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Alles neu macht der Mai: Bäumchen wechsel dich in Serbien

('Dorothee Maria Baumann',) — Mon, 30 Apr 2012 11:27:55 -0000

Den serbischen StaatsbürgerInnen steht am 6. Mai ein langer Wahlsonntag bevor. Neben den Parlamentswahlen können die WählerInnen ihr Kreuzchen auch für VertreterInnen auf der Kommunalebene setzen. Zudem hat der serbische Präsident Boris Tadić mit seinem vorzeitigen Rücktritt Anfang April den Weg für Präsidentschaftswahlen frei gemacht. Für Tadić und seine Partei Demokratske Stranke (DS), die im Parlament eine pro-europäische orientierte Koalition anführt, steht einiges auf dem Spiel.

Asylmeile Athen: Gastlich aus Griechenland ausgewiesen

('Katharina Kloss',) — Fri, 27 Apr 2012 13:39:48 -0000

Eine Krise kann ein 'die gegen uns'-Gefühl verursachen. Besonders wenn Wahlen im Anflug sind. Eine halbe Million illegaler Einwanderer macht aus Griechenland – neben Spanien und Italien – einen der ersten Anlaufpunkte für Flüchtlinge von außerhalb der EU. Rechtsaußen-Parteien rühren deshalb kurz vor den Wahlen am 6. Mai, in einer Stimmung des allgemeinen Misstrauens, die 'Ausländer raus'-Trommel.

Damit man nicht im Regen steht: Der Rain Check

('Falk Steinborn',) — Thu, 19 Apr 2012 13:00:00 -0000

Am 06. Mai wissen wir mehr: Dann nämlich steht fest, wer der neue Präsident Frankreichs ist und welche Partei demnächst die Geschicke Griechenlands bestimmt. Allerdings gibt es viele, vor allem jüngere Bürger, die dieses Mal lieber nicht wählen wollen. Sie machen einen "rain check".

Russlands Jugend: Warum ich für Putin als Präsident stimme

('Katja Reuter',) — Mon, 06 Feb 2012 12:57:35 -0000

Am 4. März geht Russland an die Urnen. Alle Umfragen deuten darauf hin, dass Wladimir Putin für eine dritte Legislaturperiode Präsident wird. Die Politik und das Image des derzeitigen Premierministers lassen Menschenrechtsaktivisten und westliche Politiker erschaudern. Warum wollen ihn trotzdem so viele Russen wählen?

Wahlen in Spanien: „Indignados“ gegen die Rechten, aber wie?

('Selina Glaap',) — Fri, 18 Nov 2011 13:21:32 -0000

Rette sich wer kann, denn es ist nicht mehr nur eine Niederlage, sondern der reinste Wahnsinn! Laut den neusten Umfragen ziehen die spanischen Sozialisten (PSOE) nach den Wahlen am 20. November (20N) mit gerade mal 120 armseligen Sitzen ins Parlament ein. Dies sind 57 weniger als 2008. Ihre Gegner, die konservative Partei (PP), gehen von der magischen Zahl 198,29 aus und würden somit eine größere Mehrheit bekommen als die PSOE im Jahre 2008. Grund genug schnell zu einer problemlosen Abtreibung und der Homo-Ehe zurückzukehren und die Privatisierung der öffentlichen Dienste voranzutreiben.

UNO-Abstimmung: An Palästina scheiden sich Europas Geister

('kfluegge',) — Fri, 23 Sep 2011 14:52:08 -0000

Vor 64 Jahren versprach die UNO den Palästinensern einen eigenen Staat, der 43 % des ehemaligen Mandatsgebiets Palästina abdecken sollte. Diesen Staat hat es jedoch nie gegeben. Diese Woche wird in der UNO eine Abstimmung durchgeführt, über die sich Europa gespalten zeigt. Ob dafür, dagegen oder mit abwartender Haltung – Europa stellt seine Unschlüssigkeit gegenüber einer gemeinsamen Außenpolitik ein weiteres Mal unter Beweis.

Italien und Slowenien heizen Referenden-Debatte an

('Kim Winkler',) — Wed, 22 Jun 2011 16:30:31 -0000

In der Vergangenheit haben Informationsmangel und mäßige Beteiligung ein potentiell mächtiges Instrument öffentlicher Reform zu einer anstrengenden und nutzlosen Übung gemacht. Doch nun rückten die unerwarteten Ergebnisse des Referendums in Italien vom 12. und 13. Juni eine der ältesten Formen direkter Demokratie wieder in den Vordergrund.

Irland straft Regierung ab: Reaktionen aus Europa

('eurotopics',) — Mon, 28 Feb 2011 15:20:30 -0000

Die konservative Partei Fine Gael hat am Freitag die irischen Parlamentswahlen gewonnen und wird voraussichtlich mit der Labour-Partei koalieren. Die bisherige Regierungspartei Fianna Fáil verlor mehr als zwei Drittel ihrer Mandate. Kommentatoren begrüßen, dass der künftige Premier Enda Kenny das EU-Rettungspaket nachverhandeln will, und sehen das Land vor einem tiefgreifenden Umbruch.

Irland: Keine Expat-Stimmen zu den vorgezogenen Parlamentswahlen

('Ulrike Lelickens',) — Mon, 21 Feb 2011 14:07:23 -0000

Am 1. Februar löste der britische (nunmehr Ex-) Premier Brian Cowen das irische Unterhaus (Dáil Éireann) auf. Um über die größte Wirtschaftskrise in der Geschichte ihres Landes hinwegzukommen, wählen die Iren nun am 25. Februar ein neues Parlament. Jedoch werden viele der im Ausland ansässigen Iren, die ihrerseits am meisten von dem einjährigen Amtsmissbrauch der Regierungskoalition aus Fianna-Fail und den irischen Grünen betroffen sind, nicht wählen dürfen.

Wahlen in Belgien: Aufstieg der radikalen Flamen der NVA

('Hartmut Greiser',) — Mon, 14 Jun 2010 10:51:47 -0000

In den letzten sieben Jahren haben die Belgier sechsmal gewählt: ist das Surrealismus? Eher traurige Realität, sieht man sich die Ergebnisse der belgischen Wahlen vom Wochenende an, welche die Regierungskrise nur noch verstärkten. Die Radikalen der NVA konnten vielerorts als klare Sieger hervorgehen. Einsichten.

Job Cohen: Seelenklempner für die Niederlande

('Hartmut Greiser',) — Mon, 07 Jun 2010 16:06:46 -0000

Der ehemalige moderate und beliebte Bürgermeister von Amsterdam, Job Cohen, hat die Arbeiterpartei zu neuem Leben erweckt und führt in den Umfragen vor den Wahlen am 9. Juni 2010. Ist er der Wunderdoktor für die geschundene holländische Seele und kann er das angeschlagene Image des Landes in der Welt wieder zurecht rücken? Porträtt eines künftigen Staatsmannes.

Londoner Prostestsänger: Olly The Octopus mobilisiert junge Wähler

('Simone Brunner',) — Wed, 05 May 2010 22:00:00 -0000

Anarchie in Großbritannien? Eher Desinteresse! 60 und 61% der Wähler sind 2001 und 2005 nicht an die Wahlurnen gegangen. Ein Londoner Protestsänger versucht junge Wähler für die Unterhauswahlen am 6. Mai in Grossbritannien zu mobilisieren.

Cameron, Brown, Clegg: Junge Briten haben die Qual der Wahl

('Ulrike Lelickens',) — Tue, 13 Apr 2010 13:13:58 -0000

Bei den britischen Parlamentswahlen am 6. Mai könnte es tatsächlich seit Jahrzehnten zum ersten Mal zu unklaren Mehrheitsverhältnissen kommen, was die politische Landschaft kräftig durcheinanderwirbeln würde. Doch Oppositionsführer David Cameron, der seine Kampagne am 13. April lancieren wird, zeigt sich gern zerzaust, Premierminister Gordon Brown träumt von der Rolle des allmächtigen Herrschers und Nick Clegg möchte einfach nur, dass man von ihm Notiz nimmt.

Rechtspopulismus: Geert Wilders' Erfolg verstört Europa

('eurotopics',) — Fri, 05 Mar 2010 15:31:36 -0000

Der wegen seiner Islamfeindlichkeit umstrittene Rechtspopulist Geert Wilders hat bei den Kommunalwahlen in den Niederlanden viele Wähler für seine Partei gewonnen. Sollte er diesen Erfolg bei den Parlamentswahlen am 9. Juni wiederholen, wird das die Niederlande destabilisieren und Europa dazu zwingen, sich ernsthaft mit Wilders zu befassen, meint die europäische Presse.

Die ewig Neutralen? Schweizer gegen Minarette

('eurotopics',) — Mon, 30 Nov 2009 12:40:42 -0000

Mit einer Mehrheit von 57,5 Prozent haben die Schweizer am Sonntag gegen den Neubau von Minaretten gestimmt. Die Schweizerische Volkspartei und die konservative Eidgenössisch-Demokratische Union hatten die Volksabstimmung initiiert. Das Abstimmungsergebnis stört den Religionsfrieden, meint die EU-Presse.

Kaczyński, Cameron, Klaus: Noch immer Streit über Lissabon

('eurotopics',) — Wed, 07 Oct 2009 11:55:20 -0000

Fünf Tage nach dem irischen Referendum streiten die Europäer noch immer über den Lissabon-Vertrag.

2009: Warum 67% der Iren “Ja” zum Vertrag von Lissabon gesagt haben

('Hartmut Greiser',) — Mon, 05 Oct 2009 17:15:44 -0000

Am 2. Oktober segneten die Iren mit einem kräftigen Yes die notwendigen Verfassungsänderungen für den Lissabonvertrag ab. Das „überwältigende“ und „überzeugende“ Votum zerstreute die Ängste, das Referendum könne nur mit einer hauchdünnen Mehrheit bestritten werden und somit mangelndes Vertrauen der Iren in den demokratischen Prozess und die EU demonstrieren.

Referendum in Irland: Wir sind das Volk!

('Alexandra Schade',) — Thu, 01 Oct 2009 10:16:40 -0000

Es ist schon ironisch, dass das irische Nein zum Vertrag von Lissabon als ein Schlag für Europa und als ein Schritt weg von der Demokratie angesehen wurde. Über beeinflusste Medien und die Illusion einer tatsächlichen Wahlmöglichkeit.

Ja zum Vertrag von Lissabon: Für mehr Jobs und gegen den Klimawandel

('Anna Lisa Schulte',) — Wed, 30 Sep 2009 11:11:05 -0000

Bart Storan, glühender Verfechter des Vertrags von Lissabon und Vorkämpfer der Kampagne Generation YES, spricht darüber, wie er die Jugend Irlands überzeugen will, am 2. Oktober wählen zu gehen.

Irland: Zwingt die EU die Iren zum Ja?

('Julia Eichhorst',) — Wed, 30 Sep 2009 10:22:57 -0000

Erst Nizza, dann Lissabon. Warum wird den Iren nur immer vorgeworfen, sie hätten falsch abgestimmt? Und was ist nur aus der demokratischen Selbstbestimmung der Europäer geworden? Ein Plädoyer für die Meinungsfreiheit eines Volkes.

Lissabon: Kein Wahlrecht für irische Expats

('Hartmut Greiser',) — Mon, 28 Sep 2009 16:00:00 -0000

Nur irische Diplomaten und Armeeangehörige haben das Recht trotz Wohnsitz im Ausland an nationalen Wahlen teilzunehmen. Alle anderen Expats müssen genügend Zeit, Geld und Kraft für einen Ryanair-Flug nach Hause finden, um an dem zweiten Referendum über den Vertrag von Lissabon am 2. Oktober 2009 teilzunehmen.

Bundestag: Ich bin ein Expat - lasst mich wählen!

('Lilian Maria Pithan',) — Tue, 15 Sep 2009 17:00:00 -0000

Die Wahlen zum 17. deutschen Bundestag am 27. September 2009 rücken näher und manch ein Auslandsdeutscher wird sich wohl schon die Gretchenfrage nach der eigenen Wahlbeteiligung gestellt haben. Ist diese einmal beantwortet, ist ein Ende der Schwierigkeiten aber längst nicht in Sicht.

Irland: Strampeln für Lissabon

('Lilian Maria Pithan',) — Thu, 03 Sep 2009 10:00:00 -0000

Eine Gruppe Radfahrer aus ganz Europa machen sich auf eine Tour über die grüne Insel, um für eine höhere Wahlbeteiligung beim Referendum über den Vertrag von Lissabon im Oktober zu werben. Grace Cox von Ireland for Europe erklärt uns, was hinter der sportlichen Aktion steckt.

Assis, Friseurtermine und Robben im Straßburger Europaparlament

('Hildegard Schneider',) — Tue, 28 Jul 2009 18:30:00 -0000

Jeden Monat reist das Europaparlament für eine Woche lang nach Straßburg. Hier, im Louise Weiss-Gebäude, läuft die Maschinerie des Europaparlaments auf Hochtouren. Aber wie funktioniert der Laden eigentlich?

Europawahlen gezappt

('Katharina Kloss',) — Mon, 08 Jun 2009 16:55:58 -0000

Am gestrigen Sonntagabend, während die ersten Hochrechnungen für die Europawahlen heiß liefen, hast Du wahrscheinlich eine Show über eine arbeitslose Mutter mit zwei Kindern in Spanien, das 'The Apprentice'-Finale in England oder 'The Lord of the Elections' in Bulgarien geschaut. Ein Blick in die europäischen TV-Programme, für die die Zuschauer des Alten Kontinents die Europawahlen links liegen gelassen haben.

Europawahlen zweiter Ordnung in Belgien

('Service traduction de ARTE',) — Thu, 28 May 2009 11:54:59 -0000

Wie viel Bedeutung haben die Europawahlen in Belgien angesichts der Wirtschaftskrise und den gleichzeitig stattfindenden Regionalwahlen?

Verdammt - Wie wähle ich zu den Europawahlen?

('Daniela Berger-Riede',) — Mon, 06 Apr 2009 16:00:00 -0000

Nur drei von zehn jungen Menschen haben ihre Stimme bei den Europawahlen 2004 abgegeben. Ein schwaches Interesse, das von Unsicherheit zeugt? Da ist eine Klarstellung dringend geboten. Zwei Monate vor den Wahlen, die vom 4. Bis 7. Juni stattfinden, erklären wir wie’s geht.

Österreich modern? Mit 16 an die Wahlurne

('Katharina Kloss',) — Tue, 10 Mar 2009 16:03:07 -0000

Die Österreicher werden die jüngsten Wähler zu den Europawahlen im kommenden Juni sein. Die österreichische Gesundheits- und Familienministerin, Andrea Kdolsky, ist überzeugt : « Mit 16 Jahren sind sie reif genug ». Für die einen eine verrückte Maßnahme, für die anderen die frühzeitige Übernahme von Verantwortung, für wiederum andere die Antwort auf das zunehmende Altern der Bevölkerung: Die 2007 eingeführte Reform ist weiterhin umstritten. Österreich: Vorreiter oder Abenteurer? Reaktionen.

Bilder einer US-Wahl: Es war einmal in Atlanta

('fabien campoverde',) — Mon, 19 Jan 2009 22:17:42 -0000

Von Georgia bis Paris: Einer von offiziell drei akkreditierten Fotografen beim Parteitag der Demokraten am 4. November 2008 teilt seine letzten Momente der Wahlgeschichte. Barack Obama tritt am 20. Januar offiziell sein Amt als 44. Präsident der USA an.

Reaktionen zum US-Wahlausgang: 'Ein bisschen ruhiger schlafen' nach Obamas Sieg

('Katharina Kloss',) — Wed, 05 Nov 2008 12:23:59 -0000

Von London bis New York am 4. November 2008: Unsere Korrespondenten lassen die Nacht Revue passieren, in der Barack Hussein Obama zum 44. Präsidenten der USA gewählt wurde.

Georgien trampelt auf 'Diktatoren'

('Katharina Kloss',) — Fri, 04 Jan 2008 00:00:00 -0000

Bilder aus der georgischen Hauptstadt Tiflis, in der sich die Menschen auf die vorverlegte Präsidentschaftswahl vorbereiten, die am 5. Januar stattfindet.

Milinkewitsch: „Dem Regime entgegen treten, der Gesellschaft helfen“

Fri, 23 Mar 2007 00:00:00 -0000

Der Anführer der Opposition in Weißrussland, Aleksander Milinkewitsch, befürwortet eine enge Zusammenarbeit der weißrussischen Opposition mit der Europäischen Union.

Warten auf die weiß-rote Revolution

Wed, 22 Mar 2006 13:03:00 -0000

Alexander Lukaschenko wurde zum Sieger der Wahlen in Weißrussland erklärt. Das Urteil der OSZE-Wahlbeobachter ist eindeutig: “Weder frei, noch gerecht” seien die Wahlen abgelaufen.