Schlachtrösser und Newcomer: die österreichischen EU Kandidaten

Artikel veröffentlicht am 20. Mai 2009
Artikel veröffentlicht am 20. Mai 2009
Von Daniel Spichtinger Wer wirbt eigentlich bei den Europawahlen um unsere Stimme? Alte oder junge Kandidaten und Kandidatinnen? Stehen Sie  das erste Mal zur Wahl oder sind es schon „alte Hasen“? Und wie haben sie bisher im europäischen Parlament abgestimmt? Eher mit ihrer Fraktion oder mit den anderen österreichischen Abgeordneten? Diese Fragen beantworten wir in unserem Kandidaten-Check.
Im Allgemeinen können wir zwischen zwei Gruppen von Kandidaten und Kandidatinnen unterscheiden: die  „alten Schlachtrösser“ sind Abgeordnete, die bereits seit langer Zeit für Österreich im Europäischen Parlament sitzen wie z.B. Hannes Swoboda (SPÖ) oder Othmar Karas (ÖVP). Sie haben sich einen guten Ruf für ihre Expertise in bestimmten Themen erworben und bis zu einem gewissen Grad Karriere in ihrer Fraktion im Europaparlament gemacht. Allerdings ist ihre Position in den nationalen Parteien oft schwach.Die zweite Gruppe, die “Newcomer”, sind Kandidaten/Innen, die noch keine professionelle Erfahrung im Europaparlament vorweisen können. Sie sind teilweise auf der nationalen politischen Bühne bekannt wie der Spitzenkandidat der ÖVP, Ernst Strasser. Andere sind völlig unbekannt, denn vor allem bei den euroskeptischen Parteien (BZÖ und FPÖ) gibt man sich wenig Mühe andere Personen als die Spitzenkandidaten ins Rampenlicht zu stellen. Allerdings bewerben auch die Grünen fast ausschließlich ihre beiden Hauptkandidatinnen (die anderen erscheinen wenn überhaupt als anonyme Gesichter auf den Grünen Wahlplakaten).Bemerkenswert ist  die Altersstruktur der österreichischen Kandidaten/Innen. Sie sind zum Großteil mittleren oder fortgeschrittenen Alters, besonders wenn sie auf einem halbwegs realistischen Listenplatz gereiht sind. Eine Ausnahme davon ist nur die von der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) aufgestellte Elisabeth Köstinger, die in den späten Siebzigerjahren geboren wurde und damit zu den „Jungen“ zu zählen ist. Daten der Vote Watch Webseite (http://www.votewatch.eu/) zeigen, dass von jenen Abgeordneten, die zur Wiederwahl stehen, Othmar Karas (ÖVP) die höchste Anwesenheitsrate bei Plenarsitzungen vorweisen kann. Der freiheitliche Kandidat, Andreas Mölzer (im EU Parlament fraktionslos) hat die geringste Anwesenheitsrate vorzuweisen und stimmt auch am seltensten im Einklang mit den anderen österreichischen Parlamentarier/innen ab. Interessanterweise erscheinen die österreichischen Abgeordneten/Innen am häufigsten von allen MEPs zu Plenarabstimmungen (die Italiener schwänzen dafür am meisten).Die Sozialdemokratische Partei Östereichs stellt drei Newcomer auf die Kandidatenliste während sich vier zur Wiederwahl stellen – genauso wie bei der ÖVP. Bei den Grünen gibt es eine neue Kandidatin und eine Abgeordnete zur Wiederwahl, genau wie bei der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) kandidiert zum ersten Mal, daher sind alle Kandidaten neu. Was die Geschlechtsverteilung betrifft, wurden von der SPÖ vier Männer und drei Frauen aufgestellt, bei der ÖVP sind hingegen unter sieben Personen nur zwei Frauen zu finden. Dafür sind beide Kandidatinnen der Grünen Frauen, während bei FPÖ und BZÖ sich  je zwei Männer der Europawahl stellen. Wer sind also die österreichischen Kandidaten/Innen im Detail? Unsere Liste umfasst sowohl amtierende Abgeordnete, die zur Wiederwahl stehen als auch neue Kandidaten/Innen. In der nachfolgenden Beschreibung verwenden wir Informationen der nationalen Parteien, des Europaparlaments und von Vote Watch. Auf akademische Titel der Kandidaten/Innen haben wir auf sehr unösterreichische Weise verzichtet.  

SPÖ

Hannes Swoboda – Spitzenkandidat – zur WiederwahlDer 1946 geborene Hannes Swoboda ist bereits seit 1996 Mitglied des Europäischen Parlaments für die SPÖ. Der Vizepräsident der europäischen Sozialdemokraten ist besonders aktiv, was die Beziehungen Europas zu den Ländern Südosteuropas angeht und ist Berichterstatter des Parlaments für die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien. Laut Vote Watch nimmt Hannes Swoboda an 93,98% der Plenartagungen teil und gilt als sehr loyal zu seiner Fraktion und zu seinem Heimatstaat in seinem Abstimmungsverhalten (96,87% und 91,22% Übereinstimmung).Evelyn Regner – neuDie 1966 geborene Evelyn Regner leitete acht Jahre lang das Büro des österreichischen Gewerkschaftsbundes in Brüssel. Sie ist auch Mitglied des Wirtschafts- und Sozialausschusses und sitzt im Präsidium eines gewerkschaftlichen Beratungsorgans der OCED. Falls sie gewählt wird, will sie sich gegen Lohndumping einsetzen.Jörg Leichtfried – zur WiederwahlJörg Leichtfried, geboren 1967, ist auf die Themen Transport, Tierschutz und bürgerliche Rechte spezialisiert. Zusätzlich ist er Mitglied der Delegationen für Mittelamerika und die Andengemeinschaft. Laut Vote Watch nahm Jörg Leichtfried an 93,98% der Plenarsitzungen teil – in 91,47% aller Abstimmungen stimmte er wie seine politische Gruppierung, die SPE, und in 89,21% stimmte er genauso wie die meisten anderen österreichischen Abgeordneten.Karin Kadenbach – neuObwohl Karin Kadenbach 1958 in Wien geboren wurde, war sie die letzten Jahre Abgeordnete im niederösterreichischen Landtag. Sie beschäftigt sich nicht nur mit Frauen- Familien- und Sozialangelegenheiten sondern auch mit Gesundheitspolitik. Josef Weidenholzer – NeuJosef Weidenholzer ist Institutsvorstand für Gesellschafts- und Sozialpolitik der Johannes Kepler Universität Linz. Als Präsident der Volkshilfe hat er praktischen Einblick in die Sozialpolitik.Christa Prets – zur WiederwahlChrista Prets, 1947 im Burgenland geboren, ist bereits seit 1999 Mitglied des europäischen Parlaments. Sie hat sich auf kulturelle Vielfalt, Bildungspolitik, Jugend, Medien und Sport spezialisiert. Außerdem ist sie Mitglied der Delegation für Beziehungen zum Iran. Laut Vote Watch war Christa Prets bei 96.32% aller Plenarsitzungen anwesend und stimmte in 95.47% aller Abstimmungen laut SPE Linie sowie in 91.66% aller Fälle so wie die meisten österreichischen Abgeordneten.Herbert Bösch – zur WiederwahlDer Vorarlberger Herbert Bösch (1954 geboren) ist Mitglied des Komitees zur Budgetkontrolle und beschäftigt sich mit der finanziellen Transparenz der EU. Seine Anwesenheitsrate bei Plenarsitzungen beträgt 95.32% und er stimmt in  94.31% mit den Sozialisten sowie in 91.53% aller Abstimmungen mit seinen österreichischen Kollegen (Quelle: Vote Watch).

ÖVP

Ernst Strasser – Spitzenkandidat - neuDer ehemalige Innenminister Ernst Strasser (geboren 1956) hat Othmar Karas als Spitzenkandidat der ÖVP ersetzt. Vielen Österreichern ist er als Vertreter einer „Law und Order“ Politik bekannt. Für die Europawahl konzentriert er sich auf die Herausforderungen der Finanzkrise.Othmar Karas – zur WiederwahlDer 1957 geborene Othmar Karas war Generalsekretär der ÖVP und ist seit 1999 Abgeordneter im europäischen Parlament. Er ist außerdem Vize-Präsident der europäischen Volkspartei. Als Mitglied des Binnenmarkt Ausschusses setzt er sich besonders für Klein- und Mittelbetriebe ein. Karas nahm an 97,99% aller Plenarsitzungen teil und stimmte mit seinen Kollegen/Innen von der Europäischen Volkspartei in 94.46% aller Abstimmungen. Er stimmte wie die Mehrzahl der österreichischen Abgeordneten in 75.46% aller Fälle (Quelle: Vote Watch).Hella Ranner - neuDie 1951 geborene Hella Ranner ist Mitglied der steirischen Volkspartei. Sie ist Juristin und Messepräsidentin. Leider gibt es sonst von Seiten der ÖVP wenig Informationen über sie.Richard Seeber – zur WiederwahlRichard Seeber, im Jahre 1962 geboren, ist seit 2004 Abgeordneter im europäischen Parlament. Als Mitglied des Ausschusses für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit, beschäftigt er sich mit Fragen des Wassers und der Wasserqualität sowie mit Klimaschutz, Luftqualität und mit Berggebieten. Richard Seeber nahm an 96.66% aller Plenartagungen teil und stimmt in 93,82% aller Abstimmungen mit der europäischen Volkspartei sowie in 75.22% mit seinen österreichischen Kollegen/innen.Paul Rübig – zur WiederwahlPaul Rübig (geboren 1953) war Abgeordneter im österreichischen Parlament und Vizepräsident der Wirtschaftskammer Oberösterreich. Er wurde 1996 zum Abgeordneten im europäischen Parlament gewählt und ist Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Er bekam 2008 den MEP Preis für Innovation und Forschung verliehen. Laut Vote Watch hat Paul Rübig eine Teilnahmequote an Plenarsitzungen von 95.65%, sowie einen Parteiloyalitätsgrad in Abstimmungen von 95,24%. Außerdem stimmt er so wie die österreichischen Abgeordneten in 74,76% der Abstimmungen.Elisabeth Köstinger –neuDie 1978 geborene Elisabeth Köstinger ist die jüngste österreichische Kandidatin. Sie ist Obfrau der Österreichischen Jungbauernschaft und will Bauern unterstützen sowie die Regionen in der EU stärken.Hubert Pirker – zur WiederwahlHubert Pirker wurde 1948 geboren und ist seit 1996 Abgeordneter im europäischen Parlament. Er ist EU-Sicherheitssprecher der ÖVP im EP und war auch Vorsitzender der Stabilitätspakt-Initiative gegen organisierte Kriminalität. Hubert Pirker nahm an 90.05% aller Plenarsitzungen teil und stimmte mit den Konservativen in 95,33% aller Abstimmungen sowie mit der Mehrzahl der österreichischen Abgeordneten in 77,16% aller Abstimmungen.

Grüne

Ulrike Lunacek – Spitzenkandidatin – neuDie 1957 geborenen Ulrike Lunacek ist Abgeordnete im österreichischen Parlament und Sprecherin der europäischen Grünen. Lunacek will mit Hilfe des Grünen „New Deals“ 5 Millionen Jobs in Europa schaffen und die Finanzkrise bewältigen.Eva Lichtenberger – zur WiederwahlEva Lichtenberger, geboren 1954, ist seit 2004 Abgeordnete im europäischen Parlament. Als Mitglied des Ausschusses für Transport und Tourismus war sie stark in die Verkehrspolitik involviert. Sie war auch sehr aktiv im Einsatz gegen Softwarepatente. Zusätzlich ist Eva Lichtenberger Vizepräsidentin der Gruppe der Grünen / Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament. Laut Vote Watch hat sie eine Teilnahmequote von 86,96% bei Plenartagungen. Sie stimmt mit den europäischen Grünen in 97.31% aller Abstimmungen und mit österreichischen Abgeordneten in 72,70% aller Abstimmungen.

FPÖ

Andreas Mölzer – Spitzenkandidat – zur WiederwahlDer 1952 geborene Andreas Mölzer wurde 2004 ins Europaparlament gewählt. Er ist Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen und in der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei. Er hat vor kurzem das EU kritische Buch „Europa 2084“ veröffentlicht. Mölzer ist kein Mitglied einer politischen Fraktion im europäischen Parlament (fraktionslos). Er hat eine Teilnahmequote von 80.27% aller Plenartagungen und stimmt in 40.29% so wie seine österreichischen Kollegen/innen ab.Franz Obermayr - neuDer 1952 geborene Franz Obermayr war Vize-Bürgermeister von Linz

BZÖ

Ewald Stadler – Spitzenkandidat – NeuEwald Stadler, geboren 1961, war aktives Mitglied der FPÖ in verschiedenen Positionen und sitzt als BZÖ Abgeordneter im österreichischen Parlament.Jörg Freunschlag - NeuObwohl er offiziell in Pension ist (Geburtsdatum unbekannt) hat das BZÖ den Kärntner Jörg Freunschlag als Kandidat für das Europaparlament vorgeschlagen.

Hans-Peter Martin

Hans-Peter Martin – Spitzenkandidat – zur WiederwahlHans-Peter Martin (geboren 1957) sitzt seit 1999 im europäischen Parlament – zuerst für die SPÖ und danach als fraktionsloser Abgeordneter. Wie sein kürzlich veröffentlichtes Buch „die Europafalle“ zeigt, steht der der EU sehr kritisch gegenüber. Er ist Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Währung und des Haushaltskontrollausschusses. Martin nahm an 96.98% aller Plenartagungen teil und stimmte in 59.97% aller Abstimmungen so wie österreichische Abgeordnete.

Bilder

Swoboda – europäisches ParlamentStrasser – ÖVP WebseiteLunacek – Grüne WebseiteMölzer – europäisches ParlamentStadler – WikipediaHans-Peter Martin: europäisches Parlament