Ukraine: Lwiw, I love you!

Artikel veröffentlicht am 10. September 2014
Artikel veröffentlicht am 10. September 2014

In Kiew wird derzeit über die Möglichkeit einer politisch-administrativen Dezentralisierung diskutiert, um die Rolle der lokalen Behörden zu stärken und ein Auseinanderbrechen des Landes zu verhindern. Trotz allem trägt eine andere Stadt den Willen zum Wandel und den Geist des Euromaidans weiter. Ein Bericht aus Lwiw.

Die knapp 2000 Kilometer von Paris gelegene Stadt Lwiw symbolisiert die Euromaidan-Bewegung und den Willen der Ukrainer, das Kapitel der Oligarchie und Korruption abzuschließen. Es sind die polnischen und österreichisch-ungarischen Einflüsse, die es den Einwohnern Lwiws möglich machen, sich mit der Geschichte und Kultur Mitteleuropas zu identifizieren, und sei es alleine durch die Prägungen der Architektur. Doch vor allem ist es die Teilnahme und das Engagement der Einwohner und lokalen Volksvertreter selbst, die diese Stadt zur Vorreiterin einer europäischen Ukraine machen.

Entzündet wurde die Euromaidan-Bewegung im November 2013, als die damaligen ukrainischen Behörden sich weigerten ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union abzuschließen. Nach monatelangem gewaltsamem Protests, dem Sturz des Präsidenten Janukowitschs und den vorgezogenen Präsidentschaftswahlen, kam es letztlich zur Unterzeichnung des besagten Abkommens durch die Ukraine, die damit ihre territoriale Integrität aufs Spiel setzte.

Aus Liebe zur blau-gelben Sternenflagge

Lwiw  hat in der Tat eine zentrale Rolle in der Euromaidan-Bewegung gespielt. Dies ist unter anderem dem Einsatz des Bürgermeisters Andriy Sadovyi geschuldet. Zu Beginn der Proteste hatte er behauptet, dass keine Gewalt gegenüber den Demonstraten ausgeübt werden sollte. So machten sich Einwohner von Lwiw auf dem Weg nach Kiew, um das Regime zu stürzen. Bilder von denjenigen, die nicht lebend zurückgekehrt sind, werden in der Stadt ausgestellt. Auf dem Friedhof sind es ihre Gräber, die am meisten geschmückt sind.  Heute sichert der Bürgermeister den Familien der Soldaten zu, mit der Regierung über die Heimkehr ihrer Kinder zu sprechen. Manche von ihnen haben seit Anfang März die Stellung an der Front nicht verlassen.

Andriy Sadovyi und Lwiws Bürger zögern nicht, ihre Überzeugungen sichtbar nach außen zu tragen: Europäische Flaggen sind in der Stadt omnipräsent. Vor den öffentlichen Gebäuden, Balkonen und Geschäften bis hin zu den Bus- und Autofenstern.  Sie erinnern damit daran, dass es im Namen europäischer Werte ist und war, dass Ukrainer gekämpft haben und weiter kämpfen. Es ist ein starkes Symbol, das zum Nachdenken auffordert, gerade in solchen Zeiten, in denen z.B. in Frankreich rechtsextrem-regierte Städte die europäische Flagge vom Giebel ihrer Rathäuser abhängen.

Von Terrassen und Tango-Tänzern

In lauen Sommernächten wie diesen mögen es die Menschen von Lviv auf Terrassen zu sitzen und Tango-Tänzern zuzuschauen. Hier kommen die Touristen aus Polen, Deutschland und sogar Korea her. Es ist ein herzlicher Empfang, der ihnen hier bereitet wird, in dieser atmosphärisch mitteleuropäischen Stadt. Doch die zahlreichen Fernsehbildschirme erinnern die Touristen jedoch schnell daran, dass Krieg im Land herrscht. Dafür braucht es nur die ukrainischen Flaggen zu sehen, die die Authenzität der Medien symbolisieren soll und sie von russischen Kanälen wie Rossiya und RT, die ebenfalls in der Ukraine ausgestrahlt werden, zu unterscheiden. Die Bilder von Soldaten mit gelb-blauen Armbinden, die auf Straßenblockaden von Separatisten schießen, kontrastieren mit  den Bildern, die noch vor ein paar Monaten gezeigt wurden, auf denen ukrainische Soldaten von pro-russischen Zivilisten entwaffnet wurden. In Werbespots ruft das Verteidigunsministerium zur Mobilisierung auf.

Aus Lwiw haben sich zahlreiche Freiwillige den Bataillons an der Front angeschlossen.  Sie sind jung, schlecht ausgerüstet und nur dürftig ausgebildet. Auf das Kommando "Alle links!", biegt die Hälfte der Truppe nach rechts. Ein junger Soldat soll durch seine eigene Granate explodiert sein, als er aus Langeweile mit ihr spielte, berichtet der polnische Journalist Michal Kacewicz. Aber sie sind motiviert und manche von ihnen warten nur auf die Kapitulation der Separatisten in der Ostukraine, um in Richtung Krim zu marschieren.

"Zuerst befreien wir den Osten, erst dann schauen wir weiter"

Auf einem Platz von Lviv sammeln Mitglieder des Vereins Varta1 Spenden zur Unterstützung der Truppen im Osten. Vor einem Militärzelt sitzend, das vom Verein als Lagerplatz genutz wird, erzählt uns ein Aktivist, dass es den Freiwilligen an Wasser und Lebensmitteln fehlen würde. Auf die Frage, ob die Befreiung der Krim denkbar sei, antwortet er: "Alles zu seiner Zeit. Zuerst befreien wir den Osten, danach sehen wir weiter".  Doch seine Stimme verrät geringen Optimismus.

Als Protest gegen die russische Intervention im Osten des Landes wurden demonstrativ zwei große Ukraine-Flaggen auf die Gitter des Konsulates der russischen Föderation gespannt. Ähnlich den russisch-europäischen diplomatischen Beziehungen macht das Konsulat einen leeren und verlassenen Eindruck, mit der Ausnahme von zwei Hausmeistern, die in kurzen Hosen mit dem Polizisten diskutieren, der die Stellung hält.

Die EU zahlt nicht

Für Lwiw hat diese Begeisterung für die Europäische Union einen teuren Preis. Trotz seiner Entfernung zu den Kriegsplätzen wurde das Haus des Bürgermeisters mit Panzerabwehr-Raketen angegriffen. Es ist Glück, dass bisher nur materielle Schäden zu verzeichnen sind. Auch falsche Bombenalarme gehen regelmäßig ein (seit Januar 2014 allein 41), die ein hohes Polizeigebot auffordern und die bedrohten Zonen lahm legen, meistens der Zugbahnhof. Diese Anrufe würden aus dem Osten der Ukraine kommen. Die Ankunft zahlreicher Flüchtlinge aus den Kampfgebieten lässt ausserdem die Behörden befürchten, dass Saboteure eingeschleust werden, um jene Regionen zu destabilisieren, die von den Gewaltausbrüchen bisher verschont geblieben sind. 

Wie auch andere Städte und Regionen der Ukraine schlägt Lwiw den Weg in die Europäische Union ein, und fordert ihn. Die pro-russischen Separatisten haben die Unterstützung Russlands dafür bekommen, dass sie sich in einen Konflikt gegen die ukrainische Regierung engagieren. Das ist der Grund weswegen die pro-europäischen Städte und  Regionen, die sich demokratisch und wirtschaftlich weiterentwickeln wollen, über maximale Mechanismen der europäischen Integration verfügen müssen. Dezentralisierte Kooperation, die Senkung der Warenzollsteuern und der Zugang zu den Programmen der Europäischen Union zur Stärkung der Zivilgesellschaft und der lokalen Behörden wären wesentlich konstruktivere Antworten und stärkere Argumente als Russlands Waffenlieferungen. Es ist die Pflicht der Europäischen Union die Ukraine im Rekonstruktions- und Reformprozess zu unterstützen, und den Willen der Ukrainer zur Transformation zu erwidern. Lwiw erscheint damit als eine Plattform, die das Potenzial dafür hat, die Ukraine in die Prozesse und Bahnen der europäischen Integration zu lenken.

Von Olivier Baumard und Charles Gomi aus Lwiw.