Politik

Frankreich-Holland: Europapolitische Odyssee

Artikel veröffentlicht am 8. Juni 2009
Artikel veröffentlicht am 8. Juni 2009
Die Sozialisten in Frankreich und in den Niederlanden kommt ihr politischer Opportunismus teuer zu stehen. Die "Euroskeptiker" haben mit ihrem neuen Kurs zu den Europawahlen Wählerstimmen eingebüßt.

Für politische Irrfahrten wird in Bezug auf Wählerstimmen oft teuer bezahlt. Im Lager der Sozialisten ©ANS Online/flickrwaren die Ergebnisse in den Niederlanden und in Frankreich besonders katastrophal, das heißt im Klartext in den beiden Ländern, die 2005 mit "Nein" gegen das Projekt EU-Verfassung stimmten. Die Sozialdemokraten Europas haben die europäische Konstruktion üblicherweise unterstützt. 2005 jedoch warben die Sozialisten in Frankreich und den Niederlanden in ihren Wahlkampagnen für ein "Nein", um ein Maximum an Wählerstimmen zu vereinen. In der Kampagne von 2009 machten sie eine Kehrtwende und setzten plötzlich eneut auf "Euro-Begeisterung". Ihre Wählerschaft, die im Grunde genommen Parteien sucht, welche ihren Grundsätzen treu sind, ließ sie fallen.

Ein Sieg der klaren Positionen

Dennoch sind diese zwei Länder, trotz des Erfolgs xenophober Persönlichkeiten wie Geert Wilders in den Niederlanden, der seine Partei für die Freiheit (Partij voor de Vrijheid , PVV) als zweitstärkste Kraft platziert hat, nicht zum Euroskeptizismus zurückgekehrt. Denn in gleicher Weise wie die PVV einen Anstieg ihrer Stimmen und Sitze verzeichnete, erzielten auch die linksliberale D66 sowie die Grünen, zwei Gruppierungen, die entschieden proeuropäisch sind, ein hervorragendes Ergebnis.

In Frankreich erhielten die rechtsextreme Front National und die neue Antikapitalistische Partei (Nouveau Parti Anticapitaliste; extreme Linke) fast keine Zustimmung, wohingegen die Grünen ein historisches Ergebnis verzeichnen können, gleichauf mit französischen Sozialisten der PS. Die große Siegerin, die UMP (Union pour un Mouvement populaire) von Nicolas Sarkozy, setzt ihrerseits auf eine stärkere Integration der Europäischen Union.

Ein ähnlicher Konsens herrscht in Europa. In Polen stand der Sieg der konservativen Regierungspartei unwiderruflich fest, ebenso in Italien. Und obwohl die britischen Tories die europäische konservative Gruppierung verlassen hatten, hält diese ihre Hegemonie mit einem sehr guten Ergebnis aufrecht: Ihre 267 Sitze machen sie zum dritten Mal in Folge seit 1999 zur politischen Hauptgruppe. Es ist nicht gesagt, dass die Zersplitterung der Europawahl die Euroskeptiker oder die Antieuropäer stärkt, denn diese sind im Allgemeinen sehr heterogen und schaffen es nur selten auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.