Politik

EU-Russland Gipfel: Fortsetzung im Feuilleton Sarkozy-Medwedew

Artikel veröffentlicht am 10. November 2008
Artikel veröffentlicht am 10. November 2008
Die Diskussionen über die Einrichtung eines russischen Raketenschutzschildes auf europäischem Boden laufen heiß beim dieswöchigen EU-Russland Gipfel am 14. November in Nizza: der Nachrichtenüberblick aus Brüssel.

Neues Kapitel im Feuilleton Sarkozy-Medwedew

©Antonis SHEN/flickrNizza ist Austragungsort des EU-Russland-Gipfels am 14. November 2008. Das Treffen steht im Schatten des Raketenschutzschildes, den Russland im Kaliningrader Gebiet im Herzen der EU - als Reaktion auf jenes Schild, den die USA in Polen und der Tschechischen Republik errichtet haben - einrichten will. Sarkozy muss besondere Sorgfalt walten lassen, um den Rüstungswettlauf auf eigenem Boden aufzuhalten, muss aber auch dem russischen Premierminister Dimitri Medwedew erklären, dass es der EU mit Obama an der Spitze der USA leichter fallen wird, sich mit dem transatlantischen Partner abzustimmen, wenn es darum geht, die Souveränität ehemaliger sowjetischer Orbit-Staaten zu verteidigen, die heute zur EU gehören.

Der Sozialstaat Europa in Gefahr

©jeligasperotto/flickrVertrauen Sie der Diagnose eines Arztes, der schon 64 Arbeitsstunden hinter sich hat, bevor er Sie untersucht? Der sozialistische Europaabgeordnete Alejandro Cercas hat am vergangenen 6. November etwa 70 Prozent der Parlamentarier davon überzeugt, eine maximale Wochenarbeitszeit von 60 Stunden (bzw. 65 für Ärzte) abzulehnen. Besser gesagt hat die entsprechende Kommission den Verlängerungsantrag dieser für Großbritannien geltenden Regelung abgelehnt. Neben Großbritannien sind nur Polen und Ungarn Fürsprecher dieser Arbeitszeitregelung. Die Entscheidungsschlacht wird am 16. Dezember in der Plenarsitzung geschlagen, in der über den Vorschlag der EU-Kommission abgestimmt wird, die maximale Wochenarbeitszeit auf bis zu 65 Stunden in ganz Europa anzuheben.

Danke Sarkozy! Zapatero ist schlussendlich beim G20-Gipfel in Washington präsent

©sagabardon/flickrAm 15. November findet in Washington der G-20 Gipfel (Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer außer/ohne Spanien) statt. George Bush hat der Rückzug der spanischen Truppen aus dem Irak im Jahr 2004 nicht gefallen und so hat er den spanischen Präsidenten Rodríguez Zapatero nicht zu diesem Gipfel eingeladen, auf dem über die Zukunft des weltweiten Finanzwesens entschieden werden soll. Wie ist es zu erklären, dass ein Achtel der Weltwirtschaft weder Stimme noch Stimmrecht in diesem Diskussionsrahmen hat? Jetzt hat Nicolas Sarkozy Spanien einen der zwei Sitze überlassen, die ihm zustehen (einer für Frankreich und einer für den EU-Ratspräsidenten) und so nimmt Zapatero als Vertreter der EU schlussendlich doch am Gipfel teil.

Gedenken an die Kriegstoten

©Chris & Allison/flickrAm 11. November jährte sich zum 90. Mal das Ende des Ersten Weltkrieges. Die Präsidenten des Europaparlaments, der EU-Kommission und des Europarates – Hans-Gert Pöttering, José Manuel Durão Barroso und Nicolas Sarkozy - trafen sich im französischen Verdun, um der Kriegsopfer zu gedenken.