Politik

Europa - eher Opa als Mutter Courage

Artikel veröffentlicht am 20. November 2009
Artikel veröffentlicht am 20. November 2009
Die Europäische Union hat einmal mehr die Staatenlogik über gemeinsame Interessen gestellt. Mit der Nominierung des Belgiers Van Rompuy für den Posten des ständigen EU-Ratspräsidenten, habe das europäische Virus mal wieder zugeschlagen, erklärt der Präsident der Fondation Robert Schuman, Jean-Dominique Giuliani.

Glückwünsche kamen aus Washington, von den britischen Tories und aus Peking. Sie waren nicht immer Ausdruck feinster Diplomatie. Die Nominierungen für die Posten des EU-Ratspräsidenten und des Hohen Vertreters für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sind eher Ausdruck eines bescheidenen Konsensschachzuges seitens der Staatsoberhäupter der 27 anstatt des Vertrauens in die europäische Macht und deren Inkarnation. Mit diesem Negativsignal - die Nominierungen zeugen von dem Willen, die politisch reelle Kraft, die Europa heute in der Welt hat, klein halten zu wollen - enttäuschten die Staats- und Regierungschefs der EU einmal mehr die europäische öffentliche Meinung.

Europa wollte eine Botschaft der Einheit und bekam einen Spezialisten der Vielfältigkeit.

Europa wollte eine Botschaft der Einheit und bekam einen Spezialisten der Vielfältigkeit. Der Alte Kontinent verlangte nach einer unabhängigeren europäischen Diplomatie und beerbt nun eine Britin. Ohne fingerweisend in die Zukunft schauen zu wollen - Persönlichkeiten können sich ja auch noch entfalten - kann man doch feststellen, dass eine der schlimmsten europäischen Krankheiten wieder zuschlagen konnte: das Virus, das Europa so oft dazu treibt, nach inneren Kriterien und Staatenlogik zu entscheiden anstatt gemeinsame Notwendigkeiten in den Vordergrund zu stellen, die prioritär nach außen gerichtet sind.

Ist noch Zeit, um die Epidemie einzudämmen und das europäische Modell zu retten? Die Lissabon-Impfung hat sich als nicht wirksam herausgestellt. Nur der Wille kann den Patienten jetzt noch retten. In dessen Abwesenheit wird relativ schnell klar: Diese Entscheidung war ein historischer Fehler.