Politik

Rund 75% der Europäer wissen nicht, wann die Europawahlen stattfinden

Artikel veröffentlicht am 11. Dezember 2008
Artikel veröffentlicht am 11. Dezember 2008
Das Paradoxe daran ist, dass von allen Staaten, die sich am meisten für diese Wahl interessieren, ausgerechnet Irland immer noch ein Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon verhindert.

Lediglich 4% können aber das genaue Datum, vom 4. bis zum 7. Juni, angeben.

Glaubt man den letzten Eurobarometer-Zahlen (veröffentlicht im Herbst dieses Jahres), so wissen lediglich knapp 16% der Europäer, dass die Europawahlen 2009 stattfinden. Lediglich 4% können aber das genaue Datum, vom 4. bis zum 7. Juni, angeben.

Diese Ignoranz der Europäer gegenüber ihrer Wahl ist bedenklich und könnte vermutlich die gesamte gemeinschaftliche Demokratie für immer zum Erliegen bringen. Nachdem bei der letzten Wahl im Jahr 2004 57% nicht abgestimmt haben, wäre ein ähnliches Resultat im kommenden Jahr ein erneuter Denkzettel für eine europäische Regierung, die ihren Wählern seit 1999 keine klaren Nachrichten übermittelt.

„Aber nur weil der Wähler ignorant ist, heißt das nicht, dass er dumm sei“, sagt der Brite Mark Franklin vom European University Institute angesichts der Initiative „Piredeus“, die die Auswirkungen der Europawahl 2009 auf die Wähler und die Medien untersucht. Diese sind für Franklin mitunter ein Grund, warum die Europäer der Wahl den Rücken zukehren: „Die Medien berichten nicht zur Wahl, und auch die Politiker sind nicht ganz unschuldig daran, dass die Europawahlen niemanden interessieren. Sie kommen entweder viel zu spät zur Wahl, präsentieren sich uneinig bezüglich europäischer Themen und reden auch wenig darüber.“

Medien-Deserteure

©Heart Industry/flickrEs sind nicht nur die Politiker, die sich spät der Wahl widmen. Auch die Presse ist im Allgemeinen viel zu spät dran. Auch sechs Monate vor der Wahl gibt es keine nationalen Medien, die über Stellungnahmen jener politischen Kräfte berichten, die sich mit bürgernahen Themen beschäftigen. Solch ein Thema wäre - dem Eurobarometer zufolge - die Arbeits- und Beschäftigungsfrage.

Bis zu den Weihnachtsferien wird es wohl keine endgültige Wählerliste geben.

Auf den Gängen des Europäischen Parlaments ist es nicht schwer, Pressechefs, Parteisprecher und Europaabgeordnete zu finden, die allesamt erstaunt darüber sind, dass sie von Journalisten gedrängelt werden, ihre Meinung öffentlich kund zu tun oder ihre politischen Versprechen zu verteidigen. Bis zu den Weihnachtsferien wird es wohl keine endgültige Wählerliste geben.

Irland sorgt weiterhin für Stirnrunzeln

Die Ironie der Geschichte liegt in der Feststellung, dass sich unter den drei Ländern, die sich am meisten für die Europawahlen interessieren, Irland befindet, das seit Juni 2008 die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon blockiert.

Experten vermuten, dass dieses Interesse an der hohen Politisierung der Iren liegt. Auf der grünen Insel wiegt die innerpolitische Mitgliedschaft allerdings schwerer als sonstwo in Europa. Es wird schon seinen Grund haben, warum die von Millionär Declan Ganley im November gegründete Anti-Europapartei immer mehr Anhänger gewinnt.