Politik

Podemos: Hürden auf der Zielgeraden

Artikel veröffentlicht am 18. Dezember 2015
Artikel veröffentlicht am 18. Dezember 2015

Mit den Griechen von Syriza ist Podemos wohl eine der Parteien, die in Europa 2015 am meisten gehyped wurde. Seit der Gründung 2014 hat Podemos seine Schlagkraft, seine Popularität und auch das Ego seines Leaders Pablo Iglesias immer weiter ausgebaut. Zuviel? Wenige Tage vor den Wahlen am 20. Dezember scheint die Partei erste Schwächen zu zeigen. Ist der Wind aus den Segeln?

Es war im Oktober 2014. Fast im Gänsemarsch drängeln sich tausende Menschen im Vistalegre, dem ehemaligen Corrida-Stadion im Süden von Madrid. Die meisten von ihnen sind in der Farbe violett gekleidet. 9000 Teilnehmer wollten dem historischen Event folgen: die erste Bürgerversammlung von Podemos. Zwei Tage lang hat dieser Kongress die tatsächliche Gründung der Partei zum Ziel, die Ernennung des Generalsekretärs und vor allem die Definition der politischen Linie, mit der Podemos die Wahlen vom 20. Dezember 2015 bestreiten will.

Es war einmal an der Basis

Inmitten der vielen Smartphones, der Simultanübersetzer für Zeichensprache und den Slogans wie "Si se puede" (Yes we can), war damals auch Javi. Der 40-Jährige Spanier, der eigentlich in Paris lebt, war nur aus Neugierde gekommen. Sechs Jahre, nachdem er sein Land aufgrund der Krise verlassen hat, kommt er in einem Café im Pariser Viertel Ménilmontant auf den Weg zurück, der ihn damals nach Madrid führte. „Ich hatte Lust, die Art und Weise zu verstehen, wie eine neue Partei entsteht. Damals bewunderte ich Podemos ein wenig, auch wenn ich nie eine aktive Rolle innerhalb der Partei gespielt habe. Aus der Ferne in Paris sah ich neue Gesichter, die sich alter Probleme annahmen: Korruption, Monarchie, das Zweiparteiensystem“, führt Javi aus. Und trotzdem, am Abend des 19. Oktober kann Javi die Messe nur wenig genießen, die aus Pablo Iglesias den offiziellen neuen Kopf von Podemos machen wird. Und es sollte sogar noch schlimmer kommen - der eigentlich überzeugte Linksaktivist geht auf Distanz.

„Während der Bürgerversammlung in Madrid hat sich Iglesias dafür entschieden, in eine vertikale Struktur überzugehen. Podemos hat immer horizontal funktioniert, was auch von weiteren Köpfen der Partei wie Pablo Echenique oder Teresa Rodriguez unterstützt wurde [aus der antikapitalistischen Linken IA; A.d.R.]. Seit diesem Tag haben sich viele Aktivisten die Frage gestellt, ob man nicht dabei sei, ganz einfach eine neue sozialistische Partei zu gründen“, erzählt Javi.

In seinen Augen verursacht die Vertikalität in der Parteistruktur zwei Probleme. Erstens reproduziere man somit das Kastensystem traditioneller Parteien, das Podemos ja eigentlich verdamme. Und weiterhin impliziere es, dass alle Entscheidungen wie immer in Madrid getroffen würden, in einem Land, in dem die Zentralisierung der Macht als eine Strategie der Konservativen gilt. Javi, der politisch der Izquierda Unida (radikale Linke) nahesteht, beobachtet in Podemos aber immer noch den Fortschritt einer neuen Partei, deren Erfolg in den Medien ordentlich breitgetreten wird, auch im Ausland.

Das Problem dabei sei, dass er die Ideen der Anfänge nicht mehr wiederfinde. „Sie haben angefangen, ihren Diskurs zu ändern. Sie wollten Spanien aus der NATO rausholen und von der Monarchie lösen. Aber entweder sie haben ihre Meinung geändert oder es ist nie der richtige Moment.“ Für ihn drehe die Partei ihrer partizipativen Basis den Rücken. „Im Fernsehen sagt Iglesias immer laut, dass Entscheidungen nicht unter den Chefs in einer kleinen Bar getroffen werden dürfen. Genau an dieser Stelle versteht man die fehlende Kohärenz der Partei.“

ETA, Chavez und ein konservatives Podemos

Die fehlende Kohärenz könnte auch erklären, warum Podemos seit geraumer Zeit in den Prognosen stagniert. Auch wenn die Prognosen der ‚violetten‘ Partei in der ersten Hälfte des Jahres kontinuierlich stiegen, ist Podemos in den Wahlintentionen im letzten Oktober unter 15% gesunken. Nach den TV-Duellen ging es dann mit 17% wieder ein bisschen bergauf. Immer wenige Prozentpunkte hinter der linken PSOE (19%), verliert Podemos Schlagkraft im Vergleich zu den Konservativen der Partido Popular (PP mit 30%) und Ciudadanos (20%).

Beunruhigend? „Überhaupt nicht“, sagt eine parteinahe Quelle, die anonym bleiben möchte. „Zu jeder Wahl konnte Podemos wachsen. Zu den Europawahlen 2014 sagten die Prognosen voraus, dass wir nur einen einzigen Sitz im Europaparlament erhalten würden. Wir haben fünf gewonnen. Zu den Regionalwahlen in Andalusien im März 2015 haben wir unsere Stimmen verdoppelt. Zu den Kommunalwahlen hatte wohl niemand in Spanien erwartet, dass die wichtigsten Städte des Landes (Madrid, Barcelona, Valencia, Saragossa) mit unserer Unterstützung regiert würden.“ Innerhalb der Partei vertraut man Prognosen sowieso ungefähr genauso viel wie der Sparpolitik. Hochrechnungen werden gerne sarkastisch als ‚cocina de los datos‘ [Datenküche, A.d.R.] bezeichnet. „Im Januar 2015 hat uns eine der Studien sage und schreibe 28% zugeteilt. Wir wussten genau, dass dieses Ergebnis übertrieben war, dass es konstruiert wurde, um danach sagen zu können, die Luft sei raus und Podemos verliere an Einfluss“, so die Podemos nahestehende Quelle weiter.

Es ist schwierig, der Sache auf den Grund zu gehen, da die komplette spanische Politlandschaft Podemos sowieso gern untergehen sehen würde. Der Erfolg von Iglesias und seiner Leute hat die gesamte spanische Politikriege ziemlich neidisch gemacht. Von den traditionellen Parteispitzen, allen voran der amtierende Premier Mariano Rajoy (PP), hat sich bisher keiner getraut, seinem schlimmsten Albtraum öffentlich in einem TV-Duell gegenüberzutreten. Stattdessen haben sie lieber an ihrer Verteufelungsstrategie gebastelt. Ihr hauptsächlicher Mitstreiter dabei? Die Presse. „Im Ernst, das ist ziemlich hart“, sieht Javi ein und nippt an seinem Café Noisette. „Die Leitmedien, darunter ABC, La Razon, La Vanguardia und sogar El Pais – zeichnen Podemos in einem extremistischen Licht. Man hat sie sogar verdächtigt, mit den gleichen Argumenten wie die ETA zu arbeiten, also Terrorismus zu betreiben!“

Eine Legende besagt, dass ihre Widersacher sogar Akten über die Podemos-Mitglieder anlegten, in denen man sie mit obskurantistischen Kräften aus Bolivien oder Hugo Chavez in einen Topf schmeiße. „Die spanischen Tageszeitungen sind stark verschuldet und somit ihren Schuldnern unterworfen. Und die Finanzmacht arbeitet natürlich eng mit den traditionellen Politstrukturen zusammen. Der Zusammenhang ist schnell erstellt“, hört man auch aus der Podemos nahestehenden Quelle. Genau diese Eliten hätten der jungen konservativen Partei Ciudadanos den Weg geebnet, die im Jahr 2015 einen konstanten Aufstieg erlebte. „Die Partei erhält Subventionen von allen börsennotierten Unternehmen und hat den Segen der Medien, die Ciudadanos grundlos als Podemos von rechts porträtieren“, fügt Javi hinzu.

Pablos Lied in El Hormiguero

In diesem Manipulationsspiel versucht Podemos die Angriffe zu erwidern. Wir sind mitten in der Wahlkampagne, die Exzesse werden zu einer allgemein anerkannten Taktik, um nach den letzten Wählern zu fischen. Das Problem, laut Javi, sei es aber, dass dieses Über-die-Stränge-schlagen in der Kampagne die Partei auf vages Terrain geführt habe, einmal mehr zu weit entfernt von ihren Grundsätzen. „Sie machen viel in den sozialen Netzwerken. Und demnach weniger auf der Straße. Man sieht sie immer weniger“, führt Javi weiter aus.

Während das Podemos-Team seine Ideen der Kampagne in 140 Zeichen pressen muss, spaziert Pablo Iglesias mit seinen brasilianischen Freundschaftsbändchen und mit Pferdeschwanz von Fernsehstudio zu Fernsehstudio. In einer bekannten spanischen und sehr amerikanisch anmutenden Show namens El Hormiguero spielt der Podemos-Leader sogar einmal auf der Gitarre. „Prinzipiell stört mich das recht wenig“, sagt Javi lächelnd. „Aber was mir gegen den Strich geht, ist, dass er zunehmend den Fangfragen ausweicht. Er bevorzugt banale TV-Programme mit sagen wir unverfänglichen Interviews.

Während eines Interviews mit dem unabhängigen Radio Carne Cruda, lehnte der Kandidat es sogar ab, auf die Fragen von Direktor Javier Gallego zu antworten, in denen es um ein Parteimitglied ging, das seine Gewerbesteuer nicht bezahlt hätte. „Am Ende des Interviews war er richtig sauer“, erzählt ein Journalist der Redaktion. Er sagte uns, er verstehe nicht, dass Freunde so vertrackte Fragen stellen. Danach hat er uns nie wider ein Interview gegeben.“

Erneuter Aufwind

Genau wie seine Popularität ist auch eine Frage immer deutlicher in den Mittelpunkt gerückt: Ist dem 36-jährigen, charismatischen Podemos-Leader der Erfolg vielleicht zu Kopf gestiegen? „Nein“, antwortet Manuel Pacheco Fuentes, verantwortlich für den technischen Support bei Podemos, kategorisch. Für den aus Valencia stammenden 25-Jährigen hat sich die Partei schon immer mit den Medien konstruiert, man könne deshalb jetzt nicht mit Opportunismus ankommen. „Er war im Fernsehen schon längst ein Star, noch bevor Podemos gegründet wurde“, erklärt er und verweist auf die zahlreichen Ergüsse, für die Iglesias als Prof für Politikwissenschaft bekannt geworden ist.

Für Manuel hat er sich auch nicht von der aktivistischen Basis seiner Partei entfernt. „Keine andere Organisation verfügt über so mächtige Instrumente wie unsere partizipativen Kreise. Das ist der Motor von Podemos, dort, wo jeder vollkommen frei teilnehmen kann. Am 31. Januar 2015 haben wir so die Puerta del Sol [ein großer Platz in Madrid; A.d.R.] mit Menschen gefüllt. Unser Informant der Partei geht sogar noch weiter: „Niemand sonst ist so innovativ wie wir. Wir geben dem Publikum die Möglichkeit, direkt Fragen an Pablo zu stellen, wir geben aller 6 Monate 300 000 Euro für soziale Innovation aus und jedermann kann unser Parteiprogramm wählen, das 314 Seiten lang ist.“ Die Leute können auch Spenden an Podemos machen, den sogenannten „Überfluss“, um die Kampagne zu unterstützen, die nur mühselig 2 Millionen Euro zusammenbrachte. Die PP verfügt über 22 Millionen Euro, die PSOE über 16 Millionen Euro.

Podemos hat sich angesichts dieser historischen Wahlmöglichkeit, in die es wie eine Granate katapultiert wurde, entschieden, es wie die anderen Parteien zu handhaben. Einerseits weil ihr Leader, der sagt, er „scheiße auf den ästhetischen Sieg des Verlierers“, keinen anderen Weg gefunden hat, um die Wahlen zu gewinnen. Und andererseits weil das Jahr 2015 ihn dazu gezwungen hat, sich überall, wo er auftauchte, zu kämpfen. „Wir mussten fünf Wahlkampagnen organisieren. Wie Íñigo Errejón, Kopf der Kampagne und Nummer 2 der Partei, sagt: Wir mussten einen 100 Meter Sprint hinlegen und uns dabei die Schnürsenkel zubinden.“ Ist Podemos auf der Zielgeraden angelangt? „Wir werden weitermachen. 2016 wird das große Jahr des Wandels in Spanien und auch unsere Partei wird davon nicht verschont bleiben. Wir werden von einer politischen Formation, die versucht die Wahlen zu gewinnen, zu einer Partei, die sich orientiert, das Land von Grund auf zu verändern. Ohne dabei die Menschen die Basis aus den Augen zu verlieren.“