Politik

Die Politik der Antipolitik

Artikel veröffentlicht am 12. April 2008
Artikel veröffentlicht am 12. April 2008
Man könnte ihn 'Veltrozy' nennen. Der Leader der italienischen PD will sich von Prodi distanzieren. Ebenso wie Sarkozy von Chirac. Berlusconi hingegen will die Erinnerung an das Nullwachstum auslöschen.

'Italien ist keine Niete.' Unter diesem Titel versuchte Fernando Navarro vor ein paar Tagen, den Lehrsatz von der italienischen Krise zu widerlegen, indem er sogar Lapo Elkann als Symbol für die Wiedergeburt des 'Bel Paese' hinstellte (weil er von Drogen auf Design umgestiegen ist). Die Unzufriedenheit im Lande hat aber viel tiefere Wurzeln als der goldene Schopf des Agnelli-Sprosses. Und die Symptome sind besorgniserregend, viel mehr als in anderen europäischen Ländern.

Die Symptome der Krise, Antipolitik und Aufrufe zum Wahlboykott

So kommt es, dass in einem Land, in dem laut Umfragen 55 Prozent der Bürger behaupten, sich für Politik zu interessieren, eben diese Politik mehr und mehr auf Ablehnung stößt, ganz auf den Wogen des Bestsellers La Casta ("Die Kaste"): In dieser Untersuchung zeigen zwei Journalisten der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera unter anderem auf, dass der Quirinalpalast (Sitz des Staatspräsidenten in Rom, A.d.R.) vier Mal soviel Geld schluckt wie der Buckingham Palace. Das Phänomen wurde auch von dem Komiker und Blogger Beppe Grillo aufgegriffen, der eine Bürgerinitiative der Antipolitik ins Leben gerufen hat und diesbezüglich erklärte: "Ich gehe nicht wählen und bin stolz darauf. Die Regierungsprogramme der beiden Hauptkandidaten sind absolut identisch." Ein weiterer Aufruf zum Wahlboykott kommt von dem beliebten Showmaster Fiorello: "Wenn ihr den Wahlzettel bekommt, zerreißt ihn! Politiker können nichts versprechen und damit basta!" Nach Aussage des Analytikers Massimo Franco seien sogar die italienischen Bischöfe "fast versucht, sich der Partei der Stimmenthaltung anzuschließen". Und in der Welt der Blogs ist von einer (phantomartigen) "Bewegung für die Nicht-Wahl" die Rede, die für den Wahlboykott nach dem Muster des Schauspielers Totò plädiert. Letztendlich sei gut ein Drittel der Wählerschaft unentschlossen und eher geneigt, nicht zu wählen, schreibt Franco im Corriere.

Im Film Gli onorevoli ('Die Abgeordneten' – 1963), spricht der Kandidat Antonio La Trippa zu der ihm zujubelnden Menschenmenge: "Wenn ich behaupten würde, ich baue Schulen, Straßen, Wasserleitungen und Wohnungen, falls ich die Wahl gewinne, würdet ihr mir das glauben? Wenn ich behaupten würde, dass diese Herren (andere Kandidaten, A.d.R.) ehrenhafte Männer sind, die eure Wahlstimmen für das Wohl des Landes einsetzen … würdet ihr mir das glauben? Ja? Dann sag ich euch, dass ihr gutgläubige, gewissenlose Einfaltspinsel seid!"

Ist das einfach nur politisches Desinteresse? Oder Entfremdung? Diesmal steckt mehr dahinter. Und wenn die Stimmenthaltung am Ende doch nicht so zahlreich ist, dann liegt das wohl eher am Verantwortungsbewusstsein der Bürger als an einer Begeisterung für politische Programme, an die sowieso keiner glaubt. Warum?

Veltroni aber auch 'Veltrozy'

Romano Prodi lässt ein Land hinter sich, dessen Gehälter die niedrigsten in Europa sind und dessen BIP erstmalig sogar unter dem spanischen liegt. Die Bilanz der abdankenden Linksregierung war so peinlich, dass Prodi sogar auf die abschließende Pressekonferenz verzichtet hat. Böse Stimmen behaupten, dass ihn hierzu Veltroni von der Demokratischen Partei aufgefordert habe, deren Vorsitzender Prodi ist. Der Chef der linken Einheitspartei hat nämlich eine große Operation nach dem Vorbild von Sarkozy gestartet. Ebenso wie der französische Präsident, der alles getan hat, um sich des Erbes seines Vorgängers und Parteikollegen Chirac zu entledigen, versucht Veltroni nun, der Wählerschaft den Schatten der unbeliebten Prodi-Regierung aus den Augen zu waschen. Aber trotz der lobenswerten Initiativen der PD für jüngere Kandidaten und vereinfachte Wahlregeln sind die Widersprüche dieses neuen politischen Subjekts nicht von der Hand zu weisen. Dies gilt insbesondere für Themen der Ethik wie Abtreibung oder Sterbehilfe und somit für die Beziehungen zum Vatikan. Dieses Dilemma bot auch die Anregung zu der Karikatur des Komikers Crozza, die Veltroni darstellt, wie er versucht, die Position der Linken mit der der katholischen Mitte auf einen Nenner zu bringen: "Wir sind für den kirchenunabhängigen Staat, aber auch für die friedvolle, gelassene Einmischung der Kirche in das Leben der Bürger."

Vergesst die Vergangenheit - tönt der Refrain von Berlusconi

Aber auch auf der anderen Seite fehlt es nicht an Gründen für Unzufriedenheit. Sicher, die Gründung der Partei Popolo della Libertà ("Volk der Freiheit"), zu der sich Forza Italia und die rechte Alleanza Nazionale zusammengeschlossen haben, trägt zweifelsohne zu einer Vereinfachung des politischen Panoramas bei. Dass Umfragen zufolge diese neue Kreatur von Berlusconi siegesverdächtig ist, liegt nicht nur an Prodis magerer Hinterlassenschaft, sondern vor allem an dem Kurzzeitgedächtnis der Italiener: Im Jahr 2005 hinterließ die Regierung Berlusconi, die langlebigste der gesamten italienischen Geschichte, einen BIP-Rückgang von 0,03 Prozent. Und was den Interessenkonflikt Berlusconis betrifft, der mit Medien, Versicherungen und auf dem Finanzmarkt im Allgemeinen ein wahres Imperium besitzt, wird diese Wahlkampagne nach dem Schmiergeldskandal in den Neunzigern die erste sein, in der diese Frage seelenruhig umgangen wird. Denn die Mitte-Links-Regierung hat diesbezüglich keine Gesetze verabschiedet und nun kein Recht mehr, das Thema anzugehen. Ein Grund mehr, die bereits bestehende Unzufriedenheit weiter zu schüren.

Eine Links-Regierung, die das Land mit den niedrigsten Löhnen Europas zurücklässt oder eine Mitte-Rechts-Koalition, die sich mit Nullwachstum schmückt? Wie sollte man sich da über Antipolitik wundern?