Visegrad bewegt sich

Artikel veröffentlicht am 1. Juli 2005
Artikel veröffentlicht am 1. Juli 2005

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Seit 1991 haben sich Ungarn, Polen, die Slowakei und die Tschechische Republik bemüht, ihre grenzübergreifende Zusammenarbeit weiter auszubauen. Die Länder der "Visegrad-Gruppe" sind inzwischen der EU beigetreten. Welche Zukunft hat die Zusammenarbeit?

Die Kooperation im Rahmen der Visegrad-Gruppe erlaubt diesen verhältnismäßig kleinen Ländern, gemeinsam eine Front zu bilden und so ihre Position in politischer wie auch in wirtschaftlicher Hinsicht zu stärken.

Nachdem heute gemeinsame Ziele wie der Beitritt zur Europäischen Union verwirklicht worden sind, beginnen sich die Menschen dort zu fragen, in welcher Art und Weise sie ihre Zusammenarbeit fortsetzen können.

Kurswechsel

Trotz einer wenig harmonischen Vergangenheit, die auf das ungarische Reich und schließlich die Teilung der Tschechoslowakei 1993 zurückgeht, scheinen die meisten Menschen, eine enge Beziehung zwischen den Ländern weiterhin zu befürworten.

Zoltán Varocsi, ein ungarischer Student meint: "Es ist notwendig, die regionale Kooperation in möglichst vielen Bereichen zu stärken. Seit dem Beitritt der Visegrad- Länder zur EU gibt es noch mehr Gelegenheiten für eine solche Zusammenarbeit. In Anbetracht dessen könnten die Visegrad- Staaten eine ebenso wichtige internationale Kooperation werden, wie die Räte der baltischen oder der nordischen Staaten Europas".

Bisher verfolgte die Visegrad- Gruppe das Ziel, ihren vier Mitgliedsländern ein größeres internationales Gewicht zu verschaffen; ab jetzt müsste sie sich verstärkt auf innenpolitische Probleme konzentrieren. Agniezka Lipczinski, eine polnische Studentin stellt fest: "Gemeinsame Anstrengungen, westeuropäischen und transatlantischen Bündnissen beizutreten haben sich heute bewährt. Jetzt sollten auch niedrigere politische Ebenen angesteuert werden".

Viele in den Visegrad- Ländern denken wie sie und glauben, eine Zusammenarbeit auf regionaler und sogar lokaler Ebene sei der richtige Weg, um die besondere Partnerschaft zwischen den vier Ländern zu erhalten. Auch auf außerstaatlicher Ebene gab es im regionalen und lokalen Bereich viele Fortschritte, vor allem für junge Leute. Zum Beispiel die diesjährige Visegrad Jugend Konferenz, die in Warschau vom 19. bis zum 24. April stattgefunden hat und deren Ergebnis die Gründung des Visegrad Jugend Vereins ist. Eine internationale Nichtregierungsorganisation aus Jugendgruppen aus der tschechischen Republik, Ungarn, der Slowakei und Polen. Ihr primäres Ziel ist es, die Rolle und die Mitwirkung der Zivilgesellschaft im öffentlichen Leben zu fördern, die internationale Zusammenarbeit der Visegrad- Länder zu entwickeln und die Bildung und Ausbildung von Jugendlichen voranzutreiben.

Die Verfassung spaltet

Auch wenn solche und ähnliche Projekt dazu beitragen, eine engere Bindung zwischen den Völkern der Visegrad- Staaten zu unterstützen, kann ihre öffentliche Meinung bei europäischen Fragen oft sehr unterschiedlich ausfallen. Das beste Beispiel zeigte sich jüngst an der Stellungnahme der einzelnen Parlamente zur geplanten EU- Verfassung. Während das ungarische und das slowakische Parlament dem Verfassungsvertrag mit großer Mehrheit zustimmte (304 Stimmen zu 9 in Ungarn), vertraten die Politiker in der Tschechischen Republik und in Polen, in denen Volksabstimmungen angesetzt sind, sehr unterschiedliche Auffassungen. Die Bevölkerung in den vier Ländern ist ebenso gespalten und schlecht informiert, wie in allen Ländern Europas. Die Visegrad- Länder unterscheiden sich hier nicht von anderen Mitgliedsstaaten. Agniezka erklärt: "Es gibt viele Missverständnisse, die auf unzureichende Informationen zurückzuführen sind", und wie der slowakische Student Peter Dolak weiß, "trägt dies zusammen mit einem anhaltenden Nationalismus zu der zweifelhaften Stimmung im Hinblick auf die EU- Verfassung bei."

Abgesehen von der Verfassung ist die gemeinsame Basis, die seit 1991 etabliert wurde, jedoch unübersehbar vorhanden und die Öffentlichkeit strebt nach einer engeren Bindung, so dass ein Ende der fruchtbaren Partnerschaft der Visegrad Gruppe noch lange nicht in Sicht ist. Welche Richtung die zukünftige Zusammenarbeit auch immer nehmen wird, sie wird sich im Rahmen der Europäischen Union abspielen, denn der Beitritt zur EU stellt vorerst eine der wichtigsten Errungenschaften der Visegrad- Staaten dar.