Zahltag: Auch Orban ruft Ungarn an die Urnen

Artikel veröffentlicht am 11. Juli 2016
Artikel veröffentlicht am 11. Juli 2016

Der ungarische Premier Viktor Orbán will sich bekanntlich aus der Flüchtlingskrise raushalten. Aus diesem Grund und natürlich auch, weil er von Brüssel nicht unbedingt viel hält, hat er sich entschlossen, ein Referendum in Ungarn abzuhalten. Am 2. Oktober 2016 sollen sich die Ungarn für oder gegen eine europäische Flüchtlingsquote im Land aussprechen.

Bereits in der Vergangenheit hatte Ungarn eine neue Grenze im Süden des Landes gegen die Flüchtlingsströme hochgezogen. Nun kündigte Premierminister Viktor Orbán auch ein Referendum zur Flüchtlingsfrage für den 2. Oktober an. Und das, obwohl es im Land an Arbeitskräften fehlt. „Wünschen Sie, dass die EU vorschreiben darf, dass nicht-ungarische Bürger ohne die Verabschiedung seitens des Parlaments, in Ungarn aufgenommen werden dürfen?“ Diese Frage möchte Orbán den Bürgern in Ungarn stellen

Der Grund für das Referendum sind die von den europäischen Institutionen verlangten Flüchtlingsquoten für alle Mitgliedstaaten, um sich gemeinsam die Versorgung der 160 000 in Griechenland und Italien gestrandeten Flüchtlinge aufzuteilen. Beide Länder sind mit der Ankunft zahlreicher Flüchtlinge über das Mittelmeer überfordert und bitten Europa um Hilfe. Hinzu kommt zudem die Ablehnung des Vorschlags aus Brüssel, die Staaten zu sanktionieren, die den Flüchtlingsquoten nicht nachkämen.

Orbán, der seine Euroskepsis kaum noch versteckt, hat schon mehrmals bewiesen, dass er sich aus EU-Richtlinien nicht allzu viel macht. Er könnte damit sogar Ängste schüren, die einen Austritt Ungarns auf den Plan holen. In einem Moment der Unsicherheit für die Europäische Union und Zeiten, in denen rechtsradikale Parteien wie die ungarische Jobbik (Bewegung für ein besseres Ungarn) immer mehr Anhänger zählen, könnte das Resultat des Volksentscheids am 2. Oktober weiter Öl ins Feuer gießen und Euroskepsis in Ungarn befeuern. 

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Dieser Artikel ist Teil unserer Rubrik ZAHLTAG - denn wir sind der Meinung, dass Malen mit Zahlen manchmal mehr sagt als tausend Worte.