Euroskepsis
Jüngster Schweizer Parlamentarier Lukas Reimann: "Der Mensch möchte keinen EU-Einheitsbrei"
"Frischer Wind für bewährte Werte" - so lautet das Motto des jüngsten Nationalrats der Schweiz, der bekennender EU-Skeptiker ist und ausländische Studenten und Minarette am liebsten aus der Schweiz verbannen würde. Während Facebook mit der Gruppe "Gebt Lukas Reimann seinen Nuggi zurück, dann ist er wenigstens ruhig gestellt" gegen den Jungpolitiker moniert, hört sich cafebabel.com zum 9 Mai - dem Europatag, an dem gleichzeitig auch die EU-kritische Organisation team, deren Mitglied Reimann ist, tagt - seine Argumente an.
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Das Europa-Mandat: Sprungbrett oder Karriereknick?
Die Mehrheit der Politiker reißt sich nicht gerade um ein Europa-Mandat. Sie träumen eher davon, in der nationalen Politik Karriere zu machen. Es gilt das Motto: Alles entscheidet sich im eigenen Land. Wo sind sie nur, die Europabegeisterten?
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Cecilia Malmström: "Europa verdient es, dass sich die Menschen als Europäer fühlen"
Schweden hat am 1. Juli die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die 41-jährige Anna Cecilia Malmström ist ehemalige Abgeordnete der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) und seit 2006 EU-Ministerin. Wir haben mit ihr über institutionelle Reformen, die Finanzkrise und die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gesprochen.
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Frankreich-Holland: Europapolitische Odyssee
Die Sozialisten in Frankreich und in den Niederlanden kommt ihr politischer Opportunismus teuer zu stehen. Die "Euroskeptiker" haben mit ihrem neuen Kurs zu den Europawahlen Wählerstimmen eingebüßt.
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Barroso ist sein eigener Feind
Barroso hofft darauf, vom Europäischen Rat für eine zweite Legislaturperiode von 5 Jahren gewählt zu werden. Aber die Europaparlamentarier wollen, dass der portugiesische Konservative ihnen ein Programm vorlegt, bevor sie ihm ihre Unterstützung geben.
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Polen im Focus: Wenig Europa, noch weniger Wähler
Im polnischen Wahlkampf geht es kaum um europäische Themen. Dieses Phänomen lässt sich nicht nur in Polen, sondern auch in ganz Europa beobachten. Untypisch ist jedoch, dass zwischen den beiden wichtigsten Parteien auch hinsichtlich der Landespolitik keine echte politische Debatte stattfindet. Die Regierungspartei PO (Platforma Obywatelska - Bürgerplattform) und die wichtigste Oppositionspartei PiS (Prawo i Sprawiedliwość - Recht und Gerechtigkeit) konzentrieren ihren Wahlkampf ausschließlich auf diejenigen Politiker, die ihrer Meinung nach den höchsten Wahlgewinn sichern können.
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Parlorama.eu öffnet trotz Drohungen von Europarlamentariern wieder
Trotz der Schließung der Webseite auf Druck einiger Europarlamentarier, wird parlorama.eu, auf der die Anwesenheit der MdEPs zu den Parlamentssitzungen aufgelistet und benotet wird, nächste Woche wieder online gehen.
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Europawahlen, und keiner geht hin
Nur rund sieben Wochen vor den Wahlen zum europäischen Parlament wissen 62 Prozent der Stimmberechtigten nicht, dass diese stattfinden. Laut einer Eurobarometer-Studie wollen sich nur 28 Prozent an den Wahlen beteiligen. Es herrscht Europamüdigkeit.
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Keine EU-Fahne auf der Prager Burg
Der EU-skeptische Präsident Vaclav Klaus will den europäischen Sternenbanner auch während der Prager EU-Ratspräsidentschaft nicht ständig auf seinem Amtssitz dulden.
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