Zapatero-Effekt, wo bist Du?

Artikel veröffentlicht am 13. April 2004
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Artikel veröffentlicht am 13. April 2004

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Erst Spanien, dann Frankreich: Seit dem 28. März werden die französischen Regionen links regiert. Der Auftakt zu einer zweiten „roten Welle“ nach 1997 auf dem alten Kontinent? Wann ist Europa selbst an der Reihe? Ein linkes Spanien, ein linkes Europa?

Der 14. März ist weniger das Ergebnis der Angst als des Überdrusses; er ist der Sieg der demokratischen Mündigkeit des spanischen Volkes. Die Attentate von Madrid haben Spanien nicht verwandelt, sie ließen sich Aznar in seine eigenen Widersprüche verwickeln. Sie weckten das zivile Gewissen der Spanier und trieben sie an die Wahlurnen. Und Spanien wurde links. Eine Sanktions-Wahl, sicher, aber auch Zeichen eines tiefer gehenden Willens zum Wandel, Zeichen der politischen Bereitschaft einer traditionellerweise wahlmüden Bevölkerung.

So bleibt die Aufgabe, die Konsequenzen des Regierungswechsels in Spanien für die Europäische Union im allgemeinen und ihre Mitgliedsstaaten im besonderen zu bewerten. Gibt es wirklich einen „Zapatero-Effekt“?

Das auf und ab der roten und der blauen Wellen

Auch wenn die Linke die französischen Regionalwahlen haushoch gewonnen hat, wäre es übertrieben, eine direkte Verbindung mit dem Sieg der PSOE herstellen zu wollen. Wenn der Erfolg von Zapatero einen Effekt auf die Wahlen in Frankreich gehabt hat - und er hatte einen, wenn auch schwer zu quantifizierenden - so war es keiner bezüglich der Wahlentscheidung sondern einer bezüglich der Entscheidung zur Wahl. Was wir den Spaniern verdanken, ist die Demonstration der Tatsache, dass die Wahlurnen das effektivste Instrument sind, das uns zur Verfügung steht, um unsere Stimmen hörbar zu machen und unseren Willen zur Ausführung bringen zu lassen: Die Wahlbeteiligung ist bei den Regionalwahlen gestiegen. Der Zapatero-Effekt dreht den Nichtwählern und den Politik-Banausen eine lange Nase. Nicht die Ideen des Sozialismus wurden vorangebracht, sondern die Macht der Wähler.

Europa wird nicht nach links kippen. Der überwältigende Sieg der Sozialisten in Frankreich ist zuallererst eine Sanktion gegen das verheerende Verhalten der Regierung Raffarin, Ausdruck, dass man genug hat von der UMP.

Ende der neunziger Jahre sprach man in Europa von eine roten Welle: Jospin, Blair, Schröder, einer nach dem anderen wurde an die Spitze der großen Demokratien Europas gesetzt. Der 12. MÄrz 2000 jedoch brachte die Wende; die Volkspartei José Aznars, in Moncloa (dem Sitz der spanischen Regierung) bereits an der Macht, trugt eine bequeme absolute Mehrheit davon. Die Wahlerfolge für die rechten Parteien Europas reißen danach nicht ab: Anfang 2000 wird die FPÖ Teil der Regierung Österreichs, Berlusconi wird im Mai 2001 gewählt, danach geht es weiter mit Norwegen, Dänemark und Portugal im Jahre 2002. Ganz zu schweigen vom desaströsen April 2002 in Frankreich. Aber die blaue Welle bleibt nicht stehen: man erinnere sich an die Niederlande im Januar 2003 und schlussendlich Griechenland: am 7.März vergangenen Jahres nehmen zehn Jahre der linken Regierung ein Ende. Zapatero allein wird an all dem nicht viel Ändern.

Die Wahlen als Ventil?

Die Wahlen in Spanien sollten uns bezÜglich der Wahlbeteiligung und der Praxis der Sanktions-Wahl die Augen öffnen. Was bedeutet es heutzutage, in Europa zu wÄhlen? Einen Willen zur VerÄnderung auszudrÜcken, nicht die Treue zu einer Partei oder bestimmter Ideen? Die Wahlen des 14. März haben gezeigt, dass die Bürger die Wahlurnen genutzt haben, um ihrer Wut und ihrem Bürgersinn Ausdruck zu verleihen. Warum ist das nicht immer so? Warum sind die Franzosen, die sich am 1. Mai 2002 zur Demonstration versammelt haben, nicht in Massen zur darauffolgenden Wahl der Legislative gegangen? Wo sind diejenigen geblieben, die sich nach dem 21. April spontan in die PS eingeschrieben haben? Wo ist die Begeisterung der Menschen auf der Straße geblieben? Werden die Wahlen immer mehr, ähnlich den Demonstrationen, zu Ventilen fÜr komplexbeladene Bürger?

Der Zapatero-Effekt ist woanders

Der Zapatero-Effekt ist vor allem eine Hoffnung für Europa. Als Unterzeichner und Initiator des `Briefes der Acht` (als Unterstützung der angelsächsischen Position im Irakkonflikt) wollte sich Aznar an die Spitze dessen setzen, was er - mit Blick auf das Diktum Rumsfelds des „alten Europa“ - das „neue Europa“ genannt hatte. Der 14.März bedeutet die vollständige Rückkehr der Spanier in eine EU, die sich als unabhângig und gegen den Irak-Krieg präsentiert, auf dem Weg zu einem vereinten Europa, zu einer gemeinsamen Verfassung. Der Zapatero-Effekt ist die Aufhebung der Blockade eines Schlüsselstaates der Union. Jetzt wartet man auf Italien.

Der Fall von Aznar ist ein harter Schlag für die von den USA angeführte „Koalition“. Dieses Element ist es, das einen Einfluss auf die in Europa anstehenden Wahlen haben wird (und auf die in den USA?), insbesondere in den europäischen Ländern, die in das Unternehmen Irak eingebunden sind. Auf ganz spezielle Art stellt sich diese Frage in Großbritannien: die Alternative zu Tony Blair - den als zur „Arbeiter-Partei“ zugehörig zu bezeichnen man sich mittlerweile schwer tut - ist nicht gerade brillant, ganz besonders bezüglich des Irak-Kriegs. Im Gegensatz zur Situation in Spanien, wo sich Zapatero von Anfang an gegen ein spanisches Kontingent im Irak ausgesprochen hat. Heute versucht er, mit George Bush zu brechen, womit er eine Forderung seines Volkes umsetzt.

Spanien wendet sich Europa zu, dem alten Europa. Es engagiert sich dort aufs Neue und richtet seine Dynamik, seine Jugend und seine demokratische Ausrichtung zum Kontinent. Reif bedeutet noch nicht alt.