Vertrag von Lissabon: Geschichte einer Niederlage!

Artikel veröffentlicht am 13. Juni 2008
Artikel veröffentlicht am 13. Juni 2008

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Schritt für Schritt, Vertrag für Vertrag, von Nizza nach Lissabon hat sich die EU an die politische Einheit herangetastet: leider ohne Erfolg.

Dezember 2000: Alles beginnt mit dem Vertrag von Nizza, der die EU-Institutionen in Hinsicht auf die Ost-Erweiterung reformieren sollte. Doch die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen den Staatsoberhäuptern sind enttäuschend, die Institutionen zu unbeweglich.

Dezember 2001: Mit der Erklärung von Laeken zur Zukunft der Europäischen Union bestätigen die Staatsoberhäupter der Mitgliedstaaten den ehemaligen französischen Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing als Vorstand des Europäischen Konvents, das für die neue Ausarbeitung der EU-Verfassung verantwortlich sein wird.

März 2002: Das Konvent, bestehend aus Regierungsvertretern und Mitgliedern der nationalen Parlamente sowie des EU-Parlaments und der Kommission, beginnt am neuen Verfassungsentwurf zu arbeiten. Ein Hoffnungsschimmer und deutlicher Fortschritt im Vergleich zur Methode des Gipfeltreffens!

Juli 2003: Das Konvent stellt einen Verfassungsentwurf vor.

29. Oktober 2004: Die Mitgliedstaaten unterzeichnen das Projekt von Giscard d’Estaing nach einigen Abänderungen: der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) ist geboren. Inzwischen zählt die EU bereits 25 Mitglieder. Der Ratifizierungsprozess beginnt.

Frühjahr 2005: Niederschmetternd - Die EU-Verfassung wird von Frankreich (29. Mai) und den Niederlanden (1. Juni) per Referendum abgelehnt. Europa fällt in eine schwere Krise, die Kommission kündigt eine « Zeit des Nachdenkens » an.

Dezember 2007: Nach der Wahl von Nicolas Sarkozy, bricht die deutsche EU-Ratspräsidentschaft alle Rekorde und lässt eine Mini-Version der Verfassung verabschieden - den Vertrag von Lissabon. Ratifizieren die Zweite! Nicht den gleichen Fehler machen, lautet die Devise. Die Mitgliedstaaten vermeiden Referenden. Alle, außer ein kleines Land mit 4,6 Millionen Einwohnern - Irland.

13. Juni 2008: Der Vertrag von Lissabon wird von den Iren per Referendum abgelehnt!