Politik

Obama-Halloweenmasken haben die Nase vorne

Artikel veröffentlicht am 3. November 2008
Artikel veröffentlicht am 3. November 2008
Die Stunde der Wahrheit bei den US-Wahlen, streitsüchtige polnische Politiker und die Rückkehr der Mittelmeerunion - die wöchentlichen Kurznachrichten aus Brüssel.

US-Endspurt

©hyperbolic pants/flickrAlle Augen richten sich auf Washington, um das große Finale der besten Reality-Show seit Jahren zu sehen. Wem Europa am 4. November die Daumen drücken wird ist klar (man versuche sich 200.000 Europäer vorzustellen, die zusammenkommen, um John McCain reden zu hören, wie es im Juni zu Obamas Berliner Rede geschah). 47 Prozent der Europäer glauben, dass ein Präsident Obama die transatlantischen Beziehungen verbessern würde; nur 11 Prozent hingegen bauen auf einen gesunden Dialog zwischen McCain und Europa. Umfragen ergaben jüngst 7 Prozent Vorsprung für den demokratischen Kandidaten - darunter eine recht skurrile Statistik, die auf dem Verkauf von Halloweenmasken und anderen ausgefallenen Artikeln basierte. Solche Umfragen haben bereits die letzten sieben Präsidenten zuverlässig vorhergesagt. Die Demokraten wird es freuen zu hören, dass die Obama-Fanartikel sich bei weitem besser verkaufen als die McCains.

Ratspräsidentschaft: Kampf der Egos

©World Economic Forum/ Adam Timwort/ flickrNicht nur Amerikaner haben Präsidentschaftsambitionen. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat die Tschechen, nachdem er im Dezember die EU-Ratspräsidentschaft an sie weitergegeben hätte, mit seinem Vorschlag, er könne die Führung der Eurogruppe übernehmen, verärgert. Die Dominanz der vier wirtschaftskräftigsten Länder (Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Italien) könnte dem informellen Lunch der 27 Regierungschefs der EU am 7. November einen bitteren Beigeschmack geben. Die Zusammenkunft ist als Vorbereitung auf das Treffen der G20 zur Reformierung des globalen Finanzsystems am 15. November gedacht, an dem nur die großen Vier (Frankreich darüber hinaus in der Funktion als EU-Vertreter) teilnehmen. Noch mehr gekränkte Egos kann man in dieser Woche im ewigen Streit zwischen Polens Ministerpräsidenten Donald Tusk und dem Präsidenten Lech Kaczynski erwarten: beim letzten Europäischen Rat hatten sie sich darüber in die Haare bekommen, wer von ihnen Polen repräsentieren solle.

Kroatien in die EU?

©SBA73/flickrAus dem Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission zu den acht potentiellen Mitgliedsländern, der am 5. November vorgelegt wird, wird hervorgehen, dass die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien bis Ende 2009 abgeschlossen werden könnten, während Serbien vermutlich den Status als offizieller Beitrittskandidat erhält. Da allerdings einige Mitgliedsstaaten, darunter Frankreich und Deutschland, eine Erweiterung vor der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon ablehnen, darf sich kein Land eines Beitritts sicher sein.

Mittelmeerunion: Erste Schritte

©AndrewRT/wikipediaZum ersten Mal seit die Mittelmeerunion im Juli ins Leben gerufen wurde treffen sich am 3.-4. November die Euromed-Außenminister in Marseille, um ein Arbeitsprogramm für 2009 zu entwerfen. Sarkozy, stolzer Vater der Initiative, wird seinen Zögling sicherlich gut im Auge behalten.

European Youth Week: Nicht verpassen

©youthweek.euWährend der European Youth Week (2.-9. November 2008) haben Nachwuchseuropäer in 31 Ländern das Wort. In Brüssel werden die Teilnehmer der Kommission und dem Jungen Ministerrat ihre Vorstellungen von einer zukünftigen EU-Politik darlegen.