Polis Blog-Serie: Schengen - begrenzt grenzenlos?

Artikel veröffentlicht am 12. Januar 2016
Artikel veröffentlicht am 12. Januar 2016

“Is the Schengen dream of Europe without borders a thing of the past?” Dies fragte der Londoner Guardian Anfang Januar. Viele junge EuropäerInnen glauben – nein. Sie wollen ein grenzenloses Europa nicht nur weiterträumen, sondern auch weiterleben.

Eine Ankündigung von Sophie Pornschlegel

Natürlich steht Schengen unter Druck. Mehr und mehr BürgerInnen und PolitikerInnen bezweifeln die Zukunftsfähigkeit eines grenzenlosen Europa. Statt Frieden und Sicherheit sind Stacheldraht und Schlagbäume Teil einer neuen, und doch altbekannten, europäischen Realität. Deutschland kontrolliert wieder seine Grenze zu Österreich, Schweden die nach Dänemark und umgekehrt, Frankreich seine gesamten Außengrenzen. Und in Brüssel ringen die Mitgliedstaaten der EU Monat für Monat vergeblich um Antworten auf eine Krise, die weit über Europas Grenzen hinausweist. Vor allem aber unter den EuropäerInnen ist eine Geisteshaltung zurückgekehrt, die längst überwunden schien und die das Verhältnis zwischen ihnen vergiftet: die Angst und der Argwohn vor den jeweils Anderen. Schengen im Jahr 2015, zwanzig Jahre nach seiner Inkraftsetzung, das ist zuallererst ein fernes Ideal.

Eine gewagte und doch folgerichtige Idee

Es war im Jahr 1985, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs in der kleinen Grenzstadt Schengen das Ende der innereuropäischen Grenzen zu ihrem Ziel erklärt hatten. Jahrhundertelange Konflikte um die Landkarte des Kontinents waren dieser historischen Erklärung vorausgegangen: „Die Beseitigung der internen Grenzen in der Europäischen Union steht als Anerkennung, dass die Bürger der betroffenen Staaten zu einem gleichen Raum gehören und eine gemeinsame Identität teilen.“  Schengen, das war eine gewagte Idee angesichts der nationalstaatlich geprägten Realität, in der wir noch immer leben. Und doch ein logischer Schritt. Der auf der Erkenntnis fußt, dass Europa nur als Gemeinschaft den kommenden Herausforderungen gewachsen ist. Migration, Handel, Terrorismus – sie alle hatten die Grenzen der alten Nationalstaaten längst porös werden lassen.

Schengen lotet die Grenzen von Staatlichkeit aus

„Eine Nation, die ihre Grenzen nicht kontrollieren kann, ist keine Nation.“ Ronald Reagan wäre bewusst gewesen, dass Schengen zwangsläufig mit einer Rekonstruktion dessen verbunden ist, was innen, was außen, was national ist und was nicht. Grenzen stehen für Recht und Ordnung, aber eben auch für den Schutz der nationalen Identität und der staatlichen Strukturen. Schengen hingegen rührt an die Grundfeste des Nationalstaats. Die Frage, die Schengen eigentlich stellt, und zugleich versucht zu beantworten, ist diese: Sind Nationalstaaten noch zeitgemäß angesichts transnationaler und bisweilen globaler politischer Herausforderungen? Die Staatenwelt des 21. Jahrhunderts ist mit Herausforderungen konfrontiert, die innovative Instrumente wie Schengen erforderlich machen. „Das haben wir schon immer so gemacht“ funktioniert in ihr nicht mehr – falls es jemals funktioniert hat.

Eine unmögliche Utopie?

Die aktuelle Lage Schengens ruft auf der anderen Seite in schmerzhafter Weise Divergenzen in Europa ins Bewusstsein, die nicht leichtfertig ignoriert werden können. Trotz Schengen, trotz Binnenmarkt und Währungsunion sind soziale, religiöse und wirtschaftliche Barrieren bestehen geblieben. Selbst in Deutschland, einem der traditionell integrationsfreundlichsten Länder in der EU, sind viele BürgerInnen der Ansicht, dass eine „gemeinsame Identität“ auch klare Grenzen hat und haben sollte. Man denke nur an den während der letzten Jahre allgegenwärtigen Topos der „Pleite-Griechen“. Und es stimmt: Die 26 Staaten des Schengener Abkommens sind extrem unterschiedlich. Dabei das wechselseitige Vertrauen auszubilden, das eine solche Konstruktion unweigerlich einfordert, ist nicht nur eine Herausforderung. Man könnte meinen, es sei ganz und gar unmöglich. Können also nur „gleiche“ Länder ohne Grenzen leben? Bedeutet Schengen letztlich „Einheitsbrei“?

Schengen als Geisteshaltung

Diese und weitere Fragen, die der besorgniserregende Zustand Schengens gerade aufs Neue aufwirft, werden während der kommenden Wochen Gegenstand einer immer dienstags erscheinenden Serie von Beiträgen bei Café Babel und auf dem Polis Blog sein. Mitglieder des Grassroots-Thinktanks Polis180 setzen sich mit unterschiedlichen Facetten von Schengen auseinander – seien sie wirtschaftlicher, kultureller, rechtlicher oder sozialer Natur. Am 20. Februar veranstaltet Polis180 dann eine eintägige Konferenz in Berlin zum Thema „Schengen – begrenzt grenzenlos?“, im Rahmen derer sich junge EuropäerInnen mit der Idee eines grenzenlosen Europa auseinandersetzen.

Denn für sie steht Schengen auch als Sinnbild für eine Geisteshaltung – die unserer jungen europäischen Generation. Toleranz, Offenheit und gegenseitiges Verständnis – Werte, die mit einer Grenzenlosigkeit „im Kopf“ einhergehen – sind auf lange Sicht die einzig wirksamen Instrumente, um Konflikte zu vermeiden. Sicherlich, das klingt nach einem idealistischen Traum. Doch Grenzen sind dafür da, um überwunden zu werden.

Cafébabel veröffentlicht in den kommenden Wochen zusammen mit dem Polis Blog von Polis180 e.V. eine Serie von Beiträgen, die verschiedene Facetten des Schengenraums und der damit verbundenen Vorstellung eines grenzenlosen Europa in den Blick nehmen. Natalie Welfens macht am kommenden Dienstag den Anfang mit einem „Interview“ zum dreißigsten Geburtstag Schengens.