Politik

Zapatero, Brown, Sarkozy: Turbopolitik, Baby!

Artikel veröffentlicht am 25. September 2007
Artikel veröffentlicht am 25. September 2007
Der neu gewählte französische Präsident interpretiert perfekt den neuen Stil der Europapolitik, die viele Ergebnisse erzielt … um jeden Preis.

Junge Road-Runner wachsen heran. Seit der triumphalen Wahl sind noch nicht einmal vier Monate vergangen und Nicolas Sarkozy dominiert geradezu militärisch die ganze Medienszene Frankreichs. Und oft auch die Europas. Das Rezept des französischen Präsidenten kann man in einem einzigen Wort zusammenfassen: "Turbopolitik". Eine Politik der schnellen Ergebnisse: oft real, aber immer medieneffektiv. Um jeden Preis. Gefragt sind Ergebnisse, die mit harter Arbeit erreicht werden und, wie der Innenminister Sarkozy 2002 zu seinen Mitarbeitern sagte, "eine Nachricht pro Tag generieren".

Sarko der Macher

So hat der 52-jährige Président unter anderem bisher das Abkommen zwischen den Staats- und Regierungsoberhäuptern vom 23. Juni 2007 für den Reformvertrag inspiriert, der die gescheiterte EU-Verfassung ersetzen soll, am 24. Juli die Befreiung der bulgarischen Krankenschwestern verkündet, die seit acht Jahren in Libyen inhaftiert sind und am 21. August vom französischen Parlament ein Fiskus-Paket genehmigen lassen, dessen Rose im Knopfloch die künftig steuerfreien Überstunden sind.

Sarko entgeht nichts. Nicht einmal die "Longa Manus" bei den Rugby-Weltmeisterschaften. So steht für den französischen Trainer Bernard Laporte schon der Sessel des Staatssekretärs für Sport bereit. Das Ergebnis: unumstößliche 66 Prozent Popularität. Und ein paar Unzufriedene hier und da in Europa. Wie zum Beispiel die Kanzlerin Angela Merkel, die sich als wahre Wegbereiterin des neuen Europas nach Aussagen vieler Kommentatoren in Sachen Reformvertrag vom Protagonismus des Neu-Gaullisten in den Schatten gestellt fühlt.

Die Flagge Browns

Einen weiteren Anhänger der Turbopolitik finden wir auf der anderen Seite des Ärmelkanals, wenn auch mit wesentlich weniger Pauken und Trompeten – mehr british eben. Gordon Brown wollte seine ersten Tage in der Downing Street wohl markant gestalten, nicht zuletzt auch unter Zuhilfenahme seiner eingespielten Rolle als ewiger Dauphin, in der Tony Blair ihn abgestellt hatte. So beschloss er gleich zu Anfang, am 5. Juli 2007, auf allen öffentlichen Gebäuden - und somit erstmalig auch auf seiner offiziellen Residenz - die Nationalflagge hissen zu lassen. Eine Geste, mit der klar und deutlich der Vorrang der Britishness und des nationalen Zugehörigkeitsgefühls vor all dem schlecht verwalteten Multikulturalismus zum Ausdruck gebracht werden sollte. Dieser wird nämlich von vielen als der wahre Schwachpunkt Englands und die Ursache für die Selbstmordattentate vom Juli 2005 gesehen.

Am 12. Juli 2007 verwirrte er alle, indem er dem House of Commons das Regierungsprogramm höchstpersönlich verlas und nicht, wie traditionell üblich, von der Königin verlesen ließ. Greifbare Dinge gibt es in der neuen Laufbahn von Brown zwar im Moment noch nicht, aber der Stilwechsel ist nicht zu übersehen. Das Ergebnis: Nach der Agonie von Blair hat die Labour Party Umfragen zufolge die Konservativen von David Cameron wieder für sich gewonnen.

Alles begann in Madrid

Der wahre Pionier der Turbopolitik ist jedoch der Sozialist José Luis Rodriguez Zapatero. Im Jahr 2004 verlangte der junge spanische Regierungschef von seinem Vorgänger José Maria Aznar den vollständigen Rückzug der Truppen aus dem Irak, kündigte mit der Einrichtung von 400 Sondergerichten einen historischen Wendepunkt in der Bekämpfung häuslicher Gewalt an und ließ den Entwurf eines Gesetzes für homosexuelle Ehen vom Stapel, das im Folgejahr dann auch verabschiedet wurde. Und das alles innerhalb der ersten 100 Tage seines Mandats. Ein Traum für ein Land wie Italien zum Beispiel, dessen Politik unter Prodi im Schneckentempo vorankriecht (68 Prozent der Bevölkerung sind von der aktuellen Regierung enttäuscht). Oder die "Diesel-Politik" von Frau Merkel, die zweifelsohne effizient, aber dennoch wesentlich verwickelter ist. Die Große Koalition verpflichtet.

Entschlussbereitschaft, Medieneffekt, starke Entscheidungen: ist das die Zukunft Europas? Vielleicht. Aber auch an Risiken fehlt es nicht. Die spanische Vizepräsidentin María Teresa Fernández de la Vega rügte jüngst die Exekutivmitglieder wegen "fehlender Initiative". Das Programm Zapatero wurde nämlich innerhalb eines Jahres seit den Wahlen schon fast komplett umgesetzt. Und wenn der Ansatz von Brown seinen Stil der Entschlussbereitschaft mit einer vorsichtigeren und pragmatischeren Strategie kombiniert, könnte Sarkozy bald weniger schillern. In der Zwischenzeit applaudiert halb Europa seinem Dynamismus, und nicht zu Unrecht.