Politik

Kommunistisches Comeback in Italien: Die Rückkehr von Hammer und Sichel?

Artikel veröffentlicht am 8. Januar 2009
Artikel veröffentlicht am 8. Januar 2009
In Vorbereitung der Europawahlen sind die kommunistischen Parteien Italiens dabei, ihre alten Symbole wie Hammer, Sichel und rote Fahne abzustauben. Aber auch Kundgebungen und interne Konflikte zwischen den einzelnen Strömungen fehlen nicht.

Nach der Niederlage der Politik der vergangenen Jahre und der Gefahr, die 5 %-Grenze nicht mehr zu erreichen, blickt die größte kommunistische Partei Italiens - Rifondazione Comunista - am Vorabend der Europawahlen mit ihrer „neuen“ Strategie in die Vergangenheit zurück. In der Schwebe zwischen dem Wiederaufleben der alten Symbole wie Hammer, Sichel und rote Fahne (wie in dem Lied der italienischen Revolutionäre aus dem 20. Jahrhundert, A. d. R.) und den Spannungen zwischen einigen Strömungen und dem linken Arm der Demokraten (Partito Democratico) kehrt nun auch die Angst vor der Spaltung zurück.

Kommunistischer Stolz

©Iguana Jo/flickrBei der Kundgebung mit dem Namen „Orgoglio Comunista“ (Kommunistischer Stolz, A. d. R.) am vergangenen 12. Oktober hatte sich Piazza della Bocca della Verità in Rom ganz in Rot gehüllt. Rote Flyer, rote Fahnen. Flaggen der Parteien Rifondazione Comunista, Partito dei Comunisti Italiani, Sinistra Democratica und der Sozialisten sowie die Fahnen der CIGL (größte italienische Gewerkschaft, A. d. R.). Die Stadt Rom mit Ideologie gepflastert. Kurz, es gibt viele Zeichen dessen, was der PRC-Chef Paolo Ferrero als „Rückkehr zu den Symbolen des Kommunismus und zur öffentlichen Kundgebung“ bezeichnete, um verlorene Wähler zurückzuerobern. An dem Tag, an dem er seinen Gegner mit nur zwei Mehrstimmen schlug, bewies Ferrero dem Reformisten Nicola Vendola, Vorsitzenden der Region Apulien, ehemaligen Parlamentarier und Leader der starken, „Vendoliana“ getauften Strömung innerhalb der Partei, die den Dialog mit der Demokratischen Partei unterstützt, dass man mit erhobener Faust und dem Lied „Bandiera Rossa“ auch heute noch gewinnen kann. Dies war der Tag, an dem die Leader der „größten“ kommunistischen Partei Italiens nicht für die „Rifondazione“ (Neugründung, A. d. R.), sondern für die „Restauration“ der Linkspartei wählten.

Berlusconi-Hass als Bindemittel

Was sie recht und schlecht zusammenhält, ist der gemeinsame Hass auf Berlusconi.

Auf den zerrissenen Flyern, die vom Wind davongetragen werden, sind aber auch noch andere Botschaften zu lesen: Zum Beispiel der interne Konflikt, der die italienischen Linksströmungen spaltet und kompliziert macht, all die Gedanken und Positionen der kleinen Parteien, die zusammen gerade 3 Prozent erreichen. Was sie recht und schlecht zusammenhält, ist der gemeinsame Hass auf Berlusconi. Fast immer treffen sie sich bei öffentlichen Kundgebungen, wie der am 11. Oktober, im gemeinsamen Protest gegen die Regierungspolitik, die von Bildungsministerin Gelmini angekündigte Schulreform, das Finanzmanöver der Regierung und den Kreuzzug des Verwaltungsministers Brunetta gegen den nicht ©Ciocci/flickrfunktionierenden Beamtenapparat. Hier sieht man sie Seite an Seite, um die beste der möglichen Allianzen in der Praxis auszutesten. Oder um sich zu überlegen, wie man sich spalten und anschließend unter einer gemeinsamen Fahne wiedervereinigen könnte, um die Plätze in den öffentlichen Institutionen nicht zu verlieren. Ob das auch funktioniert, steht natürlich auf einem anderen Blatt. Man denke nur an das Schicksal der Koalition „Sinistra l'Arcobaleno“, das Projekt der Koexistenz der sogenannten „radikalen“ Linken von Rifondazione Comunista, Grünen, Comunisti Italiani und Sinistra Democratica bei den Wahlen im vergangenen April, das die Kommunisten und Grünen aus dem Parlament hebelte.

„Die Partei ist weiterhin in großen Schwierigkeiten, sie leidet unter der Entfremdung ihrer Aktivisten und unter dem Beschuss des radikalen Populismus von Di Pietro (ehem. Staatsanwalt, der eine eigene Partei gründete, A. d. R.) und Beppe Grillo (politisch engagierter Komiker, A. d. R.). Die Europawahlen, die Rifondazione als Chance für einen Neubeginn sieht, könnten sich hingegen als neuer Krisenmoment entpuppen, wenn das Regierungsprojekt der 5 %-Grenze für Vertreter in Straßburg durchgesetzt wird (das derzeitige System ist ohne Prozentgrenze und Vorzugsstimmenregelung)“, kommentiert der Kolumnist der Tageszeitung La Stampa, Federico Geremicca.

„Im Hinblick auf Rifondazione (und zum Teil auch die PD) ist zu beobachten, dass die Krise der italienischen Linken genau den Tendenzen in ganz Europa entspricht, wo es den reformistischen Kräften überall an Stimmen und Projekten fehlt (angefangen von den englischen Labouristen über die skandinavischen Sozialdemokraten bis hin zum französischen und spanischen Sozialismus). Keineswegs zufällig sahen viele dieser Strömungen die Präsidentschaftswahlen in den USA und den Sieg von Obama als Chance, die Tendenz umzukehren und einen neuen politischen Zyklus zu beginnen.“

Heute sieht man das abgestaubte kommunistische Symbol überall als gemeinsamen Nenner aller Parteien, die sich auf linke Strömungen und Kommunismus berufen, von Rifondazione Comunista über Sinistra Democratica (ehemalige Democratici di Sinistra, die dann mit der Margherita zur Demokratischen Partei verschmolz) bis hin zu den Sozialisten und den „RED“ unter der Führung des ehemaligen Außenministers Massimo D’Alema von der PD. Sie alle bilden einen großen Gegenstrom.

Stellt sich lediglich die Frage, ob der rote Faden in der „russischen Matrjoschka“ des italienischen Kommunismus lediglich in der Nostalgie nach den Klängen von „Bandiera Rossa“ oder nach der menschenliebenden Pietas zu suchen ist, was eher den Eindruck eines Glatzköpfigen vermitteln würde, der eigensinnig seinen Kamm weiterbenutzt.