Rettung aus Russland?

Artikel veröffentlicht am 14. November 2005
Artikel veröffentlicht am 14. November 2005

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Der steigende Energiebedarf in Europa bedeutet, dass mehr und mehr Öl und Gas aus Russland importiert wird. Aber es wäre falsch, diese Tatsache durch verbesserte Beziehungen und sozio-ökonomische Vorteile für Russland zu erklären.

Inmitten der Diskussion über steigende Energiepreise und eine langfristige, sichere Energieversorgung, ist Europa heute abhängiger denn je von Energieimporten. Es wird erwartet, dass der jährliche weltweite Energiebedarf von 77 Millionen Barrel Öl auf 120 Millionen Barrel im Jahr 2020 steigt. Zwar sind der amerikanische und der chinesische Markt der Hauptfaktor für diesen Anstieg, aber auch die Zahlen des europäischen Energieverbrauchs verdienen Aufmerksamkeit, sind sie doch der Beleg für die Schlüsselposition, die Energie in Europa zukommt - speziell im Bezug auf das Verhältnis zu Russland.

Direktes Gas

Die EU ist ein Hauptkonsument sowohl von Gas als auch von Erdöl. Im Jahr 2001 machte der Erdölverbrauch in Europa 38,6% des weltweiten Verbrauchs aus, im Vergleich dazu konsumierten die USA 17% und Japan 12%. Im Jahr 2000 wurden 40% des Gasbedarfs in der EU durch Importe abgedeckt.

Da die Ergasvorkommen in Holland und die Ölreserven in der Nordsee allmählich zur Neige gehen, wird die Energieabhängigkeit des Kontinents noch weiter zunehmen. Es wird erwartet, dass im Jahr 2020 75% des Gasverbrauchs in der EU importiert werden, ein Großteil davon aus Russland.

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 sind die Energieexporte von Russland nach Westeuropa exponientiell gewachsen. Im Oktober 2000 hat Präsident Putin ein Abkommen über eine strategische Energiepartnerschaft mit der EU unterzeichnet. Die neueste Entwicklung ist das

Abkommen über eine nordeuropäische Gaspipeline, das im September zwischen dem russischen Gasmonopolisten Gazprom und den deutschen Unternehmen BASF und EON unterzeichnet wurde. Die Pipeline soll 1200 Kilometer unter der Ostsee von der Bucht von Portovaya in Russland zum deutschen Hafen Greifswald verlaufen und bedeutet ein neues Kapitel in der Geschichte der russischen Importe nach Europa. Der Verlauf ist so ausgerichtet, dass es keine Transitländer gibt, sondern das russische Erdgas direkt nach Westeuropa gepumpt wird - an den östlichen Ländern und auch an Polen vorbei, das über dieses Abkommen wenig zufrieden ist.

Autokratische Reflexe

Es wird oft behauptet, dass die Abhängigkeit Europas von russischen Importen und die Abhängigkeit Russlands von den Einnahmen durch diese Verkäufe nur dazu beitragen können,

das Verhältnis zwischen den beiden Giganten zu verbessern. Allerdings sind sich die EU-Staaten über die Vorgehensweise nicht immer einig, wie das Beispiel der nordeuropäischen Gasleitung zeigt.

Außerdem ist die Annahme falsch, dass steigende Einnahmen durch die Energieverkäufe die allgemeine wirtschaftliche und demokratische Lage in Russland verbessern werden. Die formelle und informelle Rolle des russischen Staats im Energiesektor wird als Relikt der sowjetischen Vergangenheit angesehen und sollte abnehmen. Allerdings ist Energie ein strategisch wichtiger Sektor und die Privatisierungsbemühungen sind auch in den am weitesten entwickelten Marktwirtschaften noch nicht allzu lange her. Daher ist die Erwartung unrealistisch, dass ein Staat wie Russland, der sich in einem Transformierungsprozess befindet, die Kontrolle über eine so wertvolle Einkommensquelle abgibt. Das wird auch durch die Verhaftung und Verurteilung von Michail Chodorkowski deutlich, dem Chef der Ölgesellschaft Yukos, die seit seiner Verhaftung teilweise verstaatlicht wurde.

In der Geschichte gibt es auch genügend Beispiele dafür, dass hohe Einnahmen aus Energieverkäufen und sozio-ökonomische Entwicklungen nicht unbedingt Hand in Hand gehen. Die Mehrheit der erdölerzeugenden Länder, wie zum Beispiel der Iran, haben die Einnahmen aus den Ölverkäufen nicht dazu genutzt, den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern, Armut und Ungleichheit zu mildern, die Gesundheitsversorgung zu verbessern oder Infrastruktur wie Straßen und Telekommunikation zu entwickeln. Stattdessen dienen die Öleinnahmen normalerweise nur dazu, den Lebensstandard und das Überleben der herrschenden Elite zu finanzieren.

Es wird oft betont, dass die steigenden Energieimporte aus Russland keine unilaterale Abhängigkeit Europas von Russland bedeuten, da die Abhängigkeit ja eine beiderseitig ist: Genauso wie Europa Russland wegen der riesigen Energievorkommen braucht, benötigt der russische Staat die europäischen Euros. Daraus folgt die Annahme, dass die resultierende beiderseitige Abhängigkeit die nötige Energiesicherheit für Europa bedeutet. Allerdings lässt diese Rechnung den "China-Faktor" außer Acht: Der dramatisch ansteigende Energiehunger der aufstrebenden chinesischen Wirtschaft und das wachsende Interesse der Russen, diesen Hunger zu stillen, könnten auf lange Sicht bedeuteten, dass Russland dem europäischen Energiemarkt den Rücken kehrt und sich China zuwendet.

Auch deshalb bedeuten engere wirtschaftliche Bindungen nicht zwangsläufig den Export von europäischen Werten im Austausch gegen russische Energie, auf die Europa sowieso keinen Exklusivanspruch hat. Es sieht so aus, als müsste sich Europa anderswo umschauen, um seinen steigenden Energiebedarf zu stillen.