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Die EU, was'n das?

('Lisa M\xc3\xbcnch',) — Fri, 03 Jul 2009 12:00:00 -0000

Was ist die EU? Eine Fußballmannschaft, eine Hilfsorganisation? Die EU wird von ihren Bewohnern oft als weltfremd und undefinierbar wahrgenommen: Wir räumen ein für allemal mit diesem Vorurteil auf.

Vilnius: Saga einer Universität im Exil

('Janina Heel',) — Thu, 25 Jun 2009 13:00:19 -0000

Das Diktat hat entschieden: Die Europäische Humanistische Universität, die 1992 in der weißrussischen Hauptstadt Minsk gegründet wurde, musste 2004 ihre sieben Sachen packen, um nach Vilnius und damit in ein demokratisches Land umzuziehen. Im Namen der freien Bildung exiliert sich die weißrussische Jugend zunehmend gen Westen.

Regierungen Flop - Europaparlament top

('Katharina Kloss',) — Tue, 09 Jun 2009 12:45:32 -0000

Zwei große Schlussfolgerungen können aus den Europawahlen des vergangenen Wochenendes gezogen werden: Die Ergebnisse spiegeln eine Warnung an die meisten nationalen Regierungen wider. Und: Das Europäische Parlament geht gestärkt aus den Wahlen hervor und kann die Macht des Rates nun besser ausbalancieren.

Frankreich-Holland: Europapolitische Odyssee

('Sarah Just',) — Mon, 08 Jun 2009 14:11:42 -0000

Die Sozialisten in Frankreich und in den Niederlanden kommt ihr politischer Opportunismus teuer zu stehen. Die "Euroskeptiker" haben mit ihrem neuen Kurs zu den Europawahlen Wählerstimmen eingebüßt.

Wahlausgang: Europa steuert weiter nach rechts

('Katharina Kloss',) — Mon, 08 Jun 2009 13:18:37 -0000

Die gemäßigte Sozialdemokratie im Stil des Dritten Weges musste 2009 eine heftige Niederlage einstecken. Bereits zum dritten Mal in Folge konnte die EVP als Siegerin aus den Europawahlen hervorgehen und 263 Sitze (von insgesamt 736) für sich verbuchen. Die Sozialdemokraten erhielten ihrerseits die rote Karte. Grüne und Nationalisten profitieren von der Unzufriedenheit mit der allgemeinen Europapolitik.

Rechte Parteien auf dem Vormarsch: Europa hat gewählt

('eurotopics',) — Mon, 08 Jun 2009 12:00:00 -0000

Von Donnerstag bis Sonntag haben die Bürger in den 27 EU-Mitgliedsstaaten ein neues Europaparlament gewählt. Die Wahlbeteiligung war relativ gering, aber die Trends sind deutlich. In vielen Ländern gewannen rechte Parteien an Stimmen, nationale Regierungen wurden abgestraft.

Barroso ist sein eigener Feind

('Ulrike Lelickens',) — Mon, 08 Jun 2009 11:17:06 -0000

Barroso hofft darauf, vom Europäischen Rat für eine zweite Legislaturperiode von 5 Jahren gewählt zu werden. Aber die Europaparlamentarier wollen, dass der portugiesische Konservative ihnen ein Programm vorlegt, bevor sie ihm ihre Unterstützung geben.

Meine Petition: Schluss mit Straftätern im Europäischen Parlament

('Anke Lutz',) — Fri, 05 Jun 2009 19:00:00 -0000

Andrea D'Ambra - eben jener, der die Petition zur Abschaffung der Aufladekosten von Handys in Italien eingebracht hatte - startet nun eine Kampagne gegen gewählte Mitglieder des Europäischen Parlaments, die vorher schon rechtskräftig verurteilt worden sind. Ein großes Problem in Italien, das gerade nach Europa exportiert wird.

Claude Turmes: „Wenn das so weitergeht, wird Europa den grünen Kampf verlieren“

('Daniela Berger-Riede',) — Fri, 05 Jun 2009 16:30:00 -0000

Nach der Krise wird der Ölpreis pro Barrel auf 250 Euro steigen. Claude Turmes, der Parteichef der luxemburgischen Grünen und Kandidat für die Europawahlen bedauert, dass heute in Europa manche Unternehmen weiterhin Geld verdienen, ohne sich über die Energieverschwendung Gedanken zu machen.

Giovanni di Lorenzo: "Europa riskiert die Scheidung"

('Francesca Barca',) — Fri, 05 Jun 2009 15:30:23 -0000

Die Werte, auf die sich die Europäische Union gründet, sind laut Giovanni di Lorenzo heutzutage pathetisch. Die Unionsbürger? Leidenschaftslos. Wirtschaftliche Vorteile reichen nicht mehr für eine gemeinsame Vision. Der deutsch-italienische Chefredakteur der Wochenzeitung Die Zeit kommentiert die Ehekrise der 27 europäischen Mitgliedstaaten im Vorfeld der Europawahlen.

Daniel Cohn-Bendit: "Ökologisches Umdenken ist das einzige Mittel, um Arbeitsplätze zu sichern“

('Daniela Berger-Riede',) — Fri, 05 Jun 2009 12:15:00 -0000

Die Wahlkampagne der Europäischen Grünen für die Europawahlen im Juni 2009 ist gestartet. Inspiriert durch ihren Green New Deal wollen sie die Industrie, den Wohnraum und die Landwirtschaft kurz- und langfristig verändern. Laut Daniel Cohn-Bendit wird das kein Vergnügen.

Sozialist Rasmussen spricht sich endlich gegen zweites Mandat Barrosos aus

('Katharina Kloss',) — Fri, 05 Jun 2009 11:28:12 -0000

Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlicht am 5. Juni eine Tribüne des europäischen Sozialisten Poul Nyrup Rasmussen, der sich gegen ein zweites Mandat von Noch-Kommissionspräsident Barroso ausspricht. Rasmussen wird vor allem von den Europäischen Grünen als Alternative zu Barroso gehandelt.

Das Europäische Parlament: Was’n das?

('Daniel Clauss',) — Thu, 04 Jun 2009 12:08:12 -0000

Die 785 Europa-Abgeordneten werden in direkter, allgemeiner Wahl alle fünf Jahre bestimmt. Ein Blick hinter die Kulissen der europäischen Legislative.

Polen im Focus: Wenig Europa, noch weniger Wähler

('Service traduction de ARTE',) — Wed, 03 Jun 2009 14:45:00 -0000

Im polnischen Wahlkampf geht es kaum um europäische Themen. Dieses Phänomen lässt sich nicht nur in Polen, sondern auch in ganz Europa beobachten. Untypisch ist jedoch, dass zwischen den beiden wichtigsten Parteien auch hinsichtlich der Landespolitik keine echte politische Debatte stattfindet. Die Regierungspartei PO (Platforma Obywatelska - Bürgerplattform) und die wichtigste Oppositionspartei PiS (Prawo i Sprawiedliwość - Recht und Gerechtigkeit) konzentrieren ihren Wahlkampf ausschließlich auf diejenigen Politiker, die ihrer Meinung nach den höchsten Wahlgewinn sichern können.

Europäische Öffentlichkeit - was'n das?

('Denise Donnebaum',) — Wed, 03 Jun 2009 12:00:00 -0000

Man streitet. Weniger darüber ob es sie nun gibt oder nicht, als darüber in welcher Form sie existiert. Ist die europäische Öffentlichkeit Sache der Eliten, nur in Wirtschaft und Politik zu finden oder ist sie gar ein Spielplatz der Generation Erasmus? Wird Europas Öffentlichkeit je mit einer Stimme sprechen, kommt die EuroPolis?

Wer die Wahl hat, hat die Qual!

('Textwolff',) — Wed, 03 Jun 2009 12:00:00 -0000

Europa wählt vom 4. bis zum 7. Juni ein neues Parlament.

Verteidigung: Softie Europa

('Markus Heffner',) — Wed, 03 Jun 2009 10:00:00 -0000

Mit der Mittelmehrunion zeigt Europa einmal mehr seinen Hang zur Diplomatie. Lässt sich die Außenpolitik der Europäischen Union unter « soft power » zusammenfassen?

Englisch? Ein echter Brüsseler spricht Niederländisch

('Daniela Berger-Riede',) — Tue, 02 Jun 2009 17:27:21 -0000

Auf den Gehwegen von Brüssel dringt eine Vielzahl von Sprachen an unser Ohr. In dieser europäischen Stadt genügt es nicht, Englisch zu sprechen: die offizielle Zweisprachigkeit (Französisch, Flämisch) offenbart sich überall… vor allem in Stellenangeboten.

Vertrauensverlust für das Europäische Parlament

('Hannah Bollwerk',) — Tue, 02 Jun 2009 13:15:00 -0000

52 % der Europäer vertrauen dem Europaparlament, das sind 3 Prozentpunkte weniger als im Jahr 2007. Dennoch bleibt es immer noch die europäische Institution, die am meisten von den Bürgern geschätzt wird.

Anders Fogh Rasmussen: "Die Finanzkrise hat einen enormen Einfluss auf die Europabegeisterung der Dänen"

('Leonie M\xc3\xbc\xc3\x9fig',) — Tue, 02 Jun 2009 12:00:00 -0000

Der dänische Ministerpräsident war der Star beim jährlich stattfinden Kongress der Europäischen Liberalen in Stockholm. Die Mitglieder der ELDR trafen sich am 30. und 31. Oktober in der schwedischen Hauptstadt, um ihre Strategie für die anstehenden Europawahlen im Juni 2009 zu diskutieren.

Schwere Zeiten für die Generation "Erlebniskonsument"

('k. antonia sch\xc3\xa4fer',) — Tue, 02 Jun 2009 12:00:00 -0000

Die Krise stellt junge Unternehmer in Brüssel vor neue Herausforderungen. Während ein Teil sehr gut ausgebildet ist, haben die Unqualifizierten zu kämpfen.

45% Beteiligung bei den Europawahlen. Diesmal nicht!

('Markus Heffner',) — Tue, 02 Jun 2009 10:38:02 -0000

Manifest für eine europäische Debatte zu den Europawahlen im Juni 2009!

In der EU haben mehr Frauen die Hosen an

('Leonie M\xc3\xbc\xc3\x9fig',) — Tue, 02 Jun 2009 09:45:00 -0000

Das einzige Land, aus dem mehr Frauen als Männer im Europaparlament sitzen, ist Holland. Estland und Schweden sind den Niederlanden mit gleicher Anzahl von männlichen und weiblichen Europaabgeordneten dicht auf den Fersen.

Monica Frassoni: Stoppt Barroso - "Eine Frau an die Spitze der Europäischen Kommission"

('Leonie M\xc3\xbc\xc3\x9fig',) — Tue, 02 Jun 2009 09:00:43 -0000

Monica Frassoni, die Vizepräsidentin der Grünen in Europa, hat genug davon, dass Durão Barroso im einen Moment liberal ist und im nächsten den Nationalstaat schützen will. Für Frassoni ist die Zeit gekommen, in der eine Frau die Europäische Kommission anführt. Mit dem Slogan 'Stoppt Barroso' ziehen die Europäischen Grünen in den Wahlkampf.

„Deine Entscheidung“ - Wirksame Werbekampagne für die Europawahlen?

('Katharina Kloss',) — Tue, 02 Jun 2009 08:38:20 -0000

Am 17. März hat die Europäische Kommission ihre Kommunikationskampagne für die Europawahlen im Juni 2009 lanciert. Die deutsche Agentur, die die Kampagne entworfen hat, hat zum allerersten Mal in der Geschichte der EU Elemente einer konkreten Politik in den Vordergrund gestellt. „Deine Entscheidung“!

Lost in Europe - Gegen Asyl-Shopping mit Dublin II

('Anke Lutz',) — Tue, 02 Jun 2009 08:15:00 -0000

Illegaler, anerkannter Immigrant, Asylsuchender, Flüchtling oder Aussiedler: zahlreiche Statusformen für einen einzigen Zustand - Einwanderer in Europa.

Deutschland köchelt faden Europabrei im Vorfeld der Wahlen

('Sigrid',) — Mon, 01 Jun 2009 12:00:00 -0000

2009 hätte das Jahr Europas werden können. Wie nie zuvor waren alle Zutaten vorhanden. Der politische Kontext in Deutschland verhindert es jedoch, den Wahlkampf unter einem wirklich europäischen Blickwinkel auszutragen.

Europawahlen zweiter Ordnung in Belgien

('Service traduction de ARTE',) — Thu, 28 May 2009 11:54:59 -0000

Wie viel Bedeutung haben die Europawahlen in Belgien angesichts der Wirtschaftskrise und den gleichzeitig stattfindenden Regionalwahlen?

Tschechien-EU: Schwierige Beziehungskiste

('Service traduction de ARTE',) — Wed, 27 May 2009 16:45:00 -0000

Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft sollte „die Rückkehr der Tschechen nach Europa“ besiegeln und die EU in der Tschechischen Republik endlich wieder zum Gesprächsthema machen. Leider trat genau das Gegenteil ein. Nach mehreren Pannen und Patzern musste der tschechische Regierungschef (und EU-Ratspräsident) Mirek Topolánek zurücktreten. Mit ihm ging auch die Hoffnung auf einen erfolgreichen EU-Vorsitz und eine echte Annäherung der Tschechischen Republik an die EU. Nur 20 % der Tschechen wollen am 5. und 6. Juni zur Europawahl gehen.

Europäischer Islam im Elsass

('Kathrin Engelskircher',) — Tue, 26 May 2009 16:00:00 -0000

In Straßburg gibt es mehr als 20 Moscheen, 30 katholische Kirchen, 13 evangelische Gotteshäuser, neun Synagogen und zehn buddhistische Tempel. Könnte die elsässische Hauptstadt ein Vorbild sein für ein friedliches Miteinander der Religionen, besonders mit dem Islam, in Europa? Vielen erscheint die Situation in Straßburg - wie die Idee einer Fakultät für islamische Theologie - unmöglich auf laizistischem französischem Boden durchführbar. Dank eines lokalen Statuts und eines Systems der Anerkennung verschiedener Religionen funktioniert das Zusammenleben im Elsass.

Europa, ein politisches Territorium, das noch erobert werden muss!

('Daniela Berger-Riede',) — Tue, 26 May 2009 15:15:00 -0000

Dreißig Jahre ist es nun schon her, dass wir anderen, die europäischen Bürger, das Recht, unsere Repräsentanten im Europäischen Parlament zu ernennen, erworben haben. Dreißig Jahre, in denen sich diese Versammlung von einem einfachen Konsultationsinstrument zu einem wahren Co-Gesetzgeber von Rechts wegen gewandelt hat. Trotzdem geht der zunehmende Einfluss der einzigen durch allgemeine und direkte Wahl gewählten gemeinschaftlichen Institution einher mit einem konstanten Rückgang der Wahlbeteiligung. Diese Tendenz zur Wahlmüdigkeit beschäftigt das Europäische Jugendparlament umso mehr, als dass die Beteiligungsrate bei den Europawahlen systematisch etwa 20 Punkte unter jener der vorangegangenen nationalen Wahlen liegt. Das Desinteresse ist folglich europaspezifisch. Wie ist das erklärbar?

Eurokorps - eine europäische Armee?

('Daniela Berger-Riede',) — Mon, 25 May 2009 19:20:24 -0000

Straßburg beherbergt das europäischste aller Hauptquartiere: den Sitz des Eurokorps. Dieses vor 15 Jahren gegründete Armeecorps ist die einzige europäische Militärorganisation, die durch einen internationalen Vertrag geregelt ist. Das Eurokorps, Symbol eines machtvollen Europas der Verteidigung? In der elsässischen Hauptstadt gehen die Meinungen auseinander.

Joseph Daul: "Die Nieten müssen raus aus dem Parlament"

('Gitta',) — Mon, 25 May 2009 14:26:09 -0000

Wenn Europas Mitte-Rechts-Fraktion im kommenden Juni erneut die Europawahlen gewinnt, kann sie politische Schlüsselpositionen besetzen, um die EU voranzutreiben. Den Europäern in der Krise zu helfen und sie in den Entstehungsprozess des Gemeinschaftsprojekts einbinden sind zwei große Herausforderungen.

Parlorama.eu, europarl.europa.eu und votewatch.eu: Diese Websites outen EU-Parlamentarier

('Textwolff',) — Wed, 20 May 2009 13:15:16 -0000

Parlorama.eu wurde eingerichtet, um die Anwesenheitsraten der MEP zu ermitteln. Als Reaktion auf die Auseinandersetzungen um diese Website, hat das Europäische Parlament der Veröffentlichung seiner eigenen Statistiken noch vor der Wahl zugestimmt. Urteilt selbst.

Libertas, die erste wirklich europäische Partei?

('Service traduction de ARTE',) — Wed, 20 May 2009 10:45:00 -0000

Die Europawahlen im Juni 2009 stellen die Weichen für die künftigen Beziehungen zwischen Irland und der EU. Ein Jahr nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon bleibt abzuwarten, ob Irland vorwiegend euroskeptische Abgeordnete ins Europaparlament entsenden wird oder ob die Bevölkerung an einem stärkeren Zusammenhalt der Union interessiert ist.

Europawahlen in Italien: Wählen oder nicht wählen?

('Service traduction de ARTE',) — Mon, 18 May 2009 15:45:00 -0000

Aber vor allem: wen soll man wählen? Die Europawahlen im Zeichen unsicherer politischer und sozialer Verhältnisse

Wann sind Europawahlen bei uns?

('Leonie M\xc3\xbc\xc3\x9fig',) — Mon, 18 May 2009 12:35:05 -0000

Überblick über die Daten der Europawahlen in allen Mitgliedstaaten und mögliche Gründe warum oder warum nicht an die Wahlurne gegangen wird.

Exklusiv: Parlorama.eu wieder online

('Katharina Kloss',) — Fri, 15 May 2009 16:00:43 -0000

Die Webseite, auf der die Anwesenheit der Europarlamentarier zu den Sitzungen im Parlament aufgelistet und benotet wird, ist seit heute - mit nur wenigen Änderungen und dem gleichen Verlangen nach mehr Transparenz - wieder online.

Antonio López-Istúriz White: "Die Leute brauchen einen Magister, um uns zu verstehen"

('Sarah Just',) — Fri, 15 May 2009 10:34:47 -0000

Für die Europawahl im Juni 2009 sagen Experten einen dritten Sieg in Folge für die Europäische Volkspartei voraus, wenn auch mit einer geringeren Mehrheit. Die Konservativen müssen sich sowohl von der durch William Hague angekündigten Abspaltung der Tories erholen, als auch von den Veränderungen, die diese Krise für ihr Wahlprogramm bedeutete.

Europawahlen: Das kommt mir aber Spanisch vor!

('Service traduction de ARTE',) — Wed, 13 May 2009 12:00:00 -0000

In Spanien hat die Debatte über Europa etwas Widersprüchliches. Einerseits sind die wirtschaftliche Modernisierung und die Demokratisierung des Landes durch die Integration in die Europäische Union (EU) erleichtert worden, sodass die Öffentlichkeit der europäischen Idee zungeneigt ist. Andererseits fehlt im Land eine „politische Pädagogik“, die den Menschen die EU näherbringt. Europa erscheint den Bürgern wie ein fernes und fremdes politisches Gebilde. Die Europawahlen im kommenden Juni werden an dieser Wahrnehmung vermutlich nichts ändern.

Parlorama trägt am Ende doch den Sieg davon

('Katharina Kloss',) — Thu, 07 May 2009 11:12:48 -0000

Noch vor den Europawahlen werden wir wissen, welche MdEPs wirklich am wenigsten arbeiten.

Graham Watson: "Unsere Gegner dämonisieren gerne das Wort 'liberal'"

('Barbara Canton',) — Wed, 06 May 2009 11:59:12 -0000

Die Europawahlen im Juni werden zum ersten Mal im Schatten einer Rezession stehen. Europaabgeordnete werden mit Themen wie Umwelt, Gerechtigkeit und Außenpolitik Wahlkampf betreiben. Aber die Wirtschaft steht bei den Bürgern an erster Stelle. Die Parteien, denen man die besten Rezepte gegen die Krise zutraut, werden bei der Abstimmung vorne liegen. Die europäischen Liberaldemokraten müssen sich gemeinsam dieser Herausforderung stellen - auch innerhalb der einzelnen Mitgliedsländer.

Chaos: Wirtschaft in Osteuropa stürzt ins Bodenlose

('Daniela Berger-Riede',) — Tue, 05 May 2009 15:15:00 -0000

Ist die Europäische Union von der Krise bedroht, die über die Mitgliedsstaaten im Osten hereinbricht? Eine Sintflut schlechter Nachrichten lässt dies vermuten. Solidarität ist das einzige Mittel, um Hilfe zu leisten und sich aus einer möglichen Gefahr zu retten.

GAP - Die Queen kassiert EU-Geld als Bäuerin

('Ole Skambraks',) — Tue, 05 May 2009 10:00:44 -0000

Normalerweise scheut die EU nicht mit goldenen Plaketten und Sternenstaub dem Bürger zu zeigen, wo überall Europageld drinsteckt. Bei Getreide, Fleisch und Milch ist das etwas anders. Die Agrar-Subventionszahlungen, die ursprünglich die landwirtschaftliche Bevölkerung unterstützen sollten, fließen heute in ganz andere Richtungen.

Manifest für eine starke Rolle des Europaparlaments

('Jeannette Corell-Giuliano',) — Mon, 04 May 2009 12:15:00 -0000

Der italienische Ökonomist und ehemalige Finanzminister Tommaso Padoa Schioppa appelliert an die Euroabgeordneten und zukünftigen Gewählten, die Rolle des Parlaments in dieser Zeit der weltweiten Krise und Instabilität zu stärken. Dieses Manifest unterzeichneten Jerzy Buzek, Carlo Azeglio Ciampi, Jean-Luc Dehaene, Jacques Delors, Wim Kok, Paavo Tapio Lipponen, Péter Medgyessy, Wolfgang Schüssel, Mario Soares, Peter Sutherland und Guy Verhofstadt.

Sali Berisha: „Wir werden die Wahlen gewinnen, denn die Albaner sind kluge Menschen“

('Gitta',) — Fri, 01 May 2009 12:59:09 -0000

Der albanische Premierminister, 64, hat am 28. April 2009 bei der tschechischen Ratspräsidentschaft den offiziellen EU-Beitrittsantrag seines Landes angekündigt. Am Rande des zweitägigen Kongresses der Europäischen Volkspartei (EVP) in Warschau spricht der lebhafte Regierungschef über Wahlen, das Internet und die EU. Albanien ist eines der sechs Nicht-EU-Mitglieder bei der EVP.*

EUdebate on the ground - was'n das?

('Malte Arhelger',) — Thu, 30 Apr 2009 13:00:00 -0000

EUdebate on the ground ist das journalistische Hauptereignis, das cafebabel.com 2008-2009 organisiert.

Erneuerbare Energien - die nächste Wirtschaftsblase?

('Dana Pottharst',) — Thu, 30 Apr 2009 11:36:55 -0000

Als die 2001 in den USA entstandene „Dot-Com“ Blase oder die aktuelle „Wirtschaftsblase“ des Grundstücksmarkts geplatzt sind, wirkte sich dies verheerend auf die Weltwirtschaft und die Finanzmärkte aus. Was ist eigentlich dieses missverstandene Phänomen?

Barroso, Merkel, Berlusconi: Konservative peilen Europawahlen an

('Hartmut Greiser',) — Wed, 29 Apr 2009 16:30:05 -0000

Warschaus Palast der Kultur und Wissenschaft, ein megalomaner Bau und Geschenk Stalins an die Polen, bot die Kulisse für das Familientreffen von Mitte-Rechts-Politikern, für die Protektionismus und soziale Marktwirtschaft die Hauptzutaten auf dem EU-Wahlprogramm im Juni 2009 sind. Zu den „Stars“, die dem Kongress der Europäischen Volkspartei beiwohnten, gehörten Berlusconi, Merkel und Barroso; aus Großbritannien war niemand gekommen.

Parlorama.eu öffnet trotz Drohungen von Europarlamentariern wieder

('Katharina Kloss',) — Tue, 28 Apr 2009 18:34:00 -0000

Trotz der Schließung der Webseite auf Druck einiger Europarlamentarier, wird parlorama.eu, auf der die Anwesenheit der MdEPs zu den Parlamentssitzungen aufgelistet und benotet wird, nächste Woche wieder online gehen.