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Václav Havels Europa: Hommage an einen Meister des Friedens

('Annamaria Szanto',) — Mon, 19 Dec 2011 13:09:25 -0000

Der tschechische Dissident, Theatermensch und Präsident, der als Politiker die Aufbruchstimmung 1989 der Samtenen Revolution in der damaligen Tschechoslowakei repräsentierte, starb am Sonntag im Alter von 75 Jahren an den Folgen seiner schweren Krankheit. Ein Nachruf auf einen europäischen Meister des Friedens.

Veto zur EU-Fiskalunion: Camerons feine englische Art

('eurotopics',) — Tue, 13 Dec 2011 13:14:45 -0000

Der britische Premier David Cameron hat am Montag sein EU-Veto im Unterhaus verteidigt, während der französische Präsident die Spaltung "in zwei Europas" bedauerte. Großbritannien steht der EU eben etwas skeptischer gegenüber, beschwichtigen Kommentatoren und heben hervor, welche Vorteile die Briten Europa bringen.

Expendables zum EU-Gipfel: Wie elastisch ist der Euro?

('eurotopics',) — Thu, 08 Dec 2011 13:40:36 -0000

Auf dem EU-Gipfel am 8. und 9. Dezember 2011 wollen etliche Länder offenbar nicht dem Vorschlag Deutschlands und Frankreichs folgen, im Kampf gegen die Schuldenkrise die EU-Verträge zu ändern. Die deutsche Regierung lehnt aber Zugeständnisse ab. Wie dehnbar ist die Schuldenkrise noch? Pressestimmen zufolge ist Europa diesmal zum Erfolg verdammt, wird aber erneut an seiner Uneinigkeit scheitern.

Trio infernale Monti-Merkozy: Die Verträge sind gemacht

('eurotopics',) — Fri, 25 Nov 2011 12:13:29 -0000

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben sich am Donnerstag auf eine Änderung der EU-Verträge geeinigt, um die Euro-Länder zu mehr Haushaltsdisziplin zu zwingen. Auch Italiens Premier Mario Monti unterstützte die Initiative. Kommentatoren zufolge trägt Montis Präsenz zur Euro-Rettung bei, die durch die Beschlüsse nun an Fahrt aufnimmt.

Rajoys Konservative — das Heilmittel der Spanien-Krise?

('eurotopics',) — Mon, 21 Nov 2011 13:30:00 -0000

Die konservative Volkspartei hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Spanien am Sonntag die absolute Mehrheit errungen. Kommentatoren zufolge muss der designierte Premier Mariano Rajoy jetzt schnell Reformen einleiten, denn der klare Sieg der Konservativen kann zur Euro-Rettung beitragen.

Papademos und Monti: Super Mario Bros. gegen die Märkte

('eurotopics',) — Tue, 15 Nov 2011 11:45:06 -0000

Trotz wachsenden Drucks der Finanzmärkte hat Griechenland keine Alternative zum Euro, sagte der neue parteilose Premier Lucas Papademos am Montag in seiner ersten Regierungserklärung. In Italien drängt unterdessen der ebenfalls parteilose Wirtschaftsexperte Mario Monti auf eine schnelle Regierungsbildung. Nur parteilos zu sein, ist noch kein Erfolgsrezept gegen die Krise, meinen Kommentatoren und verlangen von den Technokraten Papademos und Monti entschlossenes Handeln.

Die Furcht der Eurokraten: Papandreou fordert zum Referendum in Griechenland

('eurotopics',) — Wed, 02 Nov 2011 12:21:48 -0000

Trotz massiver Kritik und weltweiter Kurseinbrüche hält der griechische Premier Giorgos Papandreou an der geplanten Volksabstimmung fest. Sein Kabinett stellte sich am Dienstag hinter das Referendum über die Sparmaßnahmen. Unverantwortlich gegenüber Europa finden das einige Kommentatoren, andere loben den zwar steinigen, aber notwendigen Weg der demokratischen Legitimierung. Gießt der G20-Gipfel, der vom 3. - 4. November im französischen Cannes stattfindet, erneut Öl ins Feuer rund um die Eurokrise?

Libyen und Europa: Der seltsame Fall des Dr. Muammar und Mr. Gaddafi

('Katharina Kloss',) — Fri, 21 Oct 2011 12:58:29 -0000

Am 20. Oktober gab die libysche Übergangsregierung den Tod des langjährigen Machthabers Libyens Muammar al-Gaddafi bekannt. Mit einer Amateurkamera gefilmte Bilder des verletzten Diktators machten die Runde in den Medien. Wie Gaddafi aber ums Leben kam, bleibt weiterhin unklar. Die französischen, US-amerikanischen und britischen Streitkräfte waren Teil der Nato-Luftangriffe im libyschen Bürgerkrieg, der seit Februar 2011 wütete. Lest mehr zu den zwiespältigen libysch-europäischen Beziehungskisten nach der Ankündigung über den Tod des "Revolutionsführers".

Medwedew: Mein Platz ist leer – ich wünsche mir den Putin her

('eurotopics',) — Mon, 26 Sep 2011 11:27:28 -0000

Russlands Premier Wladimir Putin hat am Samstag seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen im kommenden März angekündigt. Der jetzige Kreml-Chef Dmitrij Medwedjew soll im Gegenzug Premier werden. Ein solcher Ämtertausch zementiert Kommentatoren zufolge den autoritären Staat und bedroht das Land mit politischem Stillstand.

Euro-Austritt der Griechen? Nicht vor dem Norden kriechen

('n- ost',) — Tue, 13 Sep 2011 15:00:13 -0000

Europa spielt Schach, Gaddafi ist matt und Libyen schaut zu

('Annika Schl\xc3\xbcter',) — Tue, 30 Aug 2011 14:13:11 -0000

Die Zeit nach Gaddafi organisiert sich um die Übergangsregierung, die momentan versucht Tripolis in den Griff zu bekommen. Bereits heute kommen jedoch Zweifel auf. Man befürchtet, Libyen könnte ein zweiter Irak werden. Es liegt nun an Europa, die Wiederholung des Desasters nach Saddam Hussein zu vermeiden.

Tripolis: Libysche Rebellen wollen Gaddafi an den Kragen

('eurotopics',) — Mon, 22 Aug 2011 14:00:00 -0000

Die libyschen Rebellen haben die Hauptstadt Tripolis nach eigenen Angaben fast vollständig eingenommen. Drei Söhne des Machthabers Muammar al-Gaddafi sind in der Hand der Aufständischen, er selbst ist offenbar auf der Flucht. Kommentatoren bezweifeln die demokratischen Absichten der Rebellen und diskutieren die Aufgaben Europas für die Zeit nach dem Machtwechsel.

Eurozone: Griechenlands Gerümpel auf Europas Schultern

('Missmarie1992',) — Thu, 21 Jul 2011 11:11:19 -0000

Ohne die gemeinsame Währungsunion, hätte es ein Land wie Griechenland wohl viel schwerer die eigenen Schulden zu tilgen. Am heutigen 21. Juli treffen sich Vertreter der EU zu einem „außerordentlichen Gipfel“, um die drohende Finanzkrise abzuwehren.

Abhörskandal: Murdoch-Orkan erschüttert Scotland Yard

('eurotopics',) — Tue, 19 Jul 2011 11:54:54 -0000

Anti-Terror-Chef und Nummer 2. der Londoner Polizeibehörde Scotland Yard, John Yates, ist am Montag zurückgetreten und folgt damit seinem Vorgesetzten Paul Stephenson. Sie reagierten auf Korruptionsvorwürfe in der Abhör-Affäre um das Boulevardblatt News of the World von Rupert Murdoch. Die Presse sieht die nationale Sicherheit bedroht und fordert eine Reform von Scotland Yard.

Videokritik zur Ratspräsidentschaft: Polen fordert zum Tanz mit den Sternen

('Annika Schl\xc3\xbcter',) — Tue, 05 Jul 2011 11:42:46 -0000

Am 1. Juli war es endlich soweit: Polen übernahm den Vorsitz des Europäischen Rats für einen Zeitraum von 6 Monaten. Zu dieser Gelegenheit ließ der polnische Außenminister, Radoslaw Sikorsi, eine symbolische Animation anfertigen, die die Rolle Polens in der Konstruktion der Europäischen Union darstellen soll. Realisiert wurde der Spot von Tomasz Baginski, der 2003 in der Kategorie „bester Animationskurzfilm“ mit The Cathedral für einen Oskar nominiert war und 2006 mit Fallen Art den BAFTA heimholte. Junge Polen fragen sich, was dieses Jahr wohl schiefgelaufen ist.

Wende: Kann Strauss-Kahn jetzt doch Präsident werden?

('eurotopics',) — Mon, 04 Jul 2011 16:00:00 -0000

US-Richter haben den Hausarrest für Dominique Strauss-Kahn am Freitag aufgehoben, der unter Verdacht steht, ein Zimmermädchen sexuell genötigt zu haben. Die Staatsanwaltschaft hegt Zweifel an der Glaubwürdigkeit des mutmaßlichen Opfers. Europas Presse kritisiert die anfängliche Vorverurteilung durch die US-Justiz, aber hält für wichtig, dass sexuelle Belästigung in der Politik endlich zur Sprache kommt.

IWF: Frankreich hievt Lagarde auf den Chefsessel

('eurotopics',) — Wed, 29 Jun 2011 13:05:23 -0000

Der Verwaltungsrat des Internationalen Währungsfonds hat die französische Finanzministerin Christine Lagarde am Dienstagabend einstimmig zur neuen Präsidentin gewählt. Sie übernimmt den Posten von ihrem Landsmann Dominique Strauss-Kahn, der wegen des Vorwurfs sexueller Nötigung zurückgetreten ist. Während einige Kommentatoren Europas Gewicht bestätigt sehen, halten andere Lagarde für eine Verwalterin des Übergangs.

Griechen-Krise: Papandreous Kampf gegen Minotaurus

('eurotopics',) — Thu, 16 Jun 2011 09:54:49 -0000

Der griechische Premier Giorgos Papandreou wird am heutigen Donnerstag sein Kabinett umbilden und am Sonntag die Vertrauensfrage stellen. So will der Sozialist regierungsfähig bleiben angesichts anhaltender Proteste im Land und den am Mittwoch gescheiterten Gesprächen mit der Opposition. Die Presse hält ihn für den richtigen Mann und fordert mehr Geld für Athen, auch von Banken.

Merkel verpasst Kernenergie den grünen Laufpass

('eurotopics',) — Tue, 31 May 2011 11:19:35 -0000

In der Nacht zum Montag hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung auf den Ausstieg aus der Atomkraft geeinigt. Spätestens 2022 wird demnach das letzte der 17 deutschen Kernkraftwerke stillgelegt. Das ist zukunftsweisend und wird der deutschen Wirtschaft einen Innovationsschub geben, meinen die einen Kommentatoren, während andere um Europas Energieversorgung fürchten.

Vergewaltigungsvorwürfe: Schwerenöter Strauss-Kahn im freien Fall

('eurotopics',) — Mon, 16 May 2011 11:46:22 -0000

Der Chef des Internationalen Währungsfonds Dominique Strauss-Kahn ist am Samstag in New York verhaftet worden wegen des Verdachts auf sexuelle Nötigung und versuchte Vergewaltigung. Auch mächtige Männer müssen sich an Gesetze halten, stellt die Presse fest und sieht den besten Kandidaten der französischen Linken für den Präsidentschaftswahlkampf disqualifiziert.

Deprimiert? 5 Gründe am Europatag (nicht) zu feiern

('Birke Gerold',) — Mon, 09 May 2011 16:00:00 -0000

Griechenland, Schwarzenegger, Populismus und Wirtschaftskrise. Robert Schuman, der frühere französische Außenminister, der das Konzept der Europäischen Union am 9. Mai 1950 vorschlug, würde sich im Grabe umdrehen. Denn trotz feierlich-pompöser Institutionen und politisch hochgestochenen Reden, steht es 2011 schlecht um Europa.

Ukraine hisst am Europatag andere Flaggen

('Musa Dagh',) — Mon, 09 May 2011 12:21:25 -0000

Am Europatag, dem 9. Mai, wird zum 61. Mal der Gründung der Europäischen Union gedacht. Wir in der Ukraine feiern stattdessen den Tag des Sieges. Dieses Mal wird es eine spezielle Siegesfeier, denn unsere Abgeordneten haben die kommunalen Behörden dazu angehalten rote Flaggen (Siegesflaggen) neben den traditionell gelb-blauen Bändern und Flaggen aufzuhängen. Dies rief Empörung nicht nur unter Intellektuellen, sondern bei jedem, der bei Verstand ist, hervor.

Bin Laden ist tot - der Terrorismus lebt!

('eurotopics',) — Tue, 03 May 2011 12:51:09 -0000

In der Nacht zum Montag hat eine US-Spezialeinheit Osama bin Laden in der pakistanischen Stadt Abbottabad erschossen. Die Presse hält sein Terrornetzwerk al-Qaida weiterhin für gefährlich, sieht aber auch große Chancen für eine Annäherung zwischen der westlichen und der muslimischen Welt.

Warnsignal: Die 'Wahren Finnen' gefährden den Euro

('eurotopics',) — Mon, 18 Apr 2011 14:00:00 -0000

Bei den Parlamentswahlen in Finnland hat die rechtspopulistische Partei Wahre Finnen 19,1 Prozent erreicht und liegt nur knapp hinter dem Wahlsieger, der konservativen Sammlungspartei. Die Wahren Finnen werden vermutlich an der nächsten Regierung beteiligt sein. Die Presse befürchtet, dass sie wegen ihrer EU-feindlichen Rhetorik die Stabilisierung des Euro gefährden.

Pechvogel Mubarak? Verhaftung sendet Warnsignal an Maghreb-Diktatoren

('eurotopics',) — Thu, 14 Apr 2011 11:57:09 -0000

Hosni Mubarak ist am Mittwoch in Untersuchungshaft genommen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft Ägyptens Ex-Präsident Korruption vor. Außerdem soll er Anfang des Jahres Gewalt gegen Demonstranten befohlen haben. Die Inhaftierung sendet ein Signal an andere Diktatoren, meint Europas Presse, warnt aber vor Rachegefühlen.

Zapatero geht mit Würde: 'Bambi' scheitert an Wirtschaftskrise

('eurotopics',) — Mon, 04 Apr 2011 12:58:39 -0000

Der spanische Premier José Luis Rodríguez Zapatero tritt zur Parlamentswahl im kommenden Jahr nicht mehr an. Das gab der Parteichef der Sozialisten am Samstag bekannt. Er geht mit Würde, meint die Presse, doch seine Politik ist an der Wirtschaftskrise gescheitert.

Frankreichs Image-Offensive: Sarko-Solo gegen Gaddafi

('eurotopics',) — Fri, 11 Mar 2011 13:43:23 -0000

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy hat den Nationalen Übergangsrat der libyschen Rebellen als offizielle Vertretung des Landes anerkannt. Außerdem will er den EU-Partnern am heutigen Freitag Pläne zu Luftangriffen gegen das Gaddafi-Regime vorlegen. Die Presse kritisiert den Alleingang, der allen Beteiligten schade.

Irland straft Regierung ab: Reaktionen aus Europa

('eurotopics',) — Mon, 28 Feb 2011 15:20:30 -0000

Die konservative Partei Fine Gael hat am Freitag die irischen Parlamentswahlen gewonnen und wird voraussichtlich mit der Labour-Partei koalieren. Die bisherige Regierungspartei Fianna Fáil verlor mehr als zwei Drittel ihrer Mandate. Kommentatoren begrüßen, dass der künftige Premier Enda Kenny das EU-Rettungspaket nachverhandeln will, und sehen das Land vor einem tiefgreifenden Umbruch.

Placebo Mittelmeerunion: Wegducker EU lässt Italien im Stich

('eurotopics',) — Tue, 15 Feb 2011 12:27:34 -0000

Die EU hat Vorwürfe Italiens zurückgewiesen, sie helfe dem Land nicht beim Umgang mit den mehr als 5.000 tunesischen Flüchtlingen auf der Insel Lampedusa. Die Union unterstützt die südlichen Aufnahmeländer generell zu wenig, bemängeln Kommentatoren und fordern eine gemeinsame Migrationspolitik für Europa.

Europa: Merkel und Sarkozy zurück in die Zukunft

('Bertram Lang',) — Wed, 09 Feb 2011 13:43:29 -0000

Eigentlich sollte man sich ja nach den zahlreichen Misstönen der vergangenen Jahre über die Wiederbelebung der deutsch-französischen Achse freuen. Doch vom einstigen "Motor der europäischen Integration" bleibt in der Ära Merkel-Sarkozy nicht viel übrig. Stattdessen sprechen aus dem von der Bundeskanzlerin als "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" präsentierten Maßnahmenpaket, das von der Elysée vehement unterstützt wird, ein verlorenes europäisches Solidaritätsbewusstsein und ein tiefes Misstrauen in die europäischen Institutionen.

Nach Merkel: Cameron giftet gegen Multikulti

('eurotopics',) — Tue, 08 Feb 2011 13:25:53 -0000

Der britische Premier David Cameron sieht im Multikulturalismus eine der Ursachen für das Problem seines Landes mit radikalen Islamisten und forderte auf der Münchner Sicherheitskonferenz einen "muskulöseren Liberalismus". Die Presse lobt vorsichtig seine Ziele, kritisiert aber massiv seinen Weg, der rechtsradikale Ansichten aufwerte.

Moskau erschüttert: Terror am Drehkreuz Domodedowo

('eurotopics',) — Tue, 25 Jan 2011 15:00:00 -0000

Bei einem Bombenattentat auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo wurden am Montag mindestens 35 Menschen getötet und mehr als 150 verletzt. Ermittler gehen von einem kaukasischen Selbstmordattentäter aus. Das wäre einmal mehr ein Beleg für Russlands Unfähigkeit, die Konflikte im Nordkaukasus zu entschärfen, schreibt die Presse.

Der schwarze Ritter Orbán und sein Mediengesetz: Duell im EU-Parlament

('eurotopics',) — Thu, 20 Jan 2011 14:27:41 -0000

Bei seiner Antrittsrede zum EU-Ratsvorsitz hat sich Ungarns Premier Viktor Orbán heftige Auseinandersetzungen mit EU-Parlamentariern geliefert. Sie hatten vor allem Ungarns Mediengesetz kritisiert. Orbáns Reaktion hat das Land in Misskredit gebracht, meinen Kommentatoren, halten die Kritik aber auch für überzogen und unglaubwürdig.

Tunesiens Ben Ali: Kein Domino-Effekt für Mubarak und Gaddafi

('eurotopics',) — Mon, 17 Jan 2011 11:36:25 -0000

Die Lage in Tunis bleibt angespannt: Militär kontrolliert die Straßen und kämpft gegen Leibgardisten des geflohenen Diktators Ben Ali. Europas Presse freut sich einhellig über die Jasmin-Revolution, hält sie aber nicht für übertragbar auf andere arabische Länder.

Neues Monstrum Medienkontrolle: Schlechter Start für Ratspräsident Ungarn

('eurotopics',) — Wed, 22 Dec 2010 11:52:31 -0000

Die rechtskonservative Regierung Ungarns hat in der Nacht zum Dienstag ein restriktives Mediengesetz verabschiedet. Eine neue Behörde kontrolliert ab Januar sowohl die öffentlich-rechtlichen TV- und Radiosender als auch private Medien. Der Angriff auf die Pressefreiheit ist nach Ansicht von Kommentatoren ein denkbar schlechter Start in Ungarns EU-Ratspräsidentschaft.

Neue Runde Berlusconi: Der Anfang vom Ende

('eurotopics',) — Wed, 15 Dec 2010 07:00:00 -0000

Italiens Premier Silvio Berlusconi hat am Dienstag einen Misstrauensantrag der Opposition im Abgeordnetenhaus mit nur drei Stimmen Vorsprung überstanden. Daraufhin kam es bei Demonstrationen im ganzen Land zu Gewaltausbrüchen. Die Selbstherrlichkeit von Berlusconi macht das Land unregierbar, meint die Presse und vermisst einen ernstzunehmenden Gegner.

Märtyrer Assange? Umstrittene Verhaftung des WikiLeaks-Gründers

('eurotopics',) — Wed, 08 Dec 2010 11:46:56 -0000

WikiLeaks-Chef Julian Assange ist am Dienstag in London wegen Vergewaltigungsvorwürfen verhaftet worden. Kommentatoren vermuten dahinter den Druck der USA, die Assange wegen der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente abstrafen wollen.

Nachhilfe gefällig? Der Vertrag von Lissabon wird ein Jahr

('Katharina Kloss',) — Wed, 01 Dec 2010 12:00:00 -0000

Am 1. Dezember 2010 feiert der Vertrag von Lissabon seinen ersten Geburtstag. Wen das ferne Brüssel mit seinen Richtlinien und Verträgen nicht die Bohne interessiert, der sollte an Ort und Stelle hier schnell nochmal eine Nachhilfestunde nehmen. Denn der Wälzer gilt für uns alle - für insgesamt 495 Millionen Menschen in der EU.

Papst Benedikt XVI.: Quäntchen Vergebung vom Kondom-Sager ohne Weitblick

('eurotopics',) — Tue, 23 Nov 2010 12:27:04 -0000

In einem Interview hat Papst Benedikt XVI. den Gebrauch von Kondomen in Einzelfällen geduldet, um die Ansteckung mit HIV zur verhindern. Kommentatoren begrüßen diese Lockerung, zweifeln aber an einem grundsätzlichen Kurswechsel der katholischen Kirche.

EU-Budget: Die Flügelstutzer aus Großbritannien, Schweden, Holland und Dänemark

('eurotopics',) — Wed, 17 Nov 2010 12:28:25 -0000

Die Haushaltsverhandlungen der EU in Brüssel sind am Widerstand einiger Mitgliedsländer gescheitert. Dieser Streit um die Macht in der EU blockiert wichtige neue Vorhaben der Gemeinschaft, kritisiert die europäische Presse.

Europas Korruption kennt keine Krise

('eurotopics',) — Tue, 02 Nov 2010 11:44:15 -0000

Drei Viertel aller Länder weltweit haben große Probleme mit Korruption. Das geht aus dem aktuellen Index zur wahrgenommenen Korruption von Transparency International hervor. Auch in Bulgarien, Lettland und Irland sind die Ergebnisse kein Grund zur Freude, meinen Kommentatoren.

Integration laut Angela Merkel: Multikulti gescheitert, aber Islam Teil von Deutschland

('eurotopics',) — Mon, 18 Oct 2010 12:06:17 -0000

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat am Samstag die "Multikulti"-Gesellschaft für gescheitert erklärt. In der Integrationsdebatte empfehlen Kommentatoren, dass sich Einwanderer und Aufnahmegesellschaften gleichermaßen anstrengen müssten, sonst profitiere die extreme Rechte.

Wahlen in Lettland: Sparpolitik zahlt sich aus

('eurotopics',) — Mon, 04 Oct 2010 12:14:15 -0000

Die bisherige Minderheitsregierung des konservativen Ministerpräsidenten Valdis Dombrovskis hat seit den Wahlen am Sonntag eine klare Mehrheit im lettischen Parlament. Damit haben die Wähler seinen harten Sparkurs anerkannt, meinen Kommentatoren und hoffen außerdem auf eine bessere Integration der russischsprachigen Letten, deren Oppositionspartei ungewöhnlich gut abschnitt.

Wahlsieg der Angsthasen: Rechtsruck in Schweden

('eurotopics',) — Mon, 20 Sep 2010 13:38:27 -0000

Die regierende Mitte-Rechts-Koalition von Premier Fredrik Reinfeldt hat am Sonntag mit knapp 50 Prozent der Stimmen die Parlamentswahl in Schweden gewonnen. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten zogen mit 5,7 Prozent in den Reichstag ein. Der rechte Erfolg basiert auf der fehlenden Integrationsdebatte und könnte das Land politisch lähmen, meint die Presse.

EU-Rede ohne Roma: Barrosos schwache Kür!

('eurotopics',) — Wed, 08 Sep 2010 13:31:09 -0000

Erstmals hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine Rede zur Lage der Union gehalten. Die mit Spannung erwartete Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg am Dienstag hat die Hoffnungen auf eine stärkere Führung der EU jedoch nicht erfüllt, meint die Presse.

2010: Und wiedermal legt die Eta die Waffen nieder

('eurotopics',) — Mon, 06 Sep 2010 13:06:32 -0000

Die baskische Untergrundorganisation Eta hat per Videobotschaft einen Waffenstillstand erklärt. Er soll ermöglichen, dass die Basken über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Aber solange die geschwächte Terrororganisation ihre Waffen nicht niederlegt, fürchtet die Presse nach einer Erholungsphase neue Anschläge.

'Deutschland schafft sich ab': Thilo Sarrazin provoziert Muslime

('eurotopics',) — Tue, 31 Aug 2010 12:25:08 -0000

Das Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin, hat am Montag in Berlin sein islamkritisches Buch Deutschland schafft sich ab vorgestellt. Der Vergleich zum holländischen Rechtspopulisten Geert Wilders liegt nahe, auch wenn Sarrazin die Parallele energisch ablehnt. Kritik an Deutschlands Integrationspolitik ist legitim, meint Europas Presse, sofern keine Muslime verletzt werden.

Berlusconi: Ist jetzt alles Fini(to)?

('eurotopics',) — Fri, 06 Aug 2010 10:00:00 -0000

Die italienische Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch einen Misstrauensantrag der Opposition gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Justizstaatssekretär Giacomo Caliendo abgelehnt. Nach dem Bruch mit seiner "rechten Hand" Gianfranco Fini steigt der politische Druck auf Premier Silvio Berlusconi und seine Regierung. Die europäische Presse hält Neuwahlen dennoch für unwahrscheinlich.

Unruhen in Belfast 2010: Der Oranier-Orden marschiert wieder

('kfluegge',) — Fri, 23 Jul 2010 23:01:16 -0000

Wieder mal schlechte Nachrichten aus dem Norden? An dritter Stelle, nach einem Autounfall im Land und dem Neuesten über die Wirtschaft, sendeten die Abendnachrichten in der Republik Irland einen Bericht über die jüngsten Ausschreitungen in den katholischen Vierteln von Belfast. Mehr als ein Jahrzehnt nach dem Friedensprozess von 1998 deuten die Unruhen auf Frustration und Perspektivlosigkeit in der nordirischen Bevölkerung hin.

Rumänien und Bulgarien fortschrittlich? "Wir wollen uns nicht ändern. Wir tun nur so"

('eurotopics',) — Wed, 21 Jul 2010 12:11:03 -0000

Mehr Einsatz im Kampf gegen Korruption fordert die EU von Rumänien und Bulgarien. Der am Dienstag vorgelegte Fortschrittsbericht kritisiert vor allem das rumänische Justizwesen. Die Presse lobt zum Teil das konstruktive Vorgehen der EU und bemängelt die Reaktionen der beiden jungen EU-Mitglieder.