Stolz, Europäer zu sein

Artikel veröffentlicht am 31. Januar 2005
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Artikel veröffentlicht am 31. Januar 2005

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Europäisch oder national - die Frage der Identität stellt vermutlich das größte Hindernis für die Verfassung und somit die Zukunft der europäischen Integration dar.

In den Volksabstimmungen, die demnächst in vielen der europäischen Mitgliedstaaten abgehalten werden, werden Millionen aus Angst vor dem Verlust der Kontrolle über die politische und wirtschaftliche Zukunft ihres Landes gegen die europäische Verfassung stimmen. Euroskeptiker verweisen auf die religiösen, ökonomischen, historischen, kulturellen, ethnischen und politischen Unterschiede zwischen den europäischen Nationen und führen dies als Beweis für die „Nicht-Kompatibilität“ der Mitglieder auf. Aber was ist Nationalität überhaupt?

Spanisch, britisch, italienisch …europäisch?

In Spanien, zum Beispiel, gibt es zahlreiche Kontroversen über die Frage, ob die Basken spanische Staatsangehörige bleiben oder einen eigenen Staat bekommen sollten. Nach jüngsten Umfragen unter Jugendlichen in Großbritannien sehen sich viele eher als Engländer, Schotten oder Waliser denn als Briten. Ein Italiener aus Mailand findet vermutlich mehr Gemeinsamkeiten mit jemandem aus Paris, als mit seinem sizilianischen Landsmann. Und dennoch gibt es diese kulturellen, politischen und sozialen Werte, die allgemein als so etwas wie der Kern des traditionellen europäischen Wertekodexes betrachtet werden. Intellektuelle, wie der kürzlich verstorbene Jacques Derrida und Jürgen Habermas, haben fünf europäische Schlüsseleigenschaften markiert: Die weltanschauliche Neutralität der Staatsgewalt; die Höherbewertung der Politik gegenüber dem Markt; ein "solidaristisches Ethos" im Kampf um soziale Gerechtigkeit; eine ausgeprägte Wertschätzung der Rechte und Integrität des Einzelnen und schließlich die Bejahung einer Domestizierung staatlicher Gewaltausübung durch übernationale Institutionen.

Problem für die Integrationsbefürworter: Die Reaktionen der EU-Bürger hinsischtlich einer Anerkennung der „europäischen Identität“ sind sehr gemischt. Die von der europäischen Verfassung vorgeschlagene europäische Flagge, die Hymne und die gemeinsame Währung tragen nur wenig zum Entstehen solch eines „esprit européen“ bei und die gegenwärtige Fokussierung der EU auf Themen wie Subventionierung der Landwirtschaft oder Budgetdefizite macht es nicht allzu schwer nachzuvollziehen, weshalb diese Institution nur begrenzt Stolz oder Begeisterung hervorruft. In einer Eurobarometer-Umfrage von 1999 betrachteten sich zwar ca. 6 von 10 EU-Bürgern als europa-zugehörig, aber 87% fühlten sich mehr der nationalen als der europäischen Identität verbunden.

Die Wirksamkeit der Verfassung

Angenommen, dies wird nicht ausreichen, um die Ratifizierung der europäischen Verfassung in den parlamentarischen und Volksreferenden zu verhindern, so werden die Modifikationen in der Kompetenzverteilung, wie die neuen EU-Befugnisse in der Justizpolitik, wohl kaum zu einer bedeutenden Stärkung der europäischen Identität beitragen. Trotz der Behauptungen euroskeptischer Gruppen, wie der britischen „UK Independence Party" wird die europäische Verfassung kaum in einem europäischen Superstaat resultieren, denn sie zieht deutlicher als je zuvor die Grenzen zwischen den Entscheidungsstrukturen auf der nationalen und der supranationalen Ebene und stellt somit eine Kompetenzverteilung zwischen den nationalen und dem Europäischen Parlament sicher. Mehr noch, sie beinhaltet sogar eine formelle Prozedur für Länder, die sich entscheiden, aus der EU auszutreten - und demonstriert somit die auf Freiwilligkeit basierende Natur des Bündnisses. Ein Schritt, der mehr zur Stärkung der europäischen Identität beitragen könnte, ist die Einführung der Vollzeit-Präsidentschaft für den Europäischen Rat (mit einer zweieinhalbjährigen Amtszeit, die mehr Kontinuität mit sich bringt, als das derzeitige Halbjahresrotationsprinzip) und des Amts des gemeinsamen Außenministers. Dies sollte der EU etwas mehr "Persönlichkeit" verleihen - Frontfiguren, die herausstehen werden aus dem, was derzeit viele als die Organisation "gesichtloser Bürokraten" wahrnehmen.

Wie dem auch sei, in Wirklichkeit ist keine dieser Veränderungen so substantiell, wie es zunächst erscheinen mag. Die Befugnisse des Präsidenten werden begrenzt sein und der EU-Außenminister und die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik könnten trotz der breiten Anerkennung sehr leicht an Ansehen verlieren, da sie nur in den Bereichen zum Tragen kommen, für die es einen allgemeinen europäischen Konsens gibt, und bei Meinungsverschiedenheiten wie im Falle Iraks sehr leicht in die Irrelevanz abrutschen könnten. Unter der Anschuldigung, die EU wäre undemokratisch, ist das Europäische Parlament als die einzige Institution, die den europäischen Wählern eine direkte Einflussnahme ermöglicht, der entscheidende Faktor für das positive Image der europäischen Integration und Identität. Die in der Verfassung festgelegten Änderungen für das Parlament, auch wenn sie weniger umfangreich waren, als in anderen Bereichen, haben die Institution des Parlaments bestätigt und gestärkt - durch die Zuweisung neuer Kompetenzen als gleichberechtigtes Legislativorgan neben dem Ministerrat.

Die Vorstellung einer EU, deren Bürger „in Vielfalt geeint“ sind und gegenseitig ihre Kulturen, Traditionen und gemeinsame Werte als Teil des bunten Flickenteppichs der europäischen Identität wertschätzen, ist zweifellos sehr attraktiv. Da die Nationalstaaten jedoch nach wie vor das letzte Wort in den politischen Schlüsselbereichen der „Identität“ - innere Sicherheit, Außen-, Verteidigungs- und Wirtschaftspolitik - haben werden, kommt man nicht umhin, die Realitätsferne der Erwartung einzugestehen, die europäische Verfassung würde zu einer plötzlichen weitgreifenden Annahme der europäischen Identität führen. Durch gemeinsame europäische Kulturprojekte wird sie aber die grundlegenden Fundamente legen, welche als Basis für die weitere Entwicklung dienen könnten.