Gesellschaft

Gefährliche Liebschaften: Wenn Populisten Demokraten treffen

Artikel veröffentlicht am 20. Oktober 2006
Artikel veröffentlicht am 20. Oktober 2006
In Serbien, Polen und Ungarn gewinnen Nationalisten und Populisten an Boden. Wie sollen die Intellektuellen Westeuropas reagieren?

Am 18. März 2006 nahm Peter Handke an der Beerdigung Slobodan Milosevics teil.

Der frühere serbische Diktator hatte nach einem Eklat bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 seine Macht verloren. Zahlreiche Demonstrationen folgten. Der einstige Diktator musste sich vor Gericht wegen Völkermords und der Veranlassung politischer Hinrichtungen verantworten.

Auf dem Friedhof versammelten sich ehemalige Generäle, russische Militärs, Kommunistenführer, serbische Kriegsverbrecher und zwielichtige Mitglieder der so genannten neuen Aristokratie Serbiens. Sie wollten dem ehemaligen Staatschef die letzte Ehre erweisen. Vervollständigt wurde die Trauergesellschaft von Rechtsextremisten. Für sie war Milosevic eine Art anti-amerikanischer Robin Hood im Kampf gegen die Globalisierung.

Ein moralischer Kampf gegen Kapitalismus und Globalisierung

Die Ziele genau dieses Kampfes sind es, die Intellektuelle wie Handke begrüßen. Doch die Anwesenheit des österreichischen Schriftstellers bei Milosevics Beerdigung bedeutet nicht, dass er ein Unterstützer des rechten Populismus ist. Im Gegenteil: Handke gehört zu einer Gruppe deutscher Intellektueller, die standhaft die Werte der 68er-Generation vertritt. Nach dem politischen Umbruch in Mittel- und Osteuropa haben die linken Denker im Westen aufgegeben, den Kapitalismus grundsätzlich zu hinterfragen. Ihre einst alternative Denkrichtung ist inzwischen Teil einer weltweiten und populären Globalisierungskritik geworden. Doch die Ideen von damals sind nicht mehr dieselben. Aus den meisten Revolutionären sind desillusionierte Reformer geworden.

Die Globalisierung beurteilen sie vorsichtig, den Kapitalismus lehnen sie ab. Sie sind keine radikalen Aktivisten und wollen keinen neuen Klassenkampf. In ihren Augen muss der Kapitalismus und die Globalisierung menschlich gestalten werden. Sie fechten eine moralische Schlacht. Allein dieses Ziel reicht aus, um für die Globalisierungsgegner auf dem Balkan Partei zu ergreifen.

Bei genauem Hinsehen sind die Gemeinsamkeiten allerdings begrenzt. Im Westen gehören anti-amerikanische Bewegungen zu einer politischen Kultur, die nicht nur den Kapitalismus, sondern generell undemokratische Tendenzen kritisieren. Die Aktivisten handeln unabhängig vom Staat. Oft bilden sie zu seiner Elite eine Opposition. Sie berufen sich vor allem auf sozial-liberale Grundsätze, versetzt mit einigen marxistischen Ideen.

Osteuropäische Populisten wollen Autoritäten

Die osteuropäischen Globalisierungsgegner haben eine ganz andere Geschichte. Ihre Rhetorik ist populistisch. Sie wollen Autoritäten, keine Umstürze. Wie also erklärt sich die ungewöhnliche Verbindung zwischen westlich-liberalen, anti-autoritären Aktivisten und der Rechten der ehemaligen Ostblockländer?

Die Gründe stammen aus der Zeit vor dem politischen Umbruch in Osteuropa. Damals konnten viele westliche Intellektuelle nicht verstehen, warum ihre Kollegen im Osten gegen den Kommunismus waren. Auch nach der demokratischen Wende von 1989 in Ungarn, Polen und anderen östlichen Staaten hielt diese Spannung an.

Nun waren es die linken Intellektuellen aus den Ostblockländern, die sich für die Öffnung der Märkte einsetzten und die Bildung demokratischer Institutionen vorantrieben. Sie verteidigten genau jene Werte, die von den westlichen Intellektuellen bekämpft wurden und die diese noch heute kritisieren. Intellektuelle aus Mittel- und Osteuropa oder vom Balkan können nicht – oft entgegen ihrer eigenen Einschätzung – so kritisch sein wie ihre westlichen Pendants. Sie müssen die demokratischen Strukturen in ihren Ländern gegenüber Populisten und Nationalisten verteidigen.

Da in der politischen Landschaft der osteuropäischen Länder eine solide konservative Tradition fehlt, sind die Politiker aus dem rechten Lager zwangsläufig demagogisch. Sie lehnen die Globalisierung ab, weil sie die Macht und die Autorität des Nationalstaates vergrößern wollen. Universelle und demokratische Werte spielen dabei keine Rolle. Ihre Anführer rühmen die Basisdemokratie und beschimpfen den Liberalismus als einen Fluch aus dem Westen. Die alte, traditionelle Volksgemeinschaft ist für sie eine Antwort auf den schrankenlosen Individualismus.

Ein gemeinsamer Gegner verbindet

Die Meinungen und Ziele von Globalisierungsgegnern und rechten Populisten überschneiden sich bei einigen Themen. Im Grunde aber sind sie vollkommen unvereinbar. Das Einverständnis zwischen den beiden Gruppen ist eine begrenzte, aber dynamische Verbindung. Das wurde während der Handke-Debatte deutlich.

In Serbien vertreten nationalkonservative Politiker und Rechtsextremisten die Ansicht, dass der Grund für die Niederlage des Landes eine von den westlichen Medien angezettelte, globale Verschwörung sei. Trotzdem sind die rechten Parteien gern bereit, durch neue Gesetzte Investoren aus dem Ausland anzulocken. Ihre Globalisierungskritik hat einen nationalen Charakter, aber keinerlei soziale oder wirtschaftliche Dimension.

Dennoch vereint die westlichen Demokraten und die osteuropäischen Populisten ein gemeinsames Ziel: Sie wollen den Einfluss der USA eindämmen. Die wohl radikalste anti-amerikanische Partei in Europa ist die Serbische Radikale Partei (SRS). Momentan ist sie die stärkste Kraft im serbischen Parlament. Keine andere Partei in Europa, die sich offen gegen die Globalisierung stellt, verfügt über eine so breite Basis. Für die SRS ist die anti-amerikanische Rhetorik ein Mittel, um ihre nationalen Interessen zu unterstreichen. Die westlichen Globalisierungsgegner haben sich dagegen die Verteidigung demokratischer Werte auf ihre Fahnen geschrieben.

Peter Handke, der Odysseus vom Balkan

Für serbische Rechte, Extremisten und Nationalisten ist Handke die Galionsfigur im Kampf um die „Gerechtigkeit für Serbien“. Mit seinen Reisen durch die nur von Serben bewohnten Gebiete des ehemaligen Jugoslawien unterstreicht Handke dieses Bild. Wie ein Odysseus vom Balkan ist er auf der Suche nach alten, unberührten Wurzeln. Doch alles, was er bisher gefunden hat, entspricht nicht seinen Erwartungen.

In Handkes Buch „Eine winterliche Reise zu den Flüssen Donau, Save, Morawa und Drina oder Gerechtigkeit für Serbien” wirken die Beschreibungen von serbischen Bauern wie eine romantisierende Kritik der Globalisierung. Dennoch spiegeln Handkes Landschaftsbilder eher die serbische Literatur der späten achtziger Jahre wider als die gegenwärtige politische Rhetorik serbischer Politiker.

Im Grunde ist der Autor Handke gar nicht das Thema der Debatte. Es geht vielmehr um das eigentümliche Verhältnis zwischen osteuropäischem Populismus und kritischen westlichen Intellektuellen. In den ehemaligen kommunistischen Staaten verschwindet immer mehr das Vertrauen in die Ideale und die Überzeugungen derer, die gegen die Diktatur und das autoritäre Einparteiensystem gekämpft haben. Die Menschen sind desillusioniert. Westeuropäische Intellektuelle kritisieren ihre politische Führung von einem ganz anderen Standpunkt aus. Das seltsame Zusammentreffen von kritischen westeuropäischen Intellektuellen und Populisten vom Balkan ist das Resultat einer aussichtslosen Situation.

Sehr weit wird diese Beziehung nicht gehen. Doch mit Blick auf Phänomene wie den islamischen Fundamentalismus und die wachsenden rechtspopulistischen Parteien in anderen europäischen Ländern sollten wir nach neuen Koalitionen Ausschau halten.