Podemos und Syriza: Zwei Seiten einer Medaille?

Artikel veröffentlicht am 27. März 2015
Artikel veröffentlicht am 27. März 2015

Es gibt genügend Unterschiede zwischen den beiden Links-Parteien Podemos und Syriza, um zu zeigen, dass sie nicht zwei Seiten einer Medaille darstellen. Podemos wird nicht unbedingt in Syrizas Fußstapfen treten wird. [Kommentar]

Im Gegensatz zur aktuellen Krisenlage in Spanien, die sich ein bisschen entspannt hat, ist die soziale Lage in Griechenland äußerst bedenklich. Die Verzweiflung könnte in eine humanitäre Krise münden. Ökonomisch gesehen stehen beide Parteien sehr kontrastierenden Wirtschaftsrealitäten gegenüber. Während Griechenland mehrere Hilfspakete über eine geschätzte Summe von 240 Milliarden  Euro erhielt, Staatsschulden von 176% seines Bruttoinlandprodukts und 3,7 Millonen Menschen, die unter der Armutsgrenze leben, verzeichnet, hat Spanien in den letzten Jahren wieder ein wenig wirtschaftlichen Aufschwung verzeichnen können. Die Iberen sind quasi ‚Troika-proof‘.

Konstrastprogramm

Spanien hat bisher 41 Milliarden aus EU-Töpfen erhalten, um seinen Bankensektor zu sanieren und konnte letztes Jahr aus dem Hilfsprogramm aussteigen. Zudem wird es die im Januar 2014 gegründete Partei Podemos schwer haben, gegen die geschätzt höchste Wachstumsrate seit 2007 und eine makroökonomische Gesundung anzukämpfen, auch wenn sich diese Veränderungen längst noch nicht auf den Alltag der spanischen Bürger auswirken.

Allgemein scheint der Unmut in Spanien langsam zu verfliegen. Neben der Wirtschaftslage ist auch die öffentliche Meinung im Hinblick auf Europa sehr unterschiedlich in beiden Ländern. Nur 45 Prozent der Griechen sehen sich laut Eurobarometer aus dem November 2014 als europäische Staatsbürger, während 70 Prozent der Spanier sich als EU-Bürger fühlen.

Syriza-Parteichef Alexis Tsipras konnte seinen Diskurs auf Statistiken wie diesen aufbauen und daraus Vorteile für seine Tiraden gegen die Troika ziehen. Das ist sicherlich auch so, weil die Griechen das Gefühl nicht los werden, dass die EU sie ziemlich in die Mangel nehme. Es ist eine Chance für Tsipras, kohärent zu sein, ein Charakterzug, der in der aktuellen Politik sgerade Mangelware darstellt.

In Spanien wird es Pablo Iglesias sehr viel schwerer haben, ähnliche Reformen anzustoßen, ohne dabei von seiner persönlichen Integrität einzubüßen. Diese, so könnte man argumentieren, befindet sich ja eigentlich sowieso noch in der Testphase.

Podemos und Syriza weichen auch voneinander ab, wenn man ein wenig zwischen den Zeilen liest. Der Grieche Alexis Tsipras verteidigt offen linke Ideale und identifiziert seine Partei politisch klar als Linkspartei. Iglesias ist zurückhaltender mit politischen Labels und macht lieber attraktive und wenig fundierte Vorschläge, die auf Populismus fußen. Nichts fehlt in Podemos‘ populistischem Supermarkt, außer vielleicht einem winzig kleinen Detail – konkrete Kostenvoranschläge.

Einer der Gründe, warum Syriza heute in Griechenland das Ruder übernommen konnte, ist vielleicht, weil es seine Ziele nach Prioritäten und Zahlen hierarchisch präsentiert hat. Die drei Säulen für Investitionen – humanitäre Hilfe, neue Renten und Gehaltsverhandlungen, Anreize für makroökonomisches Wachstum – haben spezifische Budgets und verfolgen klare Ziele. Die Partei lässt sich vom griechischen Volk bei allem in die Karten schauen und macht sich somit rechenschaftspflichtig.

Lektionen für Podemos

Eine Partei ohne Geschichte und Tradition wie Podemos braucht ein besonders starkes Wahlprogramm und glasklare Ideen, wenn es den Wunsch hat, ab nächstem November das Land zu regieren. Bisher hat Podemos auch einen guten Job gemacht, in dem es einen gigantischen Weckruf für die traditionellen Parteien, PP (konservative Partido Popular) und PSOE (sozialdemokratische Partido Socialista Obrero Español), durch Spanien gesendet und das politische Panorama ordentlich wachgerüttelt hat.

Doch das kann nur als Kurzzeitstrategie funktionieren. Podemos sollte überlegt handeln, wenn die Partei nicht allzu schnell - wie viele andere Unruhestifter vor ihnen - in den vergilbten Seiten der Geschichtsbücher enden will. Podemos braucht Freunde – und zwar wichtige – wenn die Partei in den nächsten Wahlen in Spanien punkten möchte.

Als Alexis Tsipras in eine Koalition mit Panos Kammenos, dem Parteivorsitzenden der rechtspopulistischen ‚Unabhängigen Griechen‘ einwilligte, bewies er, dass er flexibel genug ist, ideologische Unterschiede auszublenden, um den gemeinsamen Feind zu bekämpfen – Deutschland. Doch wäre so ein Szenario auch in Spanien denkbar? Höchstwahrscheinlich nicht.

Podemos bräuchte eine stärkere Partei, mit der es sich verbünden könnte. Aktuell liegt Pablo Iglesias‘ Partei irgendwo jenseits der 20% - ziemlich weit entfernt von einer absoluten Mehrheit. Die einzig möglichen Optionen wären demnach die PP oder die PSOE, die beiden traditionellen Zentrumsparteien, die Podemos in seinem ‚Wir gegen sie‘-Diskurs ins Visier nimmt.