Politik

ASEAN: Keiner tanzt im selben Takt

Artikel veröffentlicht am 5. September 2006
Artikel veröffentlicht am 5. September 2006
Vor 40 Jahren haben sich fünf südostasiatische Staaten zu ASEAN zusammengeschlossen, um die Wirtschaft in ihrer Region zu fördern. Eine asiatische EU? Nein, sagt der Wirtschaftsprofessor Ludo Cuyvers.

Die regionale Integration in Asien schreitet voran. Das bekannteste Beispiel dafür ist sicher die Vereinigung südostasiatischer Staaten, ASEAN. Darin haben sich zehn Staaten zusammengeschlossen, die Palette reicht von Indonesion über Thailand bis zum Sultanat Brunei. Einige Beobachter behaupten, dass ASEAN der Europäischen Wirtschafsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Gemeinschaft (EG), den Vorgänger-Institutionen der EU ähnele. In den Augen von Ludo Cuyvers, der an der Universität von Antwerpen Wirtschaftswissenschaften lehrt, ist dieser Vergleich verfrüht.

Monarchien und Kommunistische Dikaturen

„Die enormen Diskrepanzen zwischen den Mitgliedsstaaten“, so Cuyvers, „lassen Zweifel an einer Integration nach EU-Vorbild aufkommen.“ Die Ankündigung von ASEAN, dass bis zum Jahr 2020 eine Wirtschaftsgemeinschaft geschaffen werden soll, hat anfangs dazu geführt, dass Experten die ASEAN als eine Art asiatische EWG definierten. Sieht man genauer hin, stößt man jedoch schnell auf Unterschiede.

Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft war eine Zollunion mit einer supranationalen, richtungsweisenden Behörde. Die Mitgliedsstaaten gaben nach und nach Kompetenzen an die EWG ab. Die Prinzipien des Freihandels wurden auf alle Produkte in den Mitgliedsstaaten angewendet. Gleichzeitig galt für alle Staaten außerhalb der EWG ein gemeinsamer Außenzoll.

Anders die ASEAN-Staaten. „Sie geben ihre nationalen Wirtschaftspolitiken gegenüber Nicht-Mitgliedern nur ungern auf und geben ihre Kompetenzen auch nicht an eine supranationale Institution ab“, hält Cuyvers fest. Das bedeutet, dass ASEAN „beabsichtigt, einen gemeinsamen Markt zu schaffen, ohne vorher eine Zollunion oder eine supranationale Autorität zu gründen.“

Ein weiterer großer Unterschied zur EU ist, dass die politischen Systeme in den ASEAN-Staaten äußerst heterogen sind. Von absoluten Monarchien über Militär-Juntas bis hin zu einem kommunistischen Einparteien-Staat findet man dort so ziemlich jede Staatsform vertreten. Eine politische Integration von ASEAN-Staaten wie Indonesien, Malaysia, den Philippinen, Singapur, Thailand und seit neuestem Brunei, Vietnam, Laos, Myanmar und Kambodscha ist mit solchen Unterschieden nur schwer vorstellbar.

Wohlstandsgefälle in Asien

Wenn ASEAN nun doch nicht in die Fußstapfen der EWG tritt, welche Zukunft hat dann diese Initative? Sicher: ASEAN ist gefährdet. Die Vorstellungen ihrer Mitgliedsstaaten hinsichtlich ihrer Ziele und Aufgaben gehen beträchtlich auseinander.

Die großen Handelspartner von ASEAN, China und Japan, sind von den langsamen Fortschritten bei den Verhandlungen frustriert und haben in den letzten Jahren mit einigen ASEAN-Mitgliedsstaaten, allen voran Singapur, Handelsabkommen unterzeichnet. Für Ludo Cuyvers, machen diese Aktionen die „enorme Kluft zwischen den Mitgliedern deutlich: einige möchten lieber gemeinsam verhandeln, während andere lieber schnelle Fortschritte erzielen möchten und deshalb auf bilaterale Handelsabkommen setzen“. Die Konsequenz dieses Auseinanderdriftens liegt auf der Hand: „Solche bilateralen Handelsabkommen könnten die Schaffung einer Freihandelszone in Ostasien erschweren“.

Die reicheren Mitgliedsstaaten, die ASEAN beigetreten seien, um „ihre globale Wettbewerbsposition zu stärken“ scherten nun aus und schließen bilaterale Abkommen ab. Mit einer solchen unsolidarischen Politik konfrontiert, erinnerten die ärmeren Mitglieder „die weiter entwickelten Länder daran, dass die Prioritäten von ASEAN auf der Förderung des Handels zwischen den ASEAN-Staaten und auf der Verringerung des Wohlstandsgefälles zwischen den Mitgliedsstaaten liegen“, erklärt Cuyvers. Diese Staaten seien ASEAN in der Hoffnung beigetreten, dass sich die Ungleichheiten in der Region verringerten.

Solange die Politik und die Erwartungen der reicheren und ärmeren Mitgliedsstaaten nicht auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden können, bleibt die Zukunft von ASEAN ungewiss.

Tanzen statt entscheiden

Als Organisation unterscheidet sich ASEAN beträchtlich von allen EU-Vorgängerorganisationen. „ASEAN wurde durch eine Erklärung und nicht durch einen Vertrag geschaffen“, so Cluyvers. „ASEAN hat keinerlei rechtlichen Status.“ Das schwache, mit wenig Kompetenzen ausgestattete Sekretariat und die unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten weisen darauf hin, dass die Organisation niemals so stark wie die EU wird.

Dennoch kann ASEAN einige Erfolge aufweisen. Die „Chiang-Mai-Initiative“, die den Tausch von Kapitalbeträgen in unterschiedlichen Währungen regelt, war laut Cuyvers „ein wichtiger Schritt hin zu mehr finanzieller Stabilität in der Region“. Dadurch wurde im „Währungsbereich ein bedeutendes Ergebnis erzielt“. Die Initative habe auch den Dialog zwischen den asiatischen Staaten gefördert. Wenn sich die EU mit den ASEAN-Staaten sowie China, Japan und Südkorea zu den so genannten ASEM-Gesprächen treffen, sei dies ein Beispiel für die Rolle, die ASEAN bei der Förderung des politischen Dialogs spielt.

Und überhaupt macht Politik bei ASEAN Spaß. Beim jährlichen Galadinner der Organisation treten die Außenminister der wichtigsten Partnerländer auf. In den letzten Jahren hat Colin Powell als Bauarbeiter verkleidet zum Village People-Hit „YMCA“ getanzt, der japanische Außenminister Taro Aso eine Imitation von Humphrey Bogart zum Besten gegeben und der kanadische Außenminister Peter MacKay den berüchtigten Kopfstoss von Zinedine Zidane zum Besten nachgespielt. Was ASEAN an politischem Charakter fehlt, macht sie mit ihrem Sinn für Humor mehr als wett.