Politik

Einen Oscar für Geert Wilders!

Artikel veröffentlicht am 19. März 2008
Artikel veröffentlicht am 19. März 2008
'Fitna', ein Film, der nichts Gutes verheißt, das EU-Parlament feiert sich älter als es ist und die Ausweisung eines schwulen Iraners - die EU-News aus Brüssel.

Und der Oscar geht an...Geert Wilders

Der Rat der Europäischen Union widmete sich am 13. März dem jungen europäischen Film. Jan Balkenende, der niederländische Premier, bat seine Brüsseler EU-Kollegen um Unterstützung in einer Angelegenheit, die vielleicht zur nächsten Krise à la Karikaturenstreit ausarten könnte. Ende März erscheint der lang erwartete Kurzfilm des niederländischen Politikers und Populisten Geert Wilders. Der Film über den Koran trägt den Titel Fitna, was, so Wilders, Böse bedeute und nicht gerade auf eine Komödie hindeutet. Balkenende erklärte, die Reaktionen seiner Kollegen würden ihm Rückhalt geben.

Parlamentsgeburtstag

Geburtstagskinder machen sich, je älter sie werden, bisweilen gerne um ein paar Jahre jünger. Nicht so das Europäische Parlament - eher im Gegenteil: Am 12. März feierte es seinen fünfzigsten Geburtstag, obwohl es in seiner heutigen, direkt gewählten Form erst seit 1979 besteht. In seiner Frühphase war das Parlament in erster Linie eine Versammlung von Abgeordneten aus den Parlamenten der Mitgliedsstaaten, die sich vorwiegend auf nationale Themen konzentrierten und die meiste Zeit in ihrem Heimatland verbrachten.

Geoutet: Ein homosexueller Iraner in Europa

Kaum aus Großbritannien ausgewiesen, erwartete den 19-jährigen homosexuellen Iraner Mehdi Kazemi ein ähnliches Schicksal in den Niederlanden. Am 13. März verabschiedete nun das Europäische Parlament eine "Notfall-Resolution" in der Angelegenheit und erklärte, der junge Asylsuchende solle nicht in den Iran zurückgeschickt werden, da ihm dort die Todesstrafe wegen 'Sodomie' drohe. Nach seiner Rückkehr nach Großbritannien wird Kazemis Fall nun von den britischen Behörden erneut gesichtet.

Fischfang auf Kroatisch

Grünes Licht aus Brüssel gab es für Kroatien am 13. März - das Land kann nun auf einen möglichen EU-Beitritt Ende 2009 hoffen. Im Gegenzug hatte sich die kroatische Regierung dazu verpflichtet, den Fischfang an bestimmten Abschnitten der Küste zu verbieten. Premierminister Sanadar erklärte selbstbewusst, er habe nun keinen Zweifel mehr daran, dass Kroatien das achtundzwanzigste EU-Mitglied werde. Vielleicht sollte er sich aber nicht zu früh auf die Startnummer festlegen - im Rennen um die EU-Mitgliedschaft gibt es außer Kroatien noch einige andere Fische im Wasser.