. Bei einem informellen Sondergipfel in Brüssel am Sonntag lehnten die Staats- und Regierungschefs außerdem Schutzmaßnahmen für einzelne Industrien ab. Ein Hilfspaket für Osteuropa soll es ebenfalls nicht geben.
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Slumdog Millionär: Die Oscars in Zeiten der Krise
Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise hat sich auch bei der diesjährigen Oscar-Verleihung bemerkbar gemacht. Bei der Finanzierung denkt die Filmindustrie um. Der unabhängige, multinationale Film "Slumdog Millionär" über einen armen Inder, der eine Quizshow gewinnt, wurde mit acht Oscars ausgezeichnet.
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