Zahltag: Anerkennung des Staates Palästina

Artikel veröffentlicht am 20. Mai 2015
Artikel veröffentlicht am 20. Mai 2015

Letzte Woche hat der Vatikan Palästina als offiziellen Staat anerkannt. Der Grund, so wird gemunkelt, sei es, die internationale Gemeinschaft zur Lösung des Konflikts zwischen Palästina und Israel aufzurufen. Gerade einmal 9 EU-Staaten haben bisher die Rechtsstaatlichkeit von Palästina anerkannt.

Der Palästinensischen Befreiungsorganisation zufolge haben 9 Mitgliedstaaten der EU die Palästinensergebiete als offiziellen Staat anerkannt. Am 30. Oktober 2014 hatte zuletzt Schweden als erstes Land das Dossier neu eröffnet und Palästina sein Recht auf politische Selbstbestimmung zugesprochen. Vor Schweden haben Tschechien, Ungarn, Polen, Bulgarien, Malta, Rumänien, die Slowakei und Zypern Palästina offiziell als Staat anerkannt. Und das sogar noch, bevor sie Mitglied der Europäischen Union wurden. Das war 1988 und sollte zum Ziel haben, einen Konflikt zu lösen, der leider bis heute immer noch höchst aktuell ist.

Im Oktober 2014 hat auch das Vereinigte Königreich einen symbolischen Schritt nach vorn getan. Das britische Unterhaus, House of Commons, hat den Staat zwar nicht offiziell anerkannt, sich aber für zukünftige Verhandlungen offen gezeigt.

Auch der Abgeordenetnkongress in Spanien folgte dieser Welle einen Monat darauf und legte einen Gesetzesentwurf vor, damit die Regierung den offiziellen Status Palästinas anerkennt. Als handle es sich um ein Dominospiel, hat dann auch Frankreich gleich noch symbolisch in den gleichen Reigen mit eingestimmt und zeigte sich zukünftigen Verhandlungen gegenüber aufgeschlossen. Die Zahl 9 hat jedoch eine ganz andere Symbolkraft: sie zeigt, dass die große Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten keine Nägel mit Köpfen macht.