Politik

Occupy Zagreb: Subversive Splitter des kroatischen Aktivismus

Artikel veröffentlicht am 6. Juli 2012
Artikel veröffentlicht am 6. Juli 2012
„Ein anderer Balkan ist möglich“, lautet ein erfolgreicher Slogan des Subversive Festival. Zwischen Studentenprotesten gegen die Erhöhung der Studiengebühren und Massenbesetzungen gegen die regelfreie Politik der Hauptstadt scheinen die Kroaten mit den anderen Europäern eine Gemeinsamkeit gefunden zu haben - den Protest.

„Die Verteidigung der Gemeingüter, wie die Lehre, der öffentliche Raum oder Energiequellen, ist ein Thema, über das in ganz Europa diskutiert wird. In Kroatien jedoch war dies noch bis vor wenigen Jahren ein weit verbreitetes Tabu, nach einer Zeit, in der der Neoliberalismus geradezu als Dogma galt“, erzählt mir Srecko Horvat. Der junge Mann ist einer der Gründer des Subversive Festivals, einem Forum und Kinofestival, das seit 2008 regelmäßig in Zagreb stattfindet.

Im Zuge seiner fünften Auflage hat sich das Subversive zu der einzigen Plattform seiner Region gemausert, die sich neuen politisch-sozialen Bewegungen widmet. Im Festivalprogramm aufgelistet sind Teilnehmer des Kalibers eines Zygmunt Bauman (polnischer Soziologe), Antonio Negri (italienischer Philosoph), Stéphane Hessel, Tariq Ali (britischer Journalist) und viele andere, während der slowenische Philosoph Slavoj Zizek inzwischen schon ein Dauergast ist.

Erzählt uns nichts von Jugonostalgie

Ich treffe Srećko im Kino Europa, einem ehemaligen Kino, das in eine Bar und ein Kulturzentrum umgewandelt worden ist, im sauberen und eleganten Herzen von Zagreb. Unser Gespräch wird jedoch am laufenden Band unterbrochen: von Rentnern, die an den Tischchen der Bar um Almosen betteln. „Das ist das Kroatien von heute“, kommentiert Srećko die Lage.

Seiner Meinung nach hätten die Studentenproteste gegen die Erhöhung der Studiengebühren und gegen die Baugewerbespekulationen, die sowohl in Sachen öffentlicher Aufmerksamkeit als auch bezüglich der Teilnehmerzahlen von unerwartetem Erfolg gekrönt waren, allesamt einen gemeinsamen Nenner: die Verteidigung der Gemeingüter von Seiten der jüngeren Generation. Einige Medien stempelten diese jungen Leute als Jugonostalgiker ab; eine Anklage, die im konservativen Sektor einer Anschuldigung als Feind der kroatischen Nation gleichkommt. Srećko kommt meiner Frage zuvor und unterstreicht, dass die Ansuchen der einzelnen Bewegungen alles andere als eine Form der Sehnsucht nach der sozialistischen Vergangenheit darstellten. Vielmehr würden sie auf das Heute und die globalen Dynamiken blicken.

Die jährliche Erhöhung der Studiengebühren – beschlossen von der Regierung der gemäßigt rechten HDZ – war der zündende Funke der Studentenrevolte. Auf dem Index der Beziehung zwischen Studiengebühren und Kaufkraft der Studenten befindet sich Kroatien auf dem 29. Platz von 40, bei einer schwankenden Ziffer zwischen 550 und 1.250 Euro im Jahr je nach Fakultät. So stieg die erste Besetzung (blokada) im Frühling 2009, von den Nachrichten ähnlich beachtet wie der erste große Streik von 1971, gefolgt von einer zweiten Welle im Herbst desselben Jahres. Das Epizentrum aller Proteste, die philosophische Fakultät, liegt in den Vierteln von Neu-Zagreb, das zur Zeit der Sozialisten errichtet wurde.

Wenn man die Bahnhofsunterführung, welche die beiden Seelen der kroatischen Hauptstadt trennt, durchquert, löst das Grau ganz schnell die pastelligen Farben des historischen Zentrums ab. Graffiti ruft auf zu den Protesten, deren Hauptdarsteller die Fakultät war. In der Bar der Philosophiestudenten erinnert Adam Beršić an den wesentlichen Moment der Besetzungen: „Es wurde ein Plenum geschaffen, das sich jeden Tag aufs Neue zusammenfand, angelehnt an das Prinzip der direkten Demokratie.“

Aus der Erfahrung der beiden Blockaden und der aktiven Teilnahme heraus entstand im Jahr 2011 darüber hinaus die Akademska solidarnost. „Es handelt sich hierbei um die erste unabhängige Gewerkschaft Kroatiens, die akademisches Personal vereint und auch selbst auf dem Prinzip der direkten Demokratie basiert. Kein Vorsitzender, Vertreter in Rotation. Sie fordert, unter anderem, ein System der kostenlosen Lehre für alle, verstanden als Grundrecht und Gemeingut“, erklärt Izvor Rukavina, eines ihrer Mitglieder.

Neue Mieter auf dem Platz der Blumen

Die Erfahrung der blokada beschränkt sich dabei nicht nur auf die Verteidigung des Rechts auf Lehre für alle, sondern steckte weitere Bevölkerungsschichten an, bis sie ein echtes und eigenes Werkzeug gegen die staatlich erzwungene Privatisierungspolitik wurde. Ein Beispiel dieser Politik präsentiert sich mir direkt vor den Augen, während ich den Platz der Blumen (Cvjetni trg) überquere, ein den Bewohnern von Zagreb besonders ans Herz gewachsener Ort. Hier entstand ein neues Wohn- und Einkaufszentrum.

Das Gebäude, ausstaffiert mit einer Spiegelglasfront, besteht aus einer Garage mit 400 Parkplätzen, aus 49 Appartements und einem Einkaufszentrum mit Restaurants und Geschäften. Wie ein Fremdkörper fügt sich das Haus in den historischen Rahmen des mit Blumenständen bunt getüpfelten Platzes ein.

Tomislav Domes von der Initiative Pravo na grad („Ein Recht auf die Stadt“) lässt die wesentlichen Ereignisse des Kampfes gegen die Verwüstung des Cvjetni trg noch einmal vorbeiziehen – es war die erste und wichtigste von der Bevölkerung bewirkte blokada: „Wir haben sofort mit der Kampagne begonnen, als uns das geplante Projekt zu Ohren kam“, erzählt der Aktivist, „Wir haben versucht, die Arbeiten aufzuhalten, sei es auf gerichtlicher Ebene mit der Anfechtung deren Regelwidrigkeit, sei es mit demonstrativen Aktionen, die einen großen Erfolg bei der Bevölkerung hatten.“

„Im Frühling 2011 lenkte sich die Endphase ein“, fährt Tomislav Domes fort, „es war die der Verteidigung der Varšavska ulica, der breiten Straße hin zum Platz. In deren Mitte sah das Projekt der Stadt eine Ausschachtung für eine Rampe als Tiefgarageneingang vor. Trotz des unermüdlichen Widerstands haben wir es nicht geschafft, die Schaufelbagger aufzuhalten. Aber dennoch kann die Kampagne für die Varšavska als ein Erfolg betrachtet werden, weil sie zu dem Umschwung auf der städtischen Bebauungsebene beigetragen haben dürfte und, indem sie die öffentliche Meinung sensibilisierte, überhaupt erst andere, gerade aktuelle Kampagnen gegen die Baugewerbespekulationen an der Küste Dalmatiens und Istriens möglich gemacht hat.“

Ein 'Pravo na grad'-Banner im Stadtzentrum von Zagreb

Knackpunkt

Am 15. Oktober 2011 fanden sich die unterschiedlichen Protestbewegungen, studentisch oder nicht, auf dem Platz ein: für eine internationale Demonstration gegen die Zerstörung der Rechte und des Gemeinwohls und gegen die Krisenpolitik. Bei dieser Gelegenheit beherbergte Zagrebs Hauptplatz Tausende von Bürgern (zwischen 3.000 und 5.000 laut der Medien, 10.000 nach Aussage der Organisatoren), eine weitaus höhere Teilnehmerzahl als in anderen Städten der Region.

Der Verdienst der kroatischen Bewegungen für die Verteidigung des Gemeinwohls ist es, die sozialen Thematiken mittels der Stimme der neuen Generationen wieder zurück ins Zentrum des öffentlichen Diskurses gebracht zu haben. In einem Kroatien, das von der Krise geschwächt ist, wo die wirtschaftlichen Ungleichheiten eklatant sind, die industrielle Produktion eingesackt ist (-9,4% im ersten Vierteljahr von 2012) und die fortschreitende Armut (über 17%) unabwendbar scheint. Es ist auch ihr Verdienst, daran zu erinnern, was einer der Slogans des Subversive Festivals deklamiert: „Ein anderer Balkan ist möglich“. Oder wenigstens vorstellbar.

Dieser Artikel ist Teil der cafebabel.com Reportagereihe Orient Express Reporter II 2012. Vielen Dank an das Localteam in Zagreb.

Illustrationen: Teaserbild ©Subversive Festival - offizielle Facebook-Seite; Im Text ©Pravo na grad Video: (cc)restartvideo/YouTube