Zurück ins Heimatland

Artikel veröffentlicht am 8. April 2004
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Artikel veröffentlicht am 8. April 2004

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Wann immer die nationale Politik ruft, denken Prodi, Barnier oder Solbes nicht zweimal nach - sie kommen. Die europäische Exekutive bleibt auf der Strecke.

Leute, die kommen und gehen, Umzugswagen, Koffer und Kartons. Es fehlen noch einige Monate bis zum Ende des Mandats, aber schon atmet man in der Europäischen Kommission die Luft des Abschieds. Wer hätte gedacht, dass die Sessel in Brüssel so unbequem sind!

Eine wahrhaft europäische Exekutive

Letzte Woche hat der französische Präsident Jaques Chirac „seinen“ Kommissar für Regionalpolitik Michel Barnier nach Paris zurückbeordert. Nur einige Wochen zuvor kehrte Ana Diamantopolou zum griechischen Parlament zurück, nachdem sie Spitzenkandidatin der Sozialisten im nationalen Wahlkampf gewesen war, die zum Erfolg der Mitte-Rechts-Partei Neue Demokratie geführt hat. Auch Pedro Solbes, der in Brüssel das Haushaltsamt innehatte, packte die Koffer, um Wirtschaftsministers in der neuen spanischen Regierung von Zapatero zu werden. Und Präsident Prodi – das ist jedem südlich der Alpen bekannt – beschäftigt sich seit Monaten mit der politischen Szene Italiens im Hinblick auf seinen Wiedergeburt als Oppositionsführer in Rom, wo die Mehrheit Silvio Berlusconis regiert.

Der Euro, die Erweiterung, die europäische Verfassung, 9/11, Afghanistan, Irak, Madrid: Prodis Kommission hat fünf intensive, grundlegende Jahre europäischer Nachkriegsgeschichte durchlebt. Altiero Spinelli träumte von „seiner“ europäischen Kommission als einer echten Regierung, die direkt vom Volk gewählt wird.

Als ob Bush zurück nach Texas ginge...

Ohne viel zu erreichen, hat sich die europäische Kommission bis heute niemals auf die einfache Rolle als „Hüterin der Verträge“ beschränkt, noch hat sie jemals akzeptiert, sich auf ein technokratischen Direktorat reduzieren zu lassen, um über die Länge von Stecknadeln zu entscheiden.

In der Geschichte der europäischen Integration ist es die Kommission, die den entscheidenden Impuls für jedes Projekt zur politischen Einigung Europas gab. Das, was die Kommission nicht sagen oder machen konnte, wurde von einigen großen Kommissaren der Vergangenheit angestoßen. In den letzten fünf Jahren hat sich die europäische Kommission jedoch unter der Führung eines Politikers wie Romano Prodi in einen Luxusparkplatz für nationale Politiker verwandelt, die auf bessere Gelegenheiten warten und die Kommission als bequemes politisches Ufer für nationale Interessen nutzen. Sie geht aus den letzten Ereignissen so geschwächt hervor, dass fünf Jahre politisches Leben und Erfahrung auf europäischen Niveau unsere Superdirigenten überzeugten, Brüssel bleiben zu lassen und nach Athen, Madrid, Paris oder Rom zurückzukehren. Als ob es sich nicht lohnen würde, sich dort, oberhalb des nationalen Gerippes dem politischen Leben und der politischen Erfahrung zu widmen. Als ob Bush Washington aufgeben und seine Zeit damit vergeuden würde, seine Rückkehr in die texanische Politik vorzubereiten.

Vor einigen Jahren fragte der amerikanische Staatssekretär Henry Kissinger nach einer Telefonnummer, um Europa anzurufen. Heute ist Europa in vielen Bereichen geeinter als es je gewesen ist, und heute gäbe es diese Nummer... Nur schade, dass keiner jemals Zeit haben wird, zu antworten, solange die Präsidenten und Kommissare dieses Europas von den Lockrufen der nationalen Regierungen, Parteien und Interessen verführt werden.