Polen auf dem Weg in die Isolation

Artikel veröffentlicht am 4. November 2005
Artikel veröffentlicht am 4. November 2005

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Die Wahl des konservativen Nationalisten Lech Kaczynski zum Staatspräsidenten gefährdet die polnische EU-Mitgliedschaft. Die Landbevölkerung, Katholiken und Alte haben für die Vergangenheit gewählt.

Über Jahrhunderte hat sich Polen an das Schlimmste gewöhnt. Die Menschen unterwarfen sich in Erwartung ewiger, göttlicher Entlohnung einer Art automatisierten Märtyrertums. Deshalb war es fast unvermeidlich, dass die Polen anderthalb Jahre nach dem EU-Beitritt – ihrer wichtigsten Chance nach 50 Jahren Kommunismus - in ein politisches Schwarzes Loch fallen würden.

So war es auch. Am Sonntag, dem 23. Oktober gewann Lech Kaczynski von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) über Donald Tusk von der Bürgerplattform (PO). Kaczynski, der Warschauer Bürgermeister und Kopf einer rechten Koalition, die die katholische, fremdenfeindliche Rechte einschließt, gewann 55% der Stimmen, während der neoliberale Kandidat Donald Tusk nur 45% errang – obwohl er im ersten Wahlgang mehr Stimmen als sein Konkurrent errungen hatte.

Das Geheimnis des Erfolgs der Rechten

Was ging schief in der zweiten Runde? Nichts. Kaczynski gelang es, die Stimmen der extremen Rechten zu bekommen, von Wählern der nationalistischen Partei Selbstverteidigung (Samoobrona) von Andrzej Lepper und Anhängern des Priesters Tadeusz Rydzyk, dem Leiter des rechtspopulistischen Radio Maryja. Radio Maryja mobilisiert die Stimmen der Rechten und findet besonders im ländlichen Südosten bei älteren und weniger gebildeten Menschen, Nationalisten, Euroskeptikern und natürlich Katholiken Anklang. Die städtische Bevölkerung im reicheren und weiter entwickelten Westen und in der Ostseeregion wählte Donald Tusk. Dessen Wähler sind im allgemeinen jünger, besser ausgebildet, reform- freundlich und europafreundlich.

Landesportrait

Die polnische Wahltragödie wird Nachwirkungen innerhalb und außerhalb Polens haben. Es besteht die Gefahr einer inneren Lähmung: Nach der Parlamentswahl Ende September, die knapp von der PiS unter Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw gewonnen wurde, läuft die Regierungsbildung auf eine Minderheitsregierung oder eine Koalition der antieuropäischen extremen Rechten hinaus, oder gar eine Allianz mit der knapp geschlagenen PO. Diese Möglichkeit scheint unwahrscheinlich, da sich die beiden Parteien auf ein gemeinsames Programm einigen müssten, das sich gegen das Diktat von Tadeusz Rydzyk und Radio Maryja richten würde, was das Ende seiner medialen und politischen Unterstützung bedeuten würde. Wenn die neue Regierung jedoch der Linie von Radio Maryja folgen sollte, stünde eine Neuverhandlung des Beitrittsvertrags zur EU auf dem Programm.

Außerdem stehen zwei Referenden, die der europäischen Einigung zuwider laufen könnten, auf dem Programm: Eins zur Ratifizierung des EU-Verfassungsvertrags, und eines zur Einführung des Euro. In beiden Fällen wird sich der neue Präsident für ein „nein“ einsetzen. Wenn man außerdem die Vorschläge zur Einführung der Todesstrafe und zur Stärkung der Beziehungen zu Washington zum Nachteil Brüssels betrachtet, offenbart sich das Drama der zukünftigen Außenpolitik eines Landes, das die Isolierung riskiert – zumindest in Europa. Aber in dieser „ironischen Anekdote, die Gott der Welt erzählt, auch bekannt als Polen“, wie der zeitgenössische Schriftsteller Andrzej Szczypiorski sein Land definiert, gibt es immer einen Hoffungsschimmer. Der melancholische slawische Optimismus der Polen schwingt im Refrain eines beliebten Liedes mit: „Solange die Vistula fließt wird Polen überleben!“. Wollen wir hoffen, das die Vistula bald wieder in die richtige Richtung fließt.