Gesellschaft

'Echte Demokatie jetzt': Von der #spanishrevolution zur #europeanrevolution

Artikel veröffentlicht am 23. Mai 2011
Artikel veröffentlicht am 23. Mai 2011
Der 15. Mai hat sich zum 22. Mai gewandelt und wird auch nach der Wahl am Sonntag, bei der es im Großen und Ganzen günstig für Spaniens Konservative und ungünstig für den amtierenden Regierungschef Zapatero aussieht , kein Ende finden.
Die ursprünglich spanischen Protest-Triebe, die nun auch in ganz Europa sprießen, lassen vermuten, dass die #Spanische Revolution früher oder später eine #Europäische Revolution werden könnte. Eine Europatour durch die Revoluzzer-Camps.

Madrid, das Herz der Revolte

Letztes Wochenende haben die Spanier einen entscheidenden Schritt getan. Obwohl die Protestler am 15. Mai von den spanischen Behörden vertrieben wurden, die verhindern wollten, dass der Bürgerprotest die Lokal- und Regionalwahlen beeinflusst, haben sie ihren friedlichen Aktivismus letztendlich fortgesetzt – und die Autoritäten ließen sie gewähren. Ein Sieg für die Bewegung, die alle Persönlichkeiten und Generationen vereint und das Potential hat, Millionen Menschen zu mobilisieren. Die spanische Mobilmachung hatte keine Auswirkung auf die Wahlen, bei denen die regierende sozialistische Partei größtenteils durch die konservative Volkspartei PP (Partido Popular) abgestraft wurde. Doch das konnte die Bewegung nicht aufhalten, die weiterhin eine andere Art von Politik fordert, abseits der abgetretenen, politischen Pfade, die durch den Urnengang gebilligt wurden. So fand sich auf Facebook eine virtuelle Vereinigung (Concentración "virtual" por una Democracia real y participativa, desde hoy!) zusammen, die es ermöglicht, die Demonstrationen IRL (Geek-Speak für in real life) zu verfolgen.

Brüssel, die Hoffnung des 15. Mai

Alles ging von der spanischen Vereinigung Democracia Real Ya („Echte Demokratie jetzt“) aus. Die politische Note des belgischen Ablegers zeigt, dass der gesellschaftliche Aufschrei des 15. Mai – der Tag, an dem die spanischen Demonstranten von der Polizei vom Platz Puerta del Sol vertrieben wurden – seinen Weg in die europäische Politik macht. Entsprechend gibt die Brüsseler Democracia Real Ya-Bewegung an, bereits die Unterstützung mehrerer Politiker zu haben und eine europäische Petition verfassen zu wollen.

Rom übernimmt die Fackel

Die Italiener sind schon auf der Straße. „L'Italia del nostro scontento" (wörtlich: „Das Italien unserer Unzufriedenheit”) lautet die Zielscheibe der Bewegung Democracia Reale Ora („Echte Demokratie jetzt“), die am Samstag auf die Straßen ging, genauer gesagt auf den Spanischen Platz (Piazza di Spagna) in Rom. Gegen Vetternwirtschaft und Vorteilsgewährung, aber auch für die Tobin-Steuer (eine besonders niedrige, bisher nicht eingeführte Steuer auf internationale Devisengeschäfte) und die Kostenlosigkeit öffentlicher Verkehrsmittel. Die Protestschrift, welche die jugendlichen Anhänger verteilten, vermischt innenpolitische Forderungen mit einer gewissen Moralisierung der internationalen Politik. Die spanische Botschaft greift um sich.

Frankreich: Neuer Sturm auf die Bastille

Am Freitag, den 20. Mai, wagten die Franzosen auf dem Pariser Place de la Bastille einen ersten öffentlichen Auftritt, um ihre Vettern jenseits der Pyrenäen zu unterstützen und höchstwahrscheinlich auch, um die Affäre DSK (Dominique Strauss-Kahn) sowie Lars Von Triers 'Skandal-Zitat' beim Filmfestival in Cannes zu verdrängen (der dänische Regisseur hatte sich dort als Nazi bezeichnet und behauptete, Hitler zu verstehen). Es geht darum, politisch endlich Tacheles zu reden und zwar bottom-up. Aber nur einige hundert Jugendliche gingen bisher auf die Straße. Im Internet allerdings brodelt es gewaltig weiter und die Initiative #acampadaparis (Camping-Platz Paris) erblickte das Licht des Welt. Der nächste Schritt? Rendezvous am Sonntag, Place de la Bastille - wo sonst - um 14 Uhr.

Auch nach Deutschland schwappt der 15. Mai

Angela Merkel kann noch so oft verkünden, die Spanier nähmen zu viel Urlaub: Auch die Deutschen schließen sich mittlerweile der Bewegung der spanischen Jugendlichen an, die unter Massenarbeitslosigkeit leiden und entschlossen sind, den Stier bei den Hörnern zu packen. Der politische Blog Spreeblick hat die Protestschrift des 15. Mai übersetzt und die Facebook-Seite Echte Demokratie jetzt! zählt bereits über 5 500 Mitglieder. Eine erste Demonstration fand letzten Mittwoch in Berlin statt, weitere dieses Wochenende in Hamburg, Düsseldorf und Berlin. Die neuesten Demo-Termine: Freitag, den 27. und Sonntag, den 29. Mai in Köln.

Eine europäische Bewegung à la carte:

#acampadelsol: Madrider Jugendliche singen, diskutieren und schlafen auf dem Asphalt des Platzes Puerta del Sol. #acampadabarcelona: Arbeitsgruppen, Diskussionsrunden, eine Bibliothek und eine Kinderbetreuung auf dem Plaza Cataluña in Barcelona. Überall in Europa versammeln sich „acampada“-Bürger (in etwa: „zeltende“ Bürger) auf den wichtigsten Plätzen ihrer Städte und folgen damit dem spanischen Modell, das seinerseits von den tunesischen und ägyptischen Mobilmachungen inspiriert wurde. Online wird eine Karte angeboten, die alle Zeltplätze – von Warschau über London bis Ljubljana – anzeigt. Spanische Auswanderer, solidarische Bürger und spontane Demonstrationen haben den Weg zu einem paneuropäischen, bürgerlichen Reflexionsprozess geebnet. Also: Bürger aller Länder, macht einem Abstecher zum nächsten Sportgeschäft, um euch ein billiges Zelt zu kaufen, und dann nichts wie raus auf die öffentlichen Plätze! 

Fotos: Homepage (cc)sinsistema/flickr; Rom: ©Valerio Damiano, mit freundlicher Unterstützung von MP News