Nordkorea – Europa handelt ängstlich

Artikel veröffentlicht am 8. Januar 2004
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Artikel veröffentlicht am 8. Januar 2004

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Nordkorea bietet an, sein Nuklearprogramm aufzugeben. Eine Gelegenheit für die EU, sich endlich an den Verhandlungen zu beteiligen.

Was geht im Kopf des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-Il vor? Was seinen Willen angeht, die Krise, die vor einem Jahr durch den Start seines Atomprogramms ausgelöst wurde, diplomatisch zu lösen, kamen aus Nordkorea in den letzten Tagen widersprüchliche Signale. Die Vereinigten Staaten, Südkorea, Japan aber auch China und Russland erwarten vor allem eines: Dass sich Pjöngjang nach dem Scheitern der Verhandlungen in Peking im August 2003 wieder mit ihnen an einen Tisch setzt. Warum steht die EU bei diesem Diskussionsprozess abseits?

Die „kühne Konzession“ Kim Jong-Ils

Am Dienstag, den 6. Januar, hat Nordkorea vorgeschlagen sämtliche nukleare Aktivitäten einzustellen, sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich. Als Gegenleistung sollte Washington „gleichzeitig“ das Land aus der „Achse des Bösen“ streichen und die nach den Enthüllungen über sein Atomprogramm im Oktober 2002 eingestellten Heizöllieferungen wieder aufnehmen. Eine „kühne Konzession“, um in den Worten Kim Jong-Ils zu sprechen. Und es ist vor allem eine krasse Positionsänderung, da Nordkorea noch am Vortag, dem 5. Januar, eine „Verzögerung“, ja sogar einen „Abbruch“ der Gespräche heraufbeschworen hat, wenn die USA kein Entgegenkommen zeigten.

Das neue Angebot Kim Jong-Ils kommt am Tag der Ankunft einer amerikanischen Delegation in Nordkorea, die kein offizielles Mandat besitzt und bis zum Samstag, den 10. Januar bleiben soll. Es handelt sich um eine Expertengruppe um den ehemaligen Direktor des amerikanischen Nuklearlabors in Los Alamos. Auf Einladung Pjöngjangs kann diese Delegation die Produktionsstätte Yongbyon besuchen, die wichtigste nukleare Forschungseinrichtung Nordkoreas. Dies ist seit der Ausweisung der UNO-Inspektoren Ende 2002 eine Premiere. Indem er diesen Besuch genehmigt hat, will Kim Jong-Il anscheinend beweisen, dass er tatsächlich über Nuklearwaffen verfügt um so die neuen Verhandlungen mit einer starken Position wieder aufzunehmen.

Der schwache Beitrag Europas

Diese « Konzessionen » sind das Ergebnis einer intensiven diplomatischen Aktivität, die Ende 2003 eingesetzt hat. Seit Dezember haben die USA und ihre südkoreanischen und japanischen Verbündeten über den Umweg China Pjöngjang im Austausch für die Beendigung seines Atomprogramms eine Sicherheitsgarantie zugesagt. In diesem Zusammenhang hat sich eine Delegation der europäischen Union nach Nordkorea begeben nicht ohne zuvor, am 9. und 11. Dezember, Peking zu besuchen.

Angeführt von Guido Martini, dem für Asien zuständigen Abteilungsleiter im italienischen Außenministerium, hat diese Delegation die „starke Unterstützung“ der EU für eine Gesprächsrunde der sechs Staaten nachdrücklich betont. Nach dem Willen der EU befragt, daran teilzunehmen, antwortete das Delegationsmitglied Westerlund von der Europäischen Kommission, dass die EU „nicht den Verhandlungsprozess über die nuklearen Fragen stören wolle“.

Warum diese ängstliche Haltung ? Die EU scheint sich mit ihrer Rolle als einfacher Geldgeber zufrieden zu geben: Ungefähr 393 Millionen Euros an humanitärer und technischer Hilfe wurden seit 1995 an Nordkorea verteilt. Die Union hat diese „weiche“ diplomatische Position nie aufgegeben: Eine entfernte Unterstützung der Verhandlungen in der Erwartung einer Lösung der Krise um die Szene zu betreten. In dem Moment, in dem die Situation sich vielleicht entspannt, sollte sich die EU dennoch in die nächste Gesprächsrunde einschalten. Da die Europäer keine militärischen Interessen mehr in Asien haben, wären sie der ideale Vermittler im festgefahrenen Dialog zwischen Washington und Pjöngjang. Auf der einen Seite wollen die Amerikaner einen „Schurkenstaat“ beseitigen, der zum Teil für die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in der Welt verantwortlich ist. Auf der anderen Seite kämpft Kim Jong-Il um das Überleben seines Regimes, indem er die Gebote für sein Nuklearprogramm in die Höhe treibt. Eine einzigartige Gelegenheit für die Union ihre Handelsmacht in den Dienst des internationalen Rechts und die friedliche Regelung von internationalen Zwistigkeiten zu stellen. Zwei Dinge, die in der heutigen Zeit leider immer wieder vergessen werden.