Gesellschaft

Merkozy schlägt Leck

Artikel veröffentlicht am 18. Oktober 2007
Artikel veröffentlicht am 18. Oktober 2007
Interessenskonflikte trüben die vermeintlichen Flitterwochen von Angela Merkel und Nicolas Sarkozy. Das deutsch-französische Schiff, das die Vergfassungsverhandlungen vorangebracht hatte, droht nun zu kentern.

Vor der Wahl Nicolas Sarkozys zum französischen Präsidenten äußerte Kanzlerin Angela Merkel in Le Monde ihre Vorliebe für den konservativen Kandidaten, da sie ihn gut zu kennen meinte und er überdies derselben politischen Familie angehörte. Aber bekanntermaßen ist die Familie des Öfteren auch Problemherd. So können heute nur wenige Analysten weiterhin jenen berühmten 'französisch-deutschen Motor' der europäischen Union rühmen. 'Merkozy' ist mehr als je zuvor eine politische Fiktion.

Diplomatie auf gleicher Wellenlänge: reine Theorie

"Für Merkel erleichtern sich die Lasten auf internationaler Ebene", erklärte die Deutsche Welle im vergangenen Mai auf ihrer Webseite, als Sarkozy jüngst zum Präsidenten Frankreichs erhoben wurde. Der Radiosender spekulierte, dass sich der pro-amerikanische Sarkozy, der sich zudem von den Beitrittsbestrebungen der Türkei distanzierte, den diplomatischen Richtlinien Berlins anschließen werde.

Später zeigte sich, dass Sarkozy und Merkel nicht einmal in diesem Punkt übereinstimmten. Zwar hat sich die deutsche Kanzlerin, die an der Spitze der großen Koalition steht, den Vereinigten Staaten angenähert. Doch keinesfalls mit der selben Leidenschaft, wie sie Sarkozy an den Tag legt. Weiterhin nimmt Deutschland - möglicherweise, da es vor Portugal die Ratspräsidentschaft innehatte und Verantwortungsbewusstsein demonstrieren wollte - der Türkei gegenüber eine mildere Position ein.

Zuerst kommt das Geld

Der deutlichste Zusammenprall zwischen Nicolas Sarkozy und Angela Merkel war finanzieller Natur. Die Bestimmung Frankreichs, die Angleichung seiner öffentlichen Schulden an die von Brüssel festgelegten Richtlinien um mehrere Jahre zu verschieben, erregte Unmut auf der anderen Seite des Rheins. Laut El País sagte Wirtschaftsminister Peer Steinbrück anlässlich einer Tagung im Juli zu Sarkozy, dass die "großen Länder mit gutem Beispiel voran gehen müssen". Soviel Offenheit von einem Minister passte dem französischen Oberhaupt gar nicht: "Was fällt ihnen ein, in diesem Ton mit mir zu reden?", soll er Steinbrück angefahren haben. Gleichzeitig betonte der französische Staatschef, dass die Bemerkung Konsequenzen nach sich ziehen würde.

Im wirtschaftlichen Bereich gerieten Frankreich und Deutschland bei zwei weiteren Angelegenheiten aneinander. Zuerst bat Sarkozy die Europäische Zentralbank, den Leitzins nach dem Beispiel der US-Notenbank zu senken. Berlin sah diese Geste als Seitenhieb und blockte ab. Zweiter Konfliktherd bleibt das Luft- und Raumfahrtunternehmen EADS. Während mehrerer Monate befanden sich Präsident und Kanzlerin in einer ständigen Situation des "Tauziehens" um die Machtverteilung im Unternehmen. Schlussendlich ist Berlin einen Schritt auf Paris zugegangen. Die deutsch-französische Doppelspitze wurde zu Gunsten des Franzosen Louis Gallois abgeschafft. Im Fünfjahrestakt findet jedoch ein Wechsel an der Spitze statt.

Zwei gegensätzliche Stile

Merkel trifft Entscheidungen, ohne unbedingt danach zu gieren. Doch auch Sarkozy hat in Europa unbestreitbar politisches Gewicht und flirtet mit den Kameras. Anzeichen für diese Dualität gab es auch im September bei einem Treffen der beiden Staatsoberhäupter auf Schloss Meseberg. Wie schon zu zahlreichen anderen Gelegenheiten zögerte Sarkozy nicht, sich Merkel warmherzig anzunähern und sie zur Begrüßung zu küssen: nicht gerade Standard in der deutschen Politriege. Nicht, dass die Kanzlerin ihren Kollegen gemieden hätte: Merkel zeigte sich an diesem Tag jedoch deutlich zurückhaltender als ihr französischer Kollege. Unter Umständen hätte sie wohl die Chiracsche Galanterie der Vergangenheit bevorzugt.

Omnipräsenz der Geschichte

Mag Sarkozy auch einen frischen Wind in die europäische Politik bringen, so fallen seine Patzer doch teilweise schwer ins Gewicht "Nicht Frankreich hat den Holocaust erfunden", gab er in Nizza im vergangenen März laut der Deutschen Welle kund. Verständlicherweise wurde dieser Satz in Deutschland missmutig aufgenommen. Auch in den eigenen Lagern hatte es zu diesem Zeitpunkt Kritik gehagelt: Elisabeth Guigou, ehemalige sozialistische Ministerin, ging soweit, Sarkozy die "Verneinung der von den Staatsoberhäuptern beider Nationen in mehr als einem halben Jahrhundert geschmiedeten französisch-deutschen Versöhnung" vorzuwerfen. Auch in Deutschland konnte manch alter Groll nicht vollständig begraben werden. Viele Medien zitierten den Ausspruch des ehemaligen Kanzlers Konrad Adenauer: "Um mit Frankreich zu sprechen, muss man erst mindestens dreimal die französische Flagge gegrüßt haben".