Popolo Viola: Violette Online-Protestwelle gegen Berlusconi

Artikel veröffentlicht am 14. April 2010
Artikel veröffentlicht am 14. April 2010
In der sonst so trägen politischen Landschaft Italiens tut sich etwas. Der Popolo Viola, eine Art Bürgerbewegung 2.0, die sich vor allem über Facebook organisiert, hat in den vergangenen Monaten bewiesen, dass sie die Massen mobilisieren kann. Die Hauptforderung der Bewegung ist der Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.
Nach den überraschenden Erfolgen in den Anfangsmonaten ihres Bestehens, stellt sich nun die Frage, wie es weitergehen soll.

Die meisten italienischen Parteien haben mit Ausnahme von einigen wenigen, hier wäre vor allem die Lega Nord zu nennen, die bei den Regionalwahlen hervorragende Ergebnisse erzielte, jegliche Anziehungskraft verloren. Die Parteien entfernten sich immer mehr von den Bürgern und ihren Bedürfnissen, so dass nun die Form der Bürgerbewegung eine unverhoffte Renaissance erlebt, bei der das Internet eine zentrale Rolle spielt. Denn die Bürgerbewegungen entstehen nicht mehr auf der Straße oder in den Vorlesungssälen der besetzten Universitäten, sie haben inzwischen ihren Ursprung im Netz und gehen vor allem von Social Networking-Seiten aus. Das deutlichste Beispiel für diese Entwicklung ist der Popolo Viola ('Lila Volk'), eine italienische Bewegung, die durch den Erfolg des No Berlusconi Day, der am 5. Dezember 2009 in Rom stattfand, Auftrieb erhalten hat.

Die lila Welle zum "No B Day"„Den Popolo Viola verdanken wir der Intuition des Bloggers San Precario“, erläutert Silvia Bartolini, Administratorin der Internetseite der Bürgerbewegung. „Er hat Anfang Oktober [letzten Jahres] eine Facebook-Seite erstellt, auf der er zu einer Demonstration aufrief, die einfach nur den Rücktritt Berlusconis fordern sollte.“ Innerhalb kürzester Zeit hatte die Seite 380.000 Fans. So war man im Grunde gezwungen weiterzumachen: „Nach dem No Berlusconi Day haben wir auf Facebook die Seite il Popolo Viola geschaffen, auch um eine Bestätigung zu bekommen. Heute hat die Seite ungefähr 266.000 Fans.“

Die Bürgerbewegung basiert auf einer sehr einfachen Grundforderung. Laut Silvia Bartolini ist das Ziel lediglich „der Rücktritt eines kompromittierten Ministerpräsidenten, der die Demokratie und ihr öffentliches Ansehen beschädigt hat.“ Die Art und Weise, wie schnell die Bewegung gewachsen ist, verwundern jedoch. Silvia Bartolini zufolge ist dies auch, aber nicht nur auf das Internet zurückzuführen: „Wir haben ein weit verbreitetes Unbehagen aufgegriffen. Die Mund-zu-Mundpropaganda war äußerst effektiv, hat aber auch die Grenzen des Internets verlassen. Zum Beispiel haben die jungen Internetnutzer ihren Eltern von der Bewegung erzählt und so diese in das Projekt mit eingebunden.“

Wahrscheinlich fiel der Protest des Popolo Viola auch wegen der allzu statisch agierenden Opposition, die keine Antwort auf Berlusconis extreme Politik des „entweder bist du für mich oder gegen mich“ gefunden hat, auf fruchtbaren Boden. Berlusconi ist sozusagen der Grund für ihre Existenz, so meint Silvia Bartolini zum Beispiel: „Wir streiten Berlusconi das Recht ab, dass er seine Rolle für ausschließlich persönliche Zwecke missbraucht, häufig in die Belange der Medien eingreift, in Belange, die ihn nichts angehen. Berlusconi hat Italien zu einem Sonderfall unter den westlichen Demokratien gemacht. Das einzige der „reichen“ Länder, das in allen Bereichen weiterhin Rückschritte verzeichnen muss.“

Der "No B Day" in den Straßen von Rom

Silvia Bartolini ist es aber wichtig, einen Punkt besonders hervorzuheben: “Ich hasse Berlusconi nicht, ich habe persönlich nichts gegen ihn. Ich bin verbittert, weil der Berlusconismus sich immer weiter ausbreitet, oder auch wenn ich sehe, was er Italien antut, wo wirklich eine gefährliche kulturelle Verrohung zu spüren ist.” Gleichzeitig sieht sie aber auch, dass die Mehrheit der Italiener das Problem nicht so wahrnimmt, wie es der Popolo Viola tut, was sich deutlich bei den letzten Regionalwahlen gezeigt hat.

An der Zielsetzung des Popolo Viola hat sich deshalb aber nichts geändert: „Unser Ziel bleibt es weiterhin, Italien von diesen schwerwiegenden Problemen zu befreien. Wir klagen heute ein Problem, eine demokratische Notlage an und wir könnten dies auch in der Zukunft tun, für den Fall, dass sich das gleiche Problem mit einer Linksregierung nochmals stellen sollte.“ So fühlt sich die Bewegung, die eine sehr heterogene Basis hat, in der Tat keinem politischen Lager zugehörig. Personen, sowohl aus dem linken als auch aus dem rechten Lager zählen sich zu der Bewegung. Das, was die Bewegung eint, ist die Unzufriedenheit mit der aktuellen Regierung. Silvia Bartolini berichtet auch, dass die Bewegung politischen Druck erfuhr: „Der Popolo Viola ist ein politisches Projekt. Aber die Bewegung ist gleichzeitig auch völlig apolitisch. In den letzten Monaten mussten wir gehörigen Druck der Oppositionsparteien abwehren, die versucht haben, uns zu instrumentalisieren.“

Il Popolo Viola in Olanda Deshalb steht die Bewegung auch in der Kritik. Der am häufigsten genannte Vorwurf ist jener, dass man eine Bewegung einer intellektuellen Elite sei, der es nicht gelänge, Italien wach zu küssen. Was die Verantwortlichen jedoch kategorisch ablehnen: „Man kann nicht behaupten, dass wir eine Bewegung von Intellektuellen sind. Es ist vielmehr eine Bewegung, die von unten kommt. Es zählt lediglich, ob man Lust hat, etwas zu tun und nicht, wer du bist und wie viel du studiert hast. Alle, die Lust haben, aktiv mitzuhelfen, sind Teil der Bewegung.“ Deshalb wächst die Bewegung weiterhin und zählt bis jetzt allein in Italien 120 Gruppen. Es haben sich aber auch einige Gruppen im Ausland gebildet, so z.B. in Stuttgart, in Paris, in London, in Dänemark und sogar in Australien.

Aber wie sieht die Zukunft dieser Bewegung aus? Einige gehen davon aus, dass sie bald in einer Parteigründung münden wird, doch Silvia Bartolini scheint anderer Meinung zu sein: „Der Popolo viola hat nichts mit dem politischen Establishment gemein und dies wird auch so bleiben. Die Bewegung versteht sich weiterhin als kritische Stimme, wenn dies nötig sein wird, und vor allem unabhängig von jeglicher Parteizugehörigkeit. Vielleicht sind wir deshalb den Bürgern so viel näher als viele politische Parteien.“

Hier stellt sich natürlich die Frage, was aus einer solchen Bewegung ohne die Hilfe des Internets geworden wäre? „Das Internet ist entscheidend“, erwidert Silvia auf die Frage, „ohne das Internet hätte es uns wahrscheinlich nie gegeben. Unsere wichtigste Stimme ist Facebook, aber wir nutzen auch andere Social Networks wie Twitter“. Silvia geht sogar noch einen Schritt weiter und hebt die Bedeutung des Internets für die Demokratie hervor: „Das Internet ist für die Demokratie sehr nützlich. Es ist eine Möglichkeit, um die Wahrheit zu erfahren. Aber es stimmt auch, dass das Internet in einem freien Staat weniger nützlich wäre, als es jetzt in Italien der Fall ist.“

Der Popolo Viola scheint sich nicht bremsen zu lassen und nach der Demonstration im März gegen ein weiteres verfassungswidriges Dekret (decreto salva liste [siehe Kommentar des Übersetzers]) arbeitet die Bewegung daran, ein nationales Treffen im Juni zu organisieren. Ziel des Treffens soll es sein, der Bewegung eine Zukunft zu geben, ein Programm und eine Satzung auszuarbeiten und Wege und Mittel für zukünftige Aktionen zu finden.

Kommentar des Übersetzers:

Decreto salva liste (in etwa „Dekret zur Rettung der Wahllisten“) ist ein griffiger Name für einen Gesetzestext, der im Eilverfahren vor den Regionalwahlen erlassen wurde, um zu verhindern, dass einige Listen des Popolo della Libertà (Berlusconis Partei) von der Wahl ausgeschlossen werden. Zum Zeitpunkt der Abgabe der Wahllisten für die Regionalwahlen, waren zwar die Verantwortlichen der Partei vor Ort, leider jedoch hatten sie nicht alle Listen mit den Kandidaten für die Regionalwahlen bei sich. Das decreto salva liste verändert den Gesetzestext dahingegen, dass nicht mehr die Wahllisten zum angegebenen Zeitpunkt eingereicht werden müssen, sondern lediglich die Personen, welche die Wahlliste einreichen, anwesend sein müssen.

Verfassungswidrig ist dieser Winkelzug gleich in zweierlei Hinsicht: Zwar ermöglicht Art. 77 der italienischen Verfassung der Regierung ohne Ermächtigung durch das Parlament vorläufige Maßnahmen mit Gesetzeskraft (decreto legge) in Fällen von außerordentlicher Notwendigkeit zu erlassen, der Gesetztext schließt aber ausdrücklich das Eilverfahren für Änderungen bezüglich des Wahlrechts aus. Hinzukommt, dass in diesem Fall der Gesetzestext rückwirkend geändert wurde.