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Schulz ist neuer EP-Präsident: Martin wer?

('Julia Korbik',) — Fri, 20 Jan 2012 15:07:40 -0000

Eins, zwei, drei im Sauseschritt – Martin Schulz, neuer Präsident des EU-Parlaments, scheut keine Auseinandersetzung.

Russischer Advent?

('Levente Kardos',) — Fri, 16 Dec 2011 15:54:24 -0000

Wladimir Putin machte sich am Donnerstag in einer offiziellen Fernsehansprache lustig über die Oppositionsproteste, die Russland seit den Dumawahlen vom 4. Dezember heimsuchen. Die weißen Bänder, offizielles Zeichen des Protests gegen Wahlfälschungen, bezeichnete Putin, der erneut als Kandidat zu den Präsidentschaftswahlen im März 2012 antritt, als Verhütungssymbol. Am vergangenen Samstag fand in Moskau die größte Demonstration seit Jahren mit über 80.000 [laut Polizei nur 25.000] Protestlern statt. Steht Russland vor einer Orangenen Revolution?

Wahlen in Spanien: „Indignados“ gegen die Rechten, aber wie?

('Selina Glaap',) — Fri, 18 Nov 2011 13:21:32 -0000

Rette sich wer kann, denn es ist nicht mehr nur eine Niederlage, sondern der reinste Wahnsinn! Laut den neusten Umfragen ziehen die spanischen Sozialisten (PSOE) nach den Wahlen am 20. November (20N) mit gerade mal 120 armseligen Sitzen ins Parlament ein. Dies sind 57 weniger als 2008. Ihre Gegner, die konservative Partei (PP), gehen von der magischen Zahl 198,29 aus und würden somit eine größere Mehrheit bekommen als die PSOE im Jahre 2008. Grund genug schnell zu einer problemlosen Abtreibung und der Homo-Ehe zurückzukehren und die Privatisierung der öffentlichen Dienste voranzutreiben.

Berlusconi hat Montesquieu verhöhnt

('Irina Br\xc3\xbcning',) — Wed, 09 Nov 2011 09:00:00 -0000

Es ist überflüssig, nun nach der Schuld und den Verantwortlichen zu forschen oder die Vergangenheit zu bedauern, nur Nachdenken ist angebracht. Silvio Berlusconi hat der Macht ihre institutionelle Natur und ihre Glaubwürdigkeit genommen, indem er sich über jede Institution gestellt, Montesquieus Geist verhöhnt und das angemessene Gleichgewicht der Mächte gemäß der Verfassung in Frage gestellt hat. Nun läuft endlich der Abspann.

Die Furcht der Eurokraten: Papandreou fordert zum Referendum in Griechenland

('eurotopics',) — Wed, 02 Nov 2011 12:21:48 -0000

Trotz massiver Kritik und weltweiter Kurseinbrüche hält der griechische Premier Giorgos Papandreou an der geplanten Volksabstimmung fest. Sein Kabinett stellte sich am Dienstag hinter das Referendum über die Sparmaßnahmen. Unverantwortlich gegenüber Europa finden das einige Kommentatoren, andere loben den zwar steinigen, aber notwendigen Weg der demokratischen Legitimierung. Gießt der G20-Gipfel, der vom 3. - 4. November im französischen Cannes stattfindet, erneut Öl ins Feuer rund um die Eurokrise?

Digitale Revolution von Breivik bis Khaled Said

('Stephanie Hesse',) — Tue, 04 Oct 2011 16:53:17 -0000

Das Jahr 2011 hat es gezeigt: Die neuen Medien sind für politische Debatten auf der Grundlage von Ereignissen wie die Demonstrationen der Empörten in ganz Europa, die arabische Revolution oder das schreckliche Attentat in Norwegen im vergangenen Juli, unabdingbar. Politisches Engagement kann heute von allen und überall gezeigt werden. Aber ist diese Unmittelbarkeit mit unserem modernen Demokratieverständnis vereinbar?

Von der Urne auf die Straße: Boykott der Demokratie?

('Mariela Sirakova',) — Thu, 23 Jun 2011 17:52:29 -0000

Stimmenthaltungen gelten in entwickelten Demokratien als Ausdruck von Desinteresse am politischen Geschehen. Doch was, wenn sie systematisch zu politischen Zwecken eingesetzt werden würden?

Referendum: 57% der Italiener sagen Atomkraft und Berlusconi 'Vaffanculo'

('eurotopics',) — Tue, 14 Jun 2011 12:52:08 -0000

Die Italiener haben in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit gegen den Wiedereinstieg in die Atomkraft gestimmt und zwei weitere Regierungsprojekte gekippt. Der Presse zufolge ist der durch Skandale und Korruptionsvorwürfe geschwächte Premier Silvio Berlusconi damit klarer Verlierer, doch der Opposition nutzt es kaum.

Von Rechtspopulisten und 'echten Europäern'

('Birke Gerold',) — Wed, 25 May 2011 19:30:00 -0000

Die “Perussuomalaiset" (Basisfinnen oder Wahre Finnen), nationalistische und euroskeptische Partei sowie dritte politische Kraft in Finnland - eine nordische Ausnahme? Glaubt man Marine Le Pen, der Parteichefin der rechtspopulistischen Front National in Frankreich, den “Indigenous Britons” (eingeborenen Briten) oder der Lega Nord in Italien, wird Europa mehr als jemals zuvor von “puren” Europäern bewohnt. Das zumindest wollen sie uns glauben machen, um einigen die Lust am Bleiben kräftig zu verderben.

'Echte Demokatie jetzt': Von der #spanishrevolution zur #europeanrevolution

('Birke Gerold',) — Mon, 23 May 2011 18:00:00 -0000

Der 15. Mai hat sich zum 22. Mai gewandelt und wird auch nach der Wahl am Sonntag, bei der es im Großen und Ganzen günstig für Spaniens Konservative und ungünstig für den amtierenden Regierungschef Zapatero aussieht , kein Ende finden. Die ursprünglich spanischen Protest-Triebe, die nun auch in ganz Europa sprießen, lassen vermuten, dass die #Spanische Revolution früher oder später eine #Europäische Revolution werden könnte. Eine Europatour durch die Revoluzzer-Camps.

Royals: Mit der Hochzeitshysterie wächst die Zahl der britischen Republikaner

('kfluegge',) — Wed, 27 Apr 2011 16:01:08 -0000

Als Britin, die derzeit in Deutschland lebt, befragen mich die Leute in letzter Zeit immer wieder begeistert über die baldige königliche Hochzeit. Die meisten sind überrascht oder gar enttäuscht, wenn ich ihnen erkläre, dass ich mir die Hochzeit überhaupt nicht ansehen werde. Stattdessen werde ich wahrscheinlich Freunde einladen, um eine „Königliche-Hochzeits-Vermeidungs-Party“ zu feiern.

Atomunglück in Japan heizt Kernkraftdebatte in Europa an

('Katharina Kloss',) — Wed, 16 Mar 2011 12:30:00 -0000

Sind wir bereit eine neue Atomkrise in Europa in Kauf zu nehmen? So lautete die Frage, die sich die Umweltminister der europäischen Mitgliedstaaten im Rahmen der einberufenen Sondersitzung (14./ 15. März) in Reaktion auf die Reaktorkatastrophe im Atomkraftwerk von Fukushima stellten. Das Japan-Drama gibt der Debatte um den Atomausstieg in Europa neuen Aufwind. Panorama.

Deutschland: BBC-Weltmeister der Herzen

('Anna Karla',) — Mon, 14 Mar 2011 10:39:49 -0000

Auszeichnung und Denkzettel: Der britische Nachrichtensender BBC kürt Deutschland zum beliebtesten Land der Welt.

Multikulti-Paare: Wenn Amor nach Papieren fragt

('Irina Br\xc3\xbcning',) — Mon, 14 Feb 2011 12:45:00 -0000

„Les Amoureux au Ban Public" (auf Deutsch in etwa: „Liebende auf der Anklagebank") ist ein Verein, der sich für die Rechte von Paaren einsetzt, in denen ein Partner Franzose und der andere Ausländer ist. Zum Valentinstag organisierte der Verein einen Ball, bei dem alles zur Musik tanzte. Doch die Stimmung wird von der kürzlichen Verabschiedung einer EU-Richtlinie getrübt, deren Inhalt die Rechte gemischter Paare bedroht.

Europa: Merkel und Sarkozy zurück in die Zukunft

('Bertram Lang',) — Wed, 09 Feb 2011 13:43:29 -0000

Eigentlich sollte man sich ja nach den zahlreichen Misstönen der vergangenen Jahre über die Wiederbelebung der deutsch-französischen Achse freuen. Doch vom einstigen "Motor der europäischen Integration" bleibt in der Ära Merkel-Sarkozy nicht viel übrig. Stattdessen sprechen aus dem von der Bundeskanzlerin als "Pakt für Wettbewerbsfähigkeit" präsentierten Maßnahmenpaket, das von der Elysée vehement unterstützt wird, ein verlorenes europäisches Solidaritätsbewusstsein und ein tiefes Misstrauen in die europäischen Institutionen.

Lage in Ägypten eskaliert: Wo sind Europa und die USA?

('eurotopics',) — Thu, 03 Feb 2011 11:51:43 -0000

In Kairo haben sich Anhänger und Gegner des ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak am Mittwoch Straßenschlachten geliefert, bei denen mehrere Menschen getötet wurden. Europas Presse macht das Regime für die Eskalation der Gewalt verantwortlich und beklagt die geringe Unterstützung der Opposition durch EU und USA.

Der schwarze Ritter Orbán und sein Mediengesetz: Duell im EU-Parlament

('eurotopics',) — Thu, 20 Jan 2011 14:27:41 -0000

Bei seiner Antrittsrede zum EU-Ratsvorsitz hat sich Ungarns Premier Viktor Orbán heftige Auseinandersetzungen mit EU-Parlamentariern geliefert. Sie hatten vor allem Ungarns Mediengesetz kritisiert. Orbáns Reaktion hat das Land in Misskredit gebracht, meinen Kommentatoren, halten die Kritik aber auch für überzogen und unglaubwürdig.

Absurdes aus Lukaschenko-Land: 1994, 2001, 2006, 2010

('Claudine Delacroix',) — Thu, 16 Dec 2010 13:00:39 -0000

Es ist eine Diktatur und es ist unsere Diktatur, in Europa, unmittelbar vor der Haustür der EU. Am 19. Dezember 2010 ist es wieder so weit, die belarussische Bevölkerung wird aufgerufen sein, ihren Präsidenten zu wählen. Bis zu diesem Stichtag präsentiert eine in Berlin ansässige Französin auf cafebabel.com die Kolumne "Absurdes aus der Diktatur". Claudine Delacroix' fünfter Streich handelt von 'bescheidenen Wahlprognosen und Schwachköpfen in der Opposition'.

Absurdes aus Lukaschenko-Land: Doppelzüngige EU-Politik made in Belarus

('Claudine Delacroix',) — Fri, 10 Dec 2010 11:54:41 -0000

Es ist eine Diktatur und es ist unsere Diktatur, in Europa, unmittelbar vor der Haustür der EU. Am 19. Dezember 2010 ist es wieder so weit, die belarussische Bevölkerung wird aufgerufen sein, ihren Präsidenten zu wählen. Bis zu diesem Stichtag präsentiert eine in Berlin ansässige Französin auf cafebabel.com die Kolumne "Absurdes aus der Diktatur". Claudine Delacroix' vierter Streich handelt von der doppelzüngigen belarussischen Rhetorik in puncto EU.

Islands Blogger an die Macht: "Unser Ziel? Totale Transparenz"

('Lilian Maria Pithan',) — Wed, 01 Sep 2010 15:00:00 -0000

Um uns den Webjournalismus schmackhaft zu machen, hat Birgitta Jonsdottir mit ihrem Modell des « Redakteur-Blogger-Aktivisten » ein Geheimrezept gefunden. Die isländische Parlamentarierin, die zugleich Dichterin, Künstlerin, Aktivistin, Bloggerin und Internetfan ist, hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, der aus der Insel der Trolle und Geysire ein "Informationsparadies" machen soll und bereits vom Parlament angenommen wurde. Das alles, um endlich einmal dem Potential der Blogger, den medialen Piraten des 20. Jahrhunderts, gerecht zu werden.

Rücktritt: Horst Köhler lässt Deutschland oben ohne

('Anna Karla',) — Wed, 02 Jun 2010 11:57:43 -0000

Ohne Vorankündigung ist Horst Köhler am 31. Mai 2010 von seinem Amt des Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland zurückgetreten. Dem System schadet er damit nicht. Der Demokratie aber durchaus.

Wahlen in Tschechien: Jugend sagt Dinosauriern und Korruption den Kampf an

('eurotopics',) — Mon, 31 May 2010 12:00:00 -0000

Nach der tschechischen Parlamentswahl am Wochenende streben die konservative Bürgerpartei ODS um Petr Nečas und zwei neue bürgerliche Parteien eine stabile Mitte-Rechts-Koalition an. Die Wähler haben die Volksparteien zu Recht abgestraft und so den Weg für Reformen freigemacht, schreiben Kommentatoren.

Pressefreiheit: Auch Westeuropa sollte sich warm anziehen

('Anne Denkinger',) — Mon, 03 May 2010 12:30:00 -0000

„Frei“, „teilweise frei“, „unfrei“ - so unterteilt die amerikanische NGO Freedom House die Nationen nach dem Grad ihrer Pressefreiheit. 2010 kann man auch Europa nach diesen drei Kategorien unterteilen: Westeuropa ist der Musterschüler, gefolgt von Zentraleuropa. Und Osteuropa ist mal wieder das Schlusslicht in Sachen Pressefreiheit. Aber Achtung vor Übermut, denn der Spieß scheint sich umzudrehen.

Sprichst Du Twitter?

('Alexandra Schade',) — Wed, 07 Apr 2010 12:30:00 -0000

Tweet, tweet. Während der beiden Weltkriege waren es Brieftauben, die kurze, manchmal lebenswichtige Nachrichten überbrachten, wenn die elektronischen Leitungen unterbrochen waren. Heute sind es Twitter und seine 140 Zeichen langen Kurznachrichten. Unter der Bedingung, dass man die Sprache versteht. Ein kleines Twitter-Wörterbuch.

1 Jahr Obama: Was die USA von Europa lernen können

('Hildegard Schneider',) — Mon, 18 Jan 2010 19:27:17 -0000

Vor einem Jahr, am 20. Januar 2009, wurde Barack Obama als neuer Präsident der USA vereidigt. Doch trotz seiner inspirierenden Ansprachen ist er noch längst kein Franklin Roosevelt. Und selbst wenn er das Zeug dazu hätte, braucht Obama für neue Gesetze immer noch 60 von 100 Stimmen im US-Senat*. Lohnt sich der Blick über den Atlantik?

Irland: Zwingt die EU die Iren zum Ja?

('Julia Eichhorst',) — Wed, 30 Sep 2009 10:22:57 -0000

Erst Nizza, dann Lissabon. Warum wird den Iren nur immer vorgeworfen, sie hätten falsch abgestimmt? Und was ist nur aus der demokratischen Selbstbestimmung der Europäer geworden? Ein Plädoyer für die Meinungsfreiheit eines Volkes.

Lissabon: Kein Wahlrecht für irische Expats

('Hartmut Greiser',) — Mon, 28 Sep 2009 16:00:00 -0000

Nur irische Diplomaten und Armeeangehörige haben das Recht trotz Wohnsitz im Ausland an nationalen Wahlen teilzunehmen. Alle anderen Expats müssen genügend Zeit, Geld und Kraft für einen Ryanair-Flug nach Hause finden, um an dem zweiten Referendum über den Vertrag von Lissabon am 2. Oktober 2009 teilzunehmen.

Regierungen Flop - Europaparlament top

('Katharina Kloss',) — Tue, 09 Jun 2009 12:45:32 -0000

Zwei große Schlussfolgerungen können aus den Europawahlen des vergangenen Wochenendes gezogen werden: Die Ergebnisse spiegeln eine Warnung an die meisten nationalen Regierungen wider. Und: Das Europäische Parlament geht gestärkt aus den Wahlen hervor und kann die Macht des Rates nun besser ausbalancieren.

Frankreich-Holland: Europapolitische Odyssee

('Sarah Just',) — Mon, 08 Jun 2009 14:11:42 -0000

Die Sozialisten in Frankreich und in den Niederlanden kommt ihr politischer Opportunismus teuer zu stehen. Die "Euroskeptiker" haben mit ihrem neuen Kurs zu den Europawahlen Wählerstimmen eingebüßt.

Wahlausgang: Europa steuert weiter nach rechts

('Katharina Kloss',) — Mon, 08 Jun 2009 13:18:37 -0000

Die gemäßigte Sozialdemokratie im Stil des Dritten Weges musste 2009 eine heftige Niederlage einstecken. Bereits zum dritten Mal in Folge konnte die EVP als Siegerin aus den Europawahlen hervorgehen und 263 Sitze (von insgesamt 736) für sich verbuchen. Die Sozialdemokraten erhielten ihrerseits die rote Karte. Grüne und Nationalisten profitieren von der Unzufriedenheit mit der allgemeinen Europapolitik.

Poplige 43,5%: Rekordenthaltung bei den Europawahlen

('Katharina Kloss',) — Mon, 08 Jun 2009 12:42:17 -0000

Die niedrige Wahlbeteiligung ist der Spiegel einer erneut nur auf nationaler Ebene ausgefochtenen Kampagne zu den Europawahlen - mit nur wenigen Ausnahmen.

Sozialist Rasmussen spricht sich endlich gegen zweites Mandat Barrosos aus

('Katharina Kloss',) — Fri, 05 Jun 2009 11:28:12 -0000

Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlicht am 5. Juni eine Tribüne des europäischen Sozialisten Poul Nyrup Rasmussen, der sich gegen ein zweites Mandat von Noch-Kommissionspräsident Barroso ausspricht. Rasmussen wird vor allem von den Europäischen Grünen als Alternative zu Barroso gehandelt.

Das Europäische Parlament: Was’n das?

('Daniel Clauss',) — Thu, 04 Jun 2009 12:08:12 -0000

Die 785 Europa-Abgeordneten werden in direkter, allgemeiner Wahl alle fünf Jahre bestimmt. Ein Blick hinter die Kulissen der europäischen Legislative.

Verteidigung: Softie Europa

('Markus Heffner',) — Wed, 03 Jun 2009 10:00:00 -0000

Mit der Mittelmehrunion zeigt Europa einmal mehr seinen Hang zur Diplomatie. Lässt sich die Außenpolitik der Europäischen Union unter « soft power » zusammenfassen?

„Deine Entscheidung“ - Wirksame Werbekampagne für die Europawahlen?

('Katharina Kloss',) — Tue, 02 Jun 2009 08:38:20 -0000

Am 17. März hat die Europäische Kommission ihre Kommunikationskampagne für die Europawahlen im Juni 2009 lanciert. Die deutsche Agentur, die die Kampagne entworfen hat, hat zum allerersten Mal in der Geschichte der EU Elemente einer konkreten Politik in den Vordergrund gestellt. „Deine Entscheidung“!

Wann sind Europawahlen bei uns?

('Leonie M\xc3\xbc\xc3\x9fig',) — Mon, 18 May 2009 12:35:05 -0000

Überblick über die Daten der Europawahlen in allen Mitgliedstaaten und mögliche Gründe warum oder warum nicht an die Wahlurne gegangen wird.

Parlorama trägt am Ende doch den Sieg davon

('Katharina Kloss',) — Thu, 07 May 2009 11:12:48 -0000

Noch vor den Europawahlen werden wir wissen, welche MdEPs wirklich am wenigsten arbeiten.

Parlorama.eu öffnet trotz Drohungen von Europarlamentariern wieder

('Katharina Kloss',) — Tue, 28 Apr 2009 18:34:00 -0000

Trotz der Schließung der Webseite auf Druck einiger Europarlamentarier, wird parlorama.eu, auf der die Anwesenheit der MdEPs zu den Parlamentssitzungen aufgelistet und benotet wird, nächste Woche wieder online gehen.

Daniel Riot: "Europa, diese Nervensäge!"

('Monika Schreiber',) — Tue, 03 Mar 2009 12:32:47 -0000

Ein überzeugter Europäer und Freund von cafebabel.com ist am 28. Februar seiner Krankheit erlegen. Sich selbst bezeichnete Riot als absolute Nervensäge. Schon als Kind war er in den Europa-Zaubertrank gefallen und verteilte seitdem Spitzen an Politiker und besonders gern an Journalisten. Hommage.

Meine Petition an das Europaparlament

('Judith Kroll',) — Mon, 15 Dec 2008 16:45:00 -0000

Das Europäische Parlament erhält pro Jahr etwa 1000 Petitionen, meist in Bezug auf Umwelt-Themen oder Fragen der Waren-, Personen- und Kapitalfreiheit.

Nicht Euer Ernst! - Halb Europa will zu den Europawahlen zu Hause bleiben

('Judith Kroll',) — Fri, 12 Dec 2008 14:45:00 -0000

Nur 30% der befragten Europäer gaben an, dass sie sicher seien, vom 4.-7. Juni wählen zu gehen. Am 12. Dezember wurde das offizielle Wahldatum bekannt gegeben. Europa bleiben nur noch sechs Monate, um die Begeisterung für EU-Politik neu zu entfachen oder sie ganz zu verlieren.

Rund 75% der Europäer wissen nicht, wann die Europawahlen stattfinden

('Alexa Schober',) — Thu, 11 Dec 2008 15:00:00 -0000

Das Paradoxe daran ist, dass von allen Staaten, die sich am meisten für diese Wahl interessieren, ausgerechnet Irland immer noch ein Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon verhindert.

EU: Pimp my Region

('Katha Kloss',) — Wed, 03 Dec 2008 15:37:53 -0000

Während einer Debatte zum Thema Regionalpolitik am 8. Oktober sagte die österreichische Journalistin Sabine Berger, dass sowohl die regionalen Vertreter als auch die Europarlamentarier ihre Rolle zu spielen hätten.

Der Ministerrat der EU, was’n das?

('Sarah Krieger',) — Fri, 31 Oct 2008 10:00:00 -0000

Nicht zu verwechseln mit dem Europäischen Rat, trifft der Ministerrat Entscheidungen, die für alle Regierungen der EU bindend sind. Hier sind seine Aufgaben.

Nicht nur heiße Luft - Europäer diskutieren Energie der Zukunft

('Caspar Richter',) — Wed, 29 Oct 2008 12:00:00 -0000

Das erste „Europäische Wissenschaftsparlament“ (EWP) hat vom 8-10 Oktober in Aachen getagt. Die Parlamentssimulation, eine Initiative der technischen Universität und der Stadt Aachen, soll von nun an zweijährlich aktuelle Fragen der Europapolitik behandeln.

Drei Worte Europa

('Katha Kloss',) — Tue, 30 Sep 2008 16:00:00 -0000

Die Babelianer haben abgestimmt: Nur drei Worte durften sie auswählen, um IHR Europa zu definieren.

Europamühlen mahlen trotz irischem 'Nein' weiter

('Louisa Reichstetter',) — Fri, 13 Jun 2008 04:01:24 -0000

Eine geringe Wahlbeteiligung mit gigantischen Ausmaßen - die Abstimmung über den Vertrag von Lissabon in Irland wirft mehr Fragen über die europäische Zukunft auf als sie Antworten gibt. Dies und sehr viel mehr in unserem Wochenrückblick aus Brüssel.

Ungeliebte Lobbyisten?

Mon, 11 Feb 2008 23:05:00 -0000

Der konservative Europaabgeordnete Alexander Stubb (Finnland) wird in Kürze einen Vorschlag für eine Gesetzesinitiative vorlegen, mit der die Arbeit tausender Brüsseler Lobbyisten kontrolliert werden soll.

Persepolis - Iran schwarzweiß

Fri, 30 Nov 2007 10:00:00 -0000

Marjane Satrapis Graphic Novel erobert europäische Kinoleinwände: beim 20. Europäischen Filmpreis, der am 1. Dezember 2007 in Berlin verliehen wird, ist Persepolis neben 5 anderen Produktionen in der Kategorie "bester Film" nominiert.

Jean Quatremer: 'Eine neue Nation ist geboren: Flandern'

Thu, 29 Nov 2007 00:00:00 -0000

Flamen und Frankophone schlagen in der Belgienkrise einen deutlich schärferen Ton an. Ist Belgien, nachdem Flandern 172 Tage ohne Regierung war, an einem Punkt angelangt, von dem es kein Zurück mehr gibt?