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Lettisches Referendum: Der Gipfel der Diskriminierung

('Alexandra Rojkov',) — Tue, 06 Mar 2012 12:58:07 -0000

Nicht das Ergebnis schockiert – sondern die Anzahl derer, die Lettisch als einzige Sprache in ihrem Land akzeptieren. Das Referendum vom 18. Februar hat gezeigt, wie wenig die russische Minderheit in diesem Land zu sagen hat.

Schottlands Unabhängigkeit: Halt Dich raus Cameron

('Katharina Kloss',) — Wed, 11 Jan 2012 11:43:13 -0000

Am 9. Januar hat sich der britische Premierminister David Cameron allerlei Ärger eingehandelt, indem er die Schotten abgemahnt hat, sich mit ihrem Referendum zur Unabhängigkeit doch gefälligst ein wenig zu sputen. Jetzt hat das schottische Parlament bekanntgegeben, dass der Termin für den Herbst 2014 steht. 'Haud yer weesht' sagt eine Schottin und erklärt, warum sich Cameron in Zukunft am besten raushalten sollte.

Referendum hin oder her: Wohin steuert Griechenland?

('cafebabel.com',) — Thu, 03 Nov 2011 11:58:50 -0000

So schnell wie die Ankündigung des Referendums in Griechenland über die Mitgliedschaft des Landes in der Eurozone die Runde machte, wurde es von Griechenlands Premier am heutigen Donnerstag auch schon wieder abgesagt. Georgios Papandreou hatte nicht nur heftige Kritiken aus Europa, sondern auch in der eigenen Opposition geerntet. 6 junge Wirtschaftsgeister aus Europa liefern ihre Analyse.

Die Furcht der Eurokraten: Papandreou fordert zum Referendum in Griechenland

('eurotopics',) — Wed, 02 Nov 2011 12:21:48 -0000

Trotz massiver Kritik und weltweiter Kurseinbrüche hält der griechische Premier Giorgos Papandreou an der geplanten Volksabstimmung fest. Sein Kabinett stellte sich am Dienstag hinter das Referendum über die Sparmaßnahmen. Unverantwortlich gegenüber Europa finden das einige Kommentatoren, andere loben den zwar steinigen, aber notwendigen Weg der demokratischen Legitimierung. Gießt der G20-Gipfel, der vom 3. - 4. November im französischen Cannes stattfindet, erneut Öl ins Feuer rund um die Eurokrise?

Deutsch-französischer Motor kurbelt auch im Südsudan

('Katharina Kloss',) — Mon, 11 Jul 2011 15:42:48 -0000

Am Samstag erblickte der 54. afrikanische Staat das Licht der Welt – der Südsudan. Gerade erst geschlüpft, hat die Republik in Zentralafrika bereits weltweit Blicke auf sich gezogen und profitiert von der Unterstützung aus Europa.

Italien und Slowenien heizen Referenden-Debatte an

('Kim Winkler',) — Wed, 22 Jun 2011 16:30:31 -0000

In der Vergangenheit haben Informationsmangel und mäßige Beteiligung ein potentiell mächtiges Instrument öffentlicher Reform zu einer anstrengenden und nutzlosen Übung gemacht. Doch nun rückten die unerwarteten Ergebnisse des Referendums in Italien vom 12. und 13. Juni eine der ältesten Formen direkter Demokratie wieder in den Vordergrund.

Referendum: 57% der Italiener sagen Atomkraft und Berlusconi 'Vaffanculo'

('eurotopics',) — Tue, 14 Jun 2011 12:52:08 -0000

Die Italiener haben in einer Volksabstimmung mit überwältigender Mehrheit gegen den Wiedereinstieg in die Atomkraft gestimmt und zwei weitere Regierungsprojekte gekippt. Der Presse zufolge ist der durch Skandale und Korruptionsvorwürfe geschwächte Premier Silvio Berlusconi damit klarer Verlierer, doch der Opposition nutzt es kaum.

Atomunglück in Japan heizt Kernkraftdebatte in Europa an

('Katharina Kloss',) — Wed, 16 Mar 2011 12:30:00 -0000

Sind wir bereit eine neue Atomkrise in Europa in Kauf zu nehmen? So lautete die Frage, die sich die Umweltminister der europäischen Mitgliedstaaten im Rahmen der einberufenen Sondersitzung (14./ 15. März) in Reaktion auf die Reaktorkatastrophe im Atomkraftwerk von Fukushima stellten. Das Japan-Drama gibt der Debatte um den Atomausstieg in Europa neuen Aufwind. Panorama.

Türkische Verfassungsreform: Ein Schritt Richtung Europa?

('eurotopics',) — Mon, 13 Sep 2010 13:15:00 -0000

In einem Referendum haben sich am Sonntag 58 Prozent der türkischen Wähler für eine weitreichende Verfassungsreform ausgesprochen. Eine Entscheidung für mehr Demokratie, meint die Presse, sieht aber auch Gewaltenteilung und Laizismus in Gefahr.

Icesave-Referendum in Island: 93% gegen Entschädigung der Briten und Niederländer

('eurotopics',) — Mon, 08 Mar 2010 12:00:00 -0000

Die Isländer haben sich in einem Referendum am Samstag mit 93 Prozent der Stimmen gegen die milliardenschwere Entschädigung Großbritanniens und der Niederlande ausgesprochen. Die Ablehnung des sogenannten Icesave-Gesetzes könnte den EU-Beitritt Islands und die Hilfen für das krisengeschüttelte Land torpedieren, meinen Kommentatoren.

Erboste Wikinger: Island, wir wollen unser Geld zurück!

('eurotopics',) — Wed, 06 Jan 2010 12:48:47 -0000

Der isländische Präsident Ólafur Ragnar Grímsson hat sich am Dienstag geweigert, ein in der Öffentlichkeit umstrittenes Gesetz zu unterzeichnen. Es sieht vor, rund 3,5 Milliarden Euro an ausländische Sparer zurückzuzahlen, die seit der Bankenpleite in Island nicht mehr an ihre Guthaben kommen. Nun soll das Volk über die Entschädigung entscheiden, was wiederum bei der ausländischen Presse umstritten ist.

Cornershop: Metal, Musik-Download und Minarette

('Hildegard Schneider',) — Fri, 11 Dec 2009 12:00:00 -0000

Die Indieband Cornershop aus dem Norden von England spricht mit cafebabel.com über Schweizer Minarette, Metal und die kostengünstige Variante ihres Comeback-Albums.

Kaczyński, Cameron, Klaus: Noch immer Streit über Lissabon

('eurotopics',) — Wed, 07 Oct 2009 11:55:20 -0000

Fünf Tage nach dem irischen Referendum streiten die Europäer noch immer über den Lissabon-Vertrag.

2009: Warum 67% der Iren “Ja” zum Vertrag von Lissabon gesagt haben

('Hartmut Greiser',) — Mon, 05 Oct 2009 17:15:44 -0000

Am 2. Oktober segneten die Iren mit einem kräftigen Yes die notwendigen Verfassungsänderungen für den Lissabonvertrag ab. Das „überwältigende“ und „überzeugende“ Votum zerstreute die Ängste, das Referendum könne nur mit einer hauchdünnen Mehrheit bestritten werden und somit mangelndes Vertrauen der Iren in den demokratischen Prozess und die EU demonstrieren.

Referendum in Irland: Wir sind das Volk!

('Alexandra Schade',) — Thu, 01 Oct 2009 10:16:40 -0000

Es ist schon ironisch, dass das irische Nein zum Vertrag von Lissabon als ein Schlag für Europa und als ein Schritt weg von der Demokratie angesehen wurde. Über beeinflusste Medien und die Illusion einer tatsächlichen Wahlmöglichkeit.

Ja zum Vertrag von Lissabon: Für mehr Jobs und gegen den Klimawandel

('Anna Lisa Schulte',) — Wed, 30 Sep 2009 11:11:05 -0000

Bart Storan, glühender Verfechter des Vertrags von Lissabon und Vorkämpfer der Kampagne Generation YES, spricht darüber, wie er die Jugend Irlands überzeugen will, am 2. Oktober wählen zu gehen.

Irland: Zwingt die EU die Iren zum Ja?

('Julia Eichhorst',) — Wed, 30 Sep 2009 10:22:57 -0000

Erst Nizza, dann Lissabon. Warum wird den Iren nur immer vorgeworfen, sie hätten falsch abgestimmt? Und was ist nur aus der demokratischen Selbstbestimmung der Europäer geworden? Ein Plädoyer für die Meinungsfreiheit eines Volkes.

Lissabon: Kein Wahlrecht für irische Expats

('Hartmut Greiser',) — Mon, 28 Sep 2009 16:00:00 -0000

Nur irische Diplomaten und Armeeangehörige haben das Recht trotz Wohnsitz im Ausland an nationalen Wahlen teilzunehmen. Alle anderen Expats müssen genügend Zeit, Geld und Kraft für einen Ryanair-Flug nach Hause finden, um an dem zweiten Referendum über den Vertrag von Lissabon am 2. Oktober 2009 teilzunehmen.

Libertas: Declan Ganleys Comeback

('Hildegard Schneider',) — Sun, 20 Sep 2009 16:00:00 -0000

Der 41 Jahre alte Multimillionär aus Galway trat nach seinem Misserfolg aus der Politik zurück. Aber nun ist der Vorsitzende der Libertas zurück, um am 2. Oktober ein zweites Nein der Iren zu erzielen.

Grönland: das Fenster Europas zur Arktis schließt sich

('Anke Lutz',) — Tue, 24 Mar 2009 14:00:00 -0000

Am 21. Juni 2009 wird Grönland noch etwas unabhängiger von Dänemark: Mittels Referendum wird den Einwohnern Grönlands ein neuer Selbstverwaltungsstatus zugestanden, durch den sie, neben ungefähr dreißig weiteren Kompetenzen, das Recht an ihren eigenen Energiequellen erhalten.

Krise: Europa komm kuscheln

('Katharina Kloss',) — Mon, 23 Feb 2009 12:00:00 -0000

In Zeiten der Wirtschaftskrise hat Europa gut lachen und vermeintlich das stärkere Rückgrat. Und auch der Vertrag von Lissabon sieht Licht am Ende des Tunnels. Das Jahr 2009 wird ein Entscheidungsjahr.

Signal der skeptischen Tschechen für EU-Vertrag

('eurotopics',) — Thu, 27 Nov 2008 13:13:55 -0000

Das tschechische Verfassungsgericht hat grünes Licht für den EU-Vertrag von Lissabon gegeben. Die Richter in Brünn entschieden, der Vertrag verletze weder Tschechiens Souveränität noch verstoße er gegen die Verfassung des Landes. Unklar ist, ob auch Präsident Václav Klaus die Urkunde unterzeichnen wird.

Vertrag von Lissabon: Viel Text - nichts dahinter

('Margarethe Padysz',) — Tue, 21 Oct 2008 13:42:17 -0000

Bisher haben 24 der 27 Staaten den Vertrag von Lissabon ratifiziert. Zwei Mitgliedstaaten befinden sich mitten im Verfahren. Ein Land hat sich gegen den Vertrag entschieden. Ist solchen Informationen zu trauen?

Europa: Zwischen Pragmatismus und Utopie

('Textwolff',) — Tue, 30 Sep 2008 18:15:06 -0000

Sind Niederländer, Franzosen und Iren wirklich unverbesserliche Euroskeptiker? Was wollten sie mit ihrem 'Nein' zu Europa wirklich ausdrücken? 'Nein zu Europa' oder 'Nein zu diesem Europa'? Meinungsbericht.

Das irische 'Nein' ist kein 'Nein' zu EU-Kandidat Kroatien

('Julia Eichhorst',) — Tue, 22 Jul 2008 11:00:00 -0000

Das historische Votum der Iren gegen den Vertrag von Lissabon am vergangenen 13. Juni hat die Erweiterung der Europäischen Union zunächst zum Stillstand gebracht. Muss Anwärter Kroatien den Euroskeptizismus der Iren ausbaden?

Kein Land in Sicht nach Irlands 'Nein'

('Monika Schreiber',) — Thu, 26 Jun 2008 07:00:00 -0000

Der Europagipfel in Brüssel ist gerade zu Ende gegangen und noch immer gibt es keine Fortschritte, was den Vertrag von Lissabon betrifft. Die Staats- und Regierungschefs der EU hoffen, bis zum Oktober eine Lösung zu finden. In der Zwischenzeit tritt Europa auf der Stelle und entfernt sich somit noch weiter von seinen Bürgern.

Irritierend: Französische Lektion für Irland

('Sarah Krieger',) — Sat, 21 Jun 2008 05:00:00 -0000

Das Wahlergebnis in Irland bekümmert außer Frankreich auch andere Akteure des europäischen Einigungsprozesses. Doch trotzdem haben Kouchner und seine belehrenden Helfershelfer niemanden außer den Iren gegen sich aufgebracht.

Nach Irlands Nein: Europa braucht einen Verfassungskonvent

('Anna Karla',) — Fri, 13 Jun 2008 07:00:00 -0000

Die Demokratie. - Nach dem 'Nein' der Iren zum Vertrag von Lissabon ist die europäische Politik wieder auf eines ihrer zentralen Themen zurückgeworfen. Das Problem ist auch dieses Mal die chronische Unfähigkeit der Union, eine europäische Demokratie zu schaffen.

Vertrag von Lissabon: Geschichte einer Niederlage!

('Katharina Kloss',) — Fri, 13 Jun 2008 06:36:17 -0000

Schritt für Schritt, Vertrag für Vertrag, von Nizza nach Lissabon hat sich die EU an die politische Einheit herangetastet: leider ohne Erfolg.

Europamühlen mahlen trotz irischem 'Nein' weiter

('Louisa Reichstetter',) — Fri, 13 Jun 2008 04:01:24 -0000

Eine geringe Wahlbeteiligung mit gigantischen Ausmaßen - die Abstimmung über den Vertrag von Lissabon in Irland wirft mehr Fragen über die europäische Zukunft auf als sie Antworten gibt. Dies und sehr viel mehr in unserem Wochenrückblick aus Brüssel.

Dustin nach Lissabon: Wählt Irland Europa ab?

('Barbara Canton',) — Thu, 12 Jun 2008 10:00:00 -0000

Wird Irland beim Referendum am 12. Juni mit 'Nein' stimmen? Die Iren sind das einzige europäische Volk, das seine Skepsis gegenüber dem Vertrag von Lissabon äußern darf. Dieser wurde von 17 Mitgliedsländern bereits ratifiziert, kann aber nur in Kraft treten, wenn auch die restlichen 10 Länder ihre Zustimmung gegeben haben.

Nein, Irland, Nein!

('natalie lazar',) — Fri, 06 Jun 2008 12:49:12 -0000

Irland droht die europäische Konstruktion mit einem Nein zum Referendum zu blockieren. Die Kurznachrichten aus Brüssel.

Kein britisches Referendum zum Lissabon-Vertrag

('Jan Weisensee',) — Thu, 13 Mar 2008 12:04:00 -0000

Ein Europhiler stellt sich gegen die Maskerade des britischen Premierministers: Referendum oder Nicht-Referendum - das ist hier die Frage!

Merkel und Sarkozy privilegieren Partnerschaft mit der Türkei

('Katharina Kloss',) — Tue, 12 Feb 2008 12:37:00 -0000

Wählt Irland Europa ab? Die Debatten brechen nicht ab - soll die Türkei nur Partner oder Mitglied sein? Auch ein neues Justizforum der Kommission geht an den Start: EU-News aus Brüssel.

Brüsseler Hahnenkämpfe

('Katharina Kloss',) — Mon, 04 Feb 2008 12:00:00 -0000

Hahnenkampf im Europaparlament und Kaufkraft in der Krise. Die Demokratie sollte gegenüber dem Liberalismus ein wenig mehr Haltung zeigen. News aus Brüssel.

Apple macht Zugeständnisse auf dem britischen Download-Markt

('Katharina Kloss',) — Tue, 15 Jan 2008 11:51:00 -0000

Das portugiesische Nein zum Referendum, der paneuropäische Musik-Marktplatz und Sarkozys Pressekonferenz. EU-News auf einen Klick.

EU-Vertrag: Gordon Browns Referenden-Hickhack

Thu, 18 Oct 2007 12:00:00 -0000

Für Gordon Brown hagelt es Kritik von allen Seiten, auch aus den eigenen Reihen: bislang widersteht der britische Premier dem Druck, ein Referendum zum europäischen Reformvertrag zu organisieren.

Gérard Onesta: Das Interessanteste an meinem Plan A+ ist das +

Tue, 19 Jun 2007 12:00:00 -0000

Gérard Onesta, Vizepräsident des Europäischen Parlaments, schlägt vor, die vier Teile des Verfassungsvertrags zu ändern und sie einem transnationalen Referendum zu unterziehen.

Rumänien verschiebt die EU-Wahlen

('Anna Karla',) — Sun, 20 May 2007 12:00:00 -0000

In Bulgarien finden heute Europa-Wahlen statt. Rumänien ist dagegen mit internen Machtkämpfen beschäftigt: Am 19. Mai wurde Präsident Bsescu per Referendum im Amt bestätigt. Doch das Land steckt in einer tiefen politischen Krise.

Portugal: Entscheidungsfreiheit gegen Recht auf Leben

('Ann-Marie Orf',) — Thu, 08 Feb 2007 00:00:00 -0000

Am 11. Februar stimmen die Portugiesen darüber ab, ob Frauen in Zukunft legal abtreiben dürfen. Die Kirche macht gegen das Gesetz mobil und pocht auf die „Heiligkeit des Lebens“.

EU-Krise: Impfstoff gesucht

Mon, 06 Feb 2006 04:20:00 -0000

Die EU ist in der Krise. Ist diese auf einen neuen Nationalismus zurückzuführen? Und welche Auswege gibt es? Die Vertreter der europäischen Zivilgesellschaft versuchen, einen Ausweg zu finden.