Nordkorea: Viel Lärm um Nichts?

Artikel veröffentlicht am 18. Dezember 2006
Artikel veröffentlicht am 18. Dezember 2006

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Zwei Monate nach dem erfolgreichen Atomtest Nordkoreas werden die Sechs-Parteien-Gespräche unter dem Druck Chinas wieder aufgenommen. Doch was bleibt noch zu verhandeln?

"Warum sollen wir auch darauf verzichten? Oder glauben sie, wir haben den Atomwaffentest durchgeführt, nur um darauf zu verzichten?" erklärte Kang Sok Ju, der erste stellvertretende Außenminister Nordkoreas. Wenn auch die Sechser-Gruppe – Russland, USA, Japan, China, Nord- und Südkorea – dank der Initiative Chinas zugestimmt hat, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, so ist man doch weit davon entfernt, das nukleare Armdrücken zu gewinnen.

Rückblende: Zwischen 2003 und 2006 war das Erwähnen von Verhandlungen mit Nordkorea gleichbedeutend mit dem Versuch, Pjöngjang die Weiterentwicklung seines Atomprogramms ausreden zu wollen, dessen militärische Dimension offen zur Schau gestellt wurde. Lange Zeit haben es die Großmächte immer wieder mit Zuckerbrot und Peitsche versucht. China, als Teilnehmer der Sechs-Parteien-Gespräche, schwankte immer zwischen seiner Rolle als Verbündeter seines kommunistischen Bruders und der als junger Großmacht mit internationaler Verantwortung.

Im September 2005 dann ein neues Laienspiel: Washington beschließt, unilateral nordkoreanische Gelder bei ausländischen Banken einzufrieren. Eine ungerechte Maßnahme in den Augen Pjöngjangs, das seitdem die Wiederaufnahme von Verhandlungen von der Beendigung dieser Sanktionen abhängig macht.

Es war im Herbst 2006, als das letzte stalinistische Regime dieses Planeten seine Wette gewinnt und in den sehr engen Kreis der Atommächte aufsteigt. Am 9. Oktober sagt Kim Jong-Il der internationalen Staatengemeinschaft den Kampf an und veranlasst eine Reihe von Atomtests. Der nordkoreanische Außenminister erklärt: „Die Drohung der Vereinigten Staaten mit einen Atomkrieg, die Sanktionen und Druckmittel zwingen uns zu diesem Atomtest. Dies ist ein wichtiger Schritt in Hinblick auf die Stärkung unsere Abschreckung und als Maßnahme zur Selbstverteidigung“.

Überflüssige Sanktionen

Was also tun? Die Frage brennt allen Diplomaten unter den Nägeln. Wenn die Option der militärischen Intervention immer noch gilt, wie will man ein Land angreifen, das nunmehr Atombomben besitzt? Das Risiko scheint zu groß. Mit der Interkontinentalrakete Taepodong II, mit einer geschätzten Reichweite von 6700 km, kann Nordkorea Alaska treffen. Andere Experten behaupten gar, dass eine weitere Version dieser Rakete eine Reichweite von 15.000 km haben könnte und somit das gesamte amerikanische Hoheitsgebiet gefährden könnte.

Hinsichtlich einer militärischen Konfrontation besitzt kein Land die Mittel, eine Armee anzugreifen, die über eine Millionen Soldaten verfügt. Abgesehen von den Vereinigten Staaten, doch die stecken derzeit im Irak fest.

Die Internationale Gemeinschaft hat sich bemüht, die nordkoreanischen Atomtest zu verurteilen, was zur Verabschiedung der UN-Resolution 1718 führte, begleitet von mageren Sanktionen. Der Plan lautet nun: Embargos auf alle militärischen Produkte und Technologien von denen das Regime profitieren würde, sowie auf Luxusgüter. Eine der neuen Strategien zielt darauf, dem Diktator Kim Jong-Il und den 600 Familien, die ihm ergeben sind, ihre Lieblinsspielzeuge vorzuenthalten: deutsche Autos, französischen Alkohol, Hightech-Produkte aus Japan und den USA. Die Sanktionen zielen ebenfalls darauf, einige nordkoreanische Gelder bei ausländischen Banken einzufrieren und die Technologische Hilfe zu beenden.

Ein gesundes Mittelmaß

In dieser Konstellation hat auch Europa seine Rolle zu spielen. Während es die UNO-Resolution gegen Nordkorea unterstützt, so will die Europäische Union doch ihre humanitären Hilfen in einer Größenordnung von acht Millionen Euro für das Jahr 2007 fortsetzen. Die europäischen NGOs sind seit 1990 in dem Land präsent. Der Grundsatz lautet, eine ohnehin seit Jahrzehnten unterdrückte Bevölkerung nicht für seine Regierung zu bestrafen.

Ein hoher Beamter des nordkoreanischen Außenministeriums erklärte in der französischen Tageszeitung Le Monde: „Wir wünschen uns, dass die EU ihre stabilisierende Politik auf der Halbinsel weiter verfolgt und wir sind unsererseits bereit, allen Befürchtungen mit Garantien der Nichtverbreitung zu begegnen“. Insbesondere gilt es, ein Gleichgewicht zu finden zwischen den unversöhnlichen Amerikanern und Japanern einerseits und den in ihrer kriegerischen und anti-imperialistischen Vorstellung eingeschlossenen Nordkoreanern andererseits.

Denn es gibt noch einer weitere Sorge bei den Verhandlungsführern der Sechs-Parteien-Gespräche: Pjöngjang könnte seine atomaren Geheimnisse an Länder wie den Iran oder an Terrorgruppen weiterleiten oder verkaufen. Die internationale Atombehörde (IAEO) hat ihrerseits die getroffenen Maßnahmen als unzureichend bewertet. Jeder hat also Stellung bezogen – das diplomatische Ballet kann beginnen.