Politik

Herman Van Rompuys 100 Tage als erster permanenter EU-Ratspräsident

Artikel veröffentlicht am 31. Mai 2010
Artikel veröffentlicht am 31. Mai 2010
Hundert Tage verkörpert Herman Van Rompuy nun die Europäische Union und steckt dabei zwischen einem Wirtschaftsaufschwung, der sich Zeit lässt, und den lebhaften Verhandlungen über die finanzielle Unterstützung Griechenlands fest.

Eineinhalb Stunden in Gesellschaft des Belgischen „European Movements“ (ein überparteiliches Netzwerk von Interessengruppen im Bereich Europapolitik), das ist viel Zeit für einen Europaratspräsidenten, der sich von Meeting zu Meeting hetzend, auf die ständige Suche nach Lösungen für Europa machen muss. Im Publikum haben sich sowohl Vertreter der jungen als auch der älteren Generation und der Presse zusammen gefunden.

Ein undefinierter Posten 

Der Posten des ersten permanenten Ratspräsidenten der EU ist das Resultat einer langen Geschichte. Van Rompuy beruft sich auf die markanten Tatsachen der Vergangenheit (auf die Gründerväter des Europäischen Konvents von 2002/03 und die Zweifel des Anfangs der 1970er Jahre) bevor er zum Kern der Sache kommt: Der Schaffung eines permanenten Präsidiums, eine im Grunde genommen leere Worthülse des Vertrags von Lissabon, dessen Aufgabenbereich ziemlich vage definiert wurde.

Folglich sind die formellen Regeln nicht sehr zahlreich. Als Konsequenz dessen muss Van Rompuy den Posten des permanenten Europaratspräsidenten teilweise eigens kreieren und „so habe ich die informellen Kontakte von Anfang an (selber) etabliert“. Informelle Kontakte wie den engen Kontakt mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, den Van Rompuy jede Woche trifft, dem Europäischen Parlament, der Eurogroup und den Kontakt mit dem spanischen Premierminister, der den turnusmäßigen Vorsitz des Europäischen Rats noch bis am 1. Juli sicherstellt - „auch wenn ich ihnen keine Rechenschaft ablegen muss“, wie Van Rompuy klarstellt.

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Foto: World Economic Forum/flickr