Rodríguez Zapatero – zwei Jahre auf der Flucht vor den Azoren

Artikel veröffentlicht am 21. April 2006
Artikel veröffentlicht am 21. April 2006

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Mit dem 17. April hat für Rodríguez Zapatero die zweite Hälfte seiner Amtszeit als spanischer Ministerpräsident begonnen.

Das Foto von den Azoren, das Bush, Aznar, Blair und Barroso beim launigen Gedankentausch zeigte, ist zum Bild von vier Freunden mit einem persönlichen Ziel geworden – zu persönlich, um von einem etwaigen Nachfolger übernommen zu werden. Während der letzten beiden Jahre war Zapateros Politikstil zum Teil riskant, zum Teil aber auch fehlerhaft. Er begann mit einem Paukenschlag, einer politischen und ideologischen Entscheidung: Dem Rückzug spanischer Truppen aus dem Irak. Solch große Gesten haben in der Politik stets schwer vorherzusagende und kontrollierbare Folgen, doch Zapatero geht gerne Risiken ein. Aufkommende Unwetter umschifft er mit Geschick und einem Lächeln auf den Lippen.

Foto gesucht

Zapatero sucht nach einem anderen Foto, aber es fällt ihm schwer, Kollegen zu finden, die mit ihm posieren. Europa gerät immer mehr aus den Fugen. Frankreich ist geschwächt und Deutschland hat es unter Angela Merkel geschafft, in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten Standhaftigkeit und Herzlichkeit miteinander in Einklang zu bringen. Jetzt schaut Zapatero hoffnungsvoll nach Italien. Obwohl der Vatikan nicht gut auf ihn zu sprechen ist – er hat die gleichgeschlechtliche Ehe legalisiert – wird er dort als ein charismatischer Führer der Linken angesehen. In Kürze wird auch Romano Prodi die italienischen Truppen aus dem Irak abziehen. Als ehemaliger Kommissionspräsident kann „Il Profesore“ Prodi seinem Kollegen Zapatero so manche Lektion erteilen und ihm helfen, seinen Platz in Europa zu finden.

Dennoch hat der spanische Regierungschef das Feld in Brüssel seinem Außenminister Miguel Ángel Moratinos überlassen. Zapatero spricht nur Spanisch, es fehlt im das Charisma eines großen Führers und er scheint sich auf den großen Gipfeltreffen nicht wohl zu fühlen. Spanien war das erste Land, dass den Europäischen Verfassungsvertrag angenommen hat. Zapatero verteidigte das „Si“ mit großem Einsatz, doch durch das „Nein“ aus Frankreich hat seine Euphorie einen Dämpfer bekommen.

Auch setzte Zapatero sich dafür ein, die Antiterror-Politik in Europa nicht von der Unterstützung der Vereinigten Staaten abhängig zu machen. Die vielversprechende Waffenruhe, die von der baskischen Terrororganisation ETA am 22. März angekündigt wurde, könnte ihm Recht geben: Zusätzlich zur unschätzbaren Hilfe Frankreichs wird die spanische Regierung in dieser Angelegenheit vom irischen Premierminister Bertie Ahern und von Tony Blair beraten. Die Versöhnung Spaniens mit einer der Hauptpersonen des Azoren-Fotos kommt so zum Abschluss - ein schöner Nebeneffekt. Jetzt bleibt nur noch der Konflikt mit der Europäischen Kommission und dem dritten Azoren-Kollegen, José Barroso, zu lösen. Der hatte den Protektionismus Spaniens kritisiert, das die Übernahme des spanischen Energieunternehmens Endesa durch den deutschen Giganten Eon verhindern wollte.

Abhängig von Europa – und den USA

Eine Politik, die den Vereinigten Staaten den Rücken kehrt, ist nicht möglich. So musste Zapatero seine Intervention zu Gunsten der Westsahara-Staaten in ihrem festgefahrenen Streit mit Marokko auf Eis legen. Denn Marokko ist traditionell Bündnispartner der Vereinigten Staaten. Diese Abhängigkeit von den USA zieht die Entsendung von Truppen nach Afghanistan nach sich; Nachforschungen über die Geheimflüge der CIA, die auch von spanischen Flughäfen aus starteten, fanden nicht statt.

Zu Beginn dieses Jahres verweigerten die USA Spanien die Berechtigung, ihre Technologie für die Fabrikation von Militärflugzeugen zu verwenden, die nach Venezuela verkauft werden sollten. Auch fanden die politischen Vereinbarungen, die zwischen Zapatero und den Führern der nationalistischen Linken Lateinamerikas erreicht wurden, in Washington wenig Anklang. Evo Morales, der Präsident Boliviens, leitete seine Rundreise zum Aufbau internationaler Kontakte mit einem Besuch in der Moncloa, dem spanischen Regierungssitz, ein.

Eines eint das Spanien Zapateros und die Vereinigten Staaten Bushs jedoch: Spanien hat von Aznar den Willen geerbt, dass Türkei der EU beitritt. Zapatero und der türkische Premierminister Erdogan führen sogar gemeinsam das gutgemeinte, wenn auch konfuse Projekt der „Allianz der Zivilisationen“ an. Prodi, Zapatero, Erdogan: Wäre das vielleicht ein gutes Foto?