Politik

Polen: Wählerstimmen aus Europa wanted!

Artikel veröffentlicht am 15. Oktober 2007
Artikel veröffentlicht am 15. Oktober 2007
Die polnischen Parlamentswahlen rücken immer näher. Können die im Ausland lebenden Polen das Wahlergebnis beeinflussen?

In Polen wurde kürzlich eine Großkampagne gestartet, um im Ausland lebende polnische Wähler zu motivieren, sich registrieren zu lassen. Letzter Geniestreich: ein Poster der bekannten Künstler Robert Florczak und Jacek Staniszewski mit dem Slogan "Rydzyske es nicht! Wähle! Um der Wahlurne Willen!". Ein Wortspiel, das auf den kontroversen katholischen Priester Tadeusz Rydzyk anspielt, der an Macht gewinnen würde, sollten sich zu viele Polen ihrer Stimme enthalten.

In puncto Wahlbeteiligung stehen viele westeuropäische Länder ziemlich weit oben auf den Listen. In osteuropäischen Ländern übersteigt die Wahlbeteiligung leider nur selten die 50 Prozent-Marke - auch Polen ist dabei keine Ausnahme. Im Rahmen der Diskussionen um den Erfolg der PiS, wurde oft das Argument vorgebracht, dass im Ausland arbeitende Polen Probleme hätten, sich für die Wahlen zu registrieren. Statistiken entsprechend haben in den letzten Jahren zwischen 600.000 und 2 Millionen Polen ihre Heimat verlassen. Ihre Wählerstimmen könnten das Ergebnis der polnischen Parlamentswahlen bedeutend beeinflussen.

Wer hat die Qual der Wahl?

Die Regeln, um sich im Ausland als Wähler registrieren zu lassen, sind ziemlich einfach: man muss am Tag der Wahl volljährig und in Besitz eines gültigen polnischen Reisepasses sein. Die einzige Hürde: der Wahlberechtigte muss sich offiziell inden Konsulaten für die Wahl registrieren. In vielen europäischen Ländern, wie beispielsweise in Frankreich oder Großbritannien, kann man sich elektronsich registrieren lassen. Der 23-jährige Tomasz Sergiejuk, der in London arbeitet, ist mit den Wahlbedingungen im Ausland jedoch zufrieden: "Es läuft wirklich alles reibungslos. Es gibt ein Konsulat und die Botschaft. Man kann seinen Stimmzettel in beiden abgeben."

Auch an Orten, wo man sich nicht online registrieren kann, gäbe es zahlreiche andere Möglichkeiten, erklärt Asia Bronowicka, eine 20-jährige Studentin der Politikwissenschaften. "Man kann sich per Fax oder Telefon registrieren lassen. Nur eine Reihe an persönlichen Informationen müsse man angeben." Auf dem Formular müssen Vor-, Zweit- und Zuname, der Name des Vaters, Geburtsdatum, Wohnsitz und gültige Reisepassnummer mit Ort und Datum der Ausstellung angegeben werden. Wenn man in einem Land wählt, in welches man mit dem polnischen Ausweis reisen kann, so reichen die Informationen auf dem Ausweis für die Wahlregistrierung aus.

Im Allgemeinen sind die Orte, an denen man sich registrieren lassen kann, leicht zugänglich. In Großbritannien gibt es allein 18 Wahl-Bezirke. In London, wo offiziellen Angaben zufolge über 100.000 Polen leben und arbeiten (inoffiziell sind es sicherlich fünf Mal so viele) gibt es jedoch nur zwei Wahlbezirke. Da mit einem großen Ansturm und hitziger Atmosphäre gerechnet wird, ist es empfehlenswert, seinen Wahlzettel in der englischen Hauptstadt so schnell wie möglich abzugeben.

Wählen per Internet?

Andererseits gibt es auch eine beachtliche Anzahl an Polen, die im Ausland leben und sich über die Hürden der Registrierung beschweren. Der 22-jährige Robert Kowalski, Student an der London School of Economics, sagt: "Ich habe mir fest vorgenommen zu wählen, auch wenn die Registrierung dafür teilweise sehr bürokratsich ist. Die Teilnahme an der Wahl wäre um vieles einfacher, wenn man im Internet abstimmen könnte, so wie in der Schweiz, in Frankreich oder Estland." Die Esten sind die europäischen Pioniere im e-voting. Während der estnischen Parlamentswahlen im vergangenen Februar konnte man seine Stimme online abgeben. 30.275 Esten haben diese Option gewählt.

Auch wenn e-voting in Polen noch einen langen Weg vor sich hat, denkt Europa über die Zukunftschancen von Onlinewahlen nach. Im Jahr 2000 wurde ein Programm mit dem Namen EU CyberVote ins Leben gerufen. Es soll absolut transparente Wahlmethoden, Datenschutzrichtlinien sowie feste und mobile Wahlterminals garantieren. Bislang wurden Tests in Schweden, Frankreich und Deutschland durchgeführt, die aber noch keine sicheren Ergebnisse vorweisen konnten.

Der 16. Oktober ist der letzte Tag, um sich offiziell für die Wahl in Polen registrieren zu lassen!