Zypern – Türkei – Europa: Das Nein-Dreieck?

Artikel veröffentlicht am 7. Oktober 2005
Artikel veröffentlicht am 7. Oktober 2005

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Was würde die schöne Aphrodite, die Göttin der Liebe, dazu sagen, wenn sie sehen könnte, dass die Menschen ihres Heimatlandes Zypern durch eine Grenze voneinander getrennt sind?

Zypern, die kleine, aber strategisch wichtige Mittelmeerinsel, Heimat der Aphrodite, hat eine lange Geschichte von Eroberungsversuchen vorzuweisen. Von Alexander dem Großen bis Richard Löwenherz, von den Rittern des Tempelordens bis zu den Venezianern, von den Osmanen bis zu den Briten. Strategisch so wichtig – die Küsten der Türkei, Syriens und des Libanon sind nicht weit - dass Letztere sich mit der Unabhängigkeit Zyperns 1959 das Recht auf die Unterhaltung zweier Militärbasen zusichern ließen. Doch die zypriotische Bevölkerung, sowohl griechischer wie türkischer Herkunft, findet keinen Frieden. Der von einer Offiziersclique der griechischen Militärjunta am 15. Juli 1974 geführte blutige Staatsstreich war für Ankara Anlass zur militärischen Besetzung des Nordens Zyperns. 1983 proklamierten die türkischen Zyprioten in der besetzten Zone die Türkische Republik Nordzypern, die nur von Ankara, nicht aber international als unabhängiger Staat anerkannt wurde. Die Türkei hat im Gegenzug die „griechische“ Republik Zypern bis heute nicht anerkannt.

Zypern und Europa

In den letzten 22 Jahren gab es zahlreiche Wiedervereinigungsbemühungen unter UN-Schirmherrschaft, die jedoch alle erfolglos verliefen. Der letzte dieser Versuche wurde im Frühjahr 2004 von Kofi Annan, dem amtierenden UNO Generalsekretär, im Zuge des EU Beitritts des griechischen Teils Zyperns unternommen. Der sogenannte Annan-Plan sah eine zypriotische Konföderation nach Schweizer Muster vor, in der Griechen und Türken in zwei weitgehend voneinander unabhängigen Teilen koexistieren sollten. Während 65% der türkischen Zyprioten dem Annan-Plan zustimmten, lehnten ihn 75% der griechischen Bevölkerung Zyperns auf der anderen Seite der sogenannten „grünen Linie“ ab. Das Referendum scheiterte und mit ihm die Hoffnung auf die Auflösung der letzten noch übrig gebliebenen Demarkationslinie in Europa.

Anzeichen einer Entspannung wurden, ausgehend von türkischer Seite, bereits im April 2003 deutlich, als die Regierung Nordzyperns die seit 1974 bestehende „grüne“ Grenze zum ersten Mal seit fast 30 Jahren für mehr als 1000 türkische und fast 600 griechische Zyprioten öffnete. Seit dem 1. Mai 2004 gehört ganz Zypern formal zur EU, auch wenn der Nordteil der Insel den Status eines „besetzten Gebietes“ hat. Doch auch für Nordzypern hat der EU-Beitritt positive Folgen. Die EU-Kommission hat Hilfen und eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, die den Handel und die wirtschaftliche Entwicklung des Nordteils der Insel erleichtern. Seit August 2004 besteht zwischen beiden Teilen Zyperns wieder Warenaustausch, diesmal auf Grundlage der Richtlinien der Europäischen Union, wonach türkisch-zypriotische Waren legal im Südteil der Insel verkauft und von dort an Drittländer exportiert werden dürfen.

Wie geht es weiter?

In diesem Jahr hat der Wiedervereinigungsprozess neues Leben erhalten. Tassos Papadopoulos, der Präsident der griechischen Zyprioten hat sich zur Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit der türkischen Seite bereit erklärt. Zudem hat bei den diesjährigen Neuwahlen im türkischen Teil Zyperns mit dem Sieg der linksgerichteten und von dem pro-europäischen Ministerpräsidenten Mehmet Ali Talat geführten Türkischen Republikanischen Partei eine politische Gruppierung gewonnen, die der Wiedervereinigung Zyperns positiv gegenübersteht. „Das Wahlergebnis zeigt den Wunsch der türkischen Zyprioten nach vollständiger Integration in die Europäische Union.“, kommentiert die EU-Kommission in Brüssel und fügt hinzu, dass das Wahlergebnis zeige, „dass die türkischen Zyprioten die Wiedervereinigung ernsthaft wollen.“ Im April ist Talat zum Präsidenten der Republik Nordzypern gewählt worden und hat damit den rechtsgerichteten, nationalistischen und ewigen Führer der Zyperntürken Rauf Denktasch abgelöst, der Nordzypern seit 1976 regierte.

Talat hat die Unterstützung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan, der in ihm den Mann sieht, der Ankara bei der Lösung der Zypern-Frage in Übereinstimmung mit der Europäischen Union helfen kann. Die EU macht die türkische Anerkennung der Republik Zypern zur Bedingung für die türkischen Beitrittsverhandlungen.

Das Hin und Her der Anerkennung

Die EU verlangt von der Türkei die Respektierung der Grenzbestimmungen aller 25 Mitgliedstaaten und schließt damit automatisch die türkische Annerkennung der Republik Zypern mit ein. Zypern kommt damit wieder in die internationalen Schlagzeilen. Die Türkei will nur ein wiedervereintes Zypern anerkennen, worauf EU-Außenminister Javier Solana erwidert, dass die Türkei alle Mitgliedstaaten anerkennen müsse, wenn sie Teil der „großen europäischen Familie“ werden wolle. Das Problem ist ungelöst und verdient mehr Aufmerksamkeit. Die Türkei würde mit der Anerkennung Zyperns der Regierung Nordzyperns die Legitimation entziehen. Andererseits würde die EU mit der Aufnahme der Beitrittsverhandlungen Nordzypern anerkennen oder aber Verhandlungen mit einem Besetzer aufnehmen. Nach der Annäherung vom letzten 3. Oktober bleibt uns nur, Aphrodite viel Glück bei der Wiedervereinigung ihrer Mitbürger zu wünschen.